Anfragenübersicht
Mobilitätsticket Brandenburg
Das „Mobilitätsticket“ soll als Sozialticket im Land Brandenburg Menschen mit sehr niedrigen Einkommen - etwa Beziehenden von Arbeitslosengeld II („Hartz IV“), von Grundsicherung im Alter oder von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - die ermäßigte Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel ermöglichen. Das „Mobilitätsticket“ ist... Weiterlesen
Zahlungsmoral von Tesla und Kostenübernahmen durch das Land
Im vergangenen Jahr wurde bekannt, dass Tesla Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Wasserverband Strausberg-Erkner und bei der Hinterlegung von Sicherheitsleistungen nicht termingemäß nachgekommen ist. Daher stellt sich die Frage nach der Zuverlässigkeit des Unternehmens bei der Einhaltung finanzieller Zusagen. Außerdem sind Fragen im... Weiterlesen
Maßnahmen zur Anpassung der Verkehrsinfrastruktur im Zusammenhang mit der Tesla-Ansiedlung in Grünheide (Mark)
Die Bauarbeiten für die „Gigafactory“ der Firma Tesla in Grünheide (Mark) schreiten voran. Im Sommer dieses Jahres soll dort mit der Produktion von Elektroautos begonnen werden. Gemäß seiner Unternehmensphilosophie begreift sich Tesla als Akteur der ökologischen Transformation des Verkehrssektors. Deshalb soll nach Angaben des Investors ein... Weiterlesen
Liebe Leserinnen und Leser,
auf dieser Seite dokumentiere ich meine Anfragen an die Landesregierung. Die Antworten der Landesregierung finden Sie, sobald sie vorliegen, unter den Anfragen.
Auch meine mit anderen Abgeordneten der Linksfraktion gestellten Anfragen werden hier aufgelistet.
Ihr Christian Görke