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Anfragenübersicht


Lärmschutz an Schienenverkehrswegen

Sowohl die Bundes-, als auch die Landesregierung beabsichtigen im Rahmen des Klima-schutzes den Transport von Personen und Gütern auf der Schiene deutlich zu steigern. Mit dem Ausbau von Schienenwegen und zusätzlichen Fahrten auf den vorhandenen Trassen ist mit einem Anstieg der Lärmbelastung für anliegende Siedlungsgebiete zu rechnen. Ich frage... Weiterlesen


Ergebnisse und Fortsetzung der Landesförderung zur Herstellung der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr

Mit der Änderung des Gesetzes über den Öffentlichen Personennahverkehr im Land Bran-denburg (ÖPNVG) im Jahr 2017 stellte die damalige Landesregierung den kommunalen Aufgabenträgern zwischen 2017 und 2022 insgesamt 42 Millionen Euro als Förderung zur Herstellung der Barrierefreiheit nach § 8 Absatz 3 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) sowie §... Weiterlesen


Soll-Ist-Besetzung zum 31.05.2020 beim Landesbetrieb Straßenwesen

Dem Bericht des Ministeriums der Finanzen und Europa über die Personal-Ist-Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31. Mai 2020 an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen (Vorlage MdFE Nr. 34/20) kann entnommen werden, dass im Bereich des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung von den insgesamt 2.062 Stellen für Tarifbeschäftigte zum... Weiterlesen


Liebe Leserinnen und Leser,

auf dieser Seite dokumentiere ich meine Anfragen an die Landesregierung. Die Antworten der Landesregierung finden Sie, sobald sie vorliegen, unter den Anfragen.

Auch meine mit anderen Abgeordneten der Linksfraktion gestellten Anfragen werden hier aufgelistet.

Ihr Christian Görke