Anfragenübersicht
Instandhaltung von Radwegen an Bundes- und Landesstraßen
Nach Angaben des Landesbetriebs Straßenwesen auf dessen Webseiten erfolgte die letzte Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) der Landesstraßen im Jahr 2018 (Grundnetz) bzw. 2019 (Grünes Netz) und zuvor in den Jahren 2014 bzw. 2015. Die Bundesstraßen wurden zuletzt 2020, davor 2016 bewertet. Gesonderte Informationen zum Zustand der Radwege an diesen... Weiterlesen
US-Großmanöver „Defender2021“
Medienberichten zufolge soll vom 1. Mai bis zum 14. Juni 2021 das US-Großmanöver „Defender2021“ mit diversen NATO-Beimanövern mit umfangreichen Truppenbewegungen nach Osteuropa stattfinden. Mit den Defender-Europe-Manövern trainiert die US-Armee die schnelle Verlegbarkeit größerer Truppenteile über den Atlantik und durch Europa. Seitens der... Weiterlesen
Variantenentscheidung zur Ortsumfahrung Plessa (B169)
Im Zuge der Planungen für die Ortsumfahrungen der B101 sowie B169 zur Entlastung der Stadt Elsterwerda und der Gemeinde Plessa (Elbe-Elster) ist Medienberichten zufolge kürzlich eine Variantenentscheidung über die neue Linienbestimmung der B169 mit der Ortsum-fahrung Plessa getroffen worden. Demnach werde durch die DEGES GmbH als Planungsträgerin... Weiterlesen
Liebe Leserinnen und Leser,
auf dieser Seite dokumentiere ich meine Anfragen an die Landesregierung. Die Antworten der Landesregierung finden Sie, sobald sie vorliegen, unter den Anfragen.
Auch meine mit anderen Abgeordneten der Linksfraktion gestellten Anfragen werden hier aufgelistet.
Ihr Christian Görke