US-Großmanöver „Defender2021“

Medienberichten zufolge soll vom 1. Mai bis zum 14. Juni 2021 das US-Großmanöver „Defender2021“ mit diversen NATO-Beimanövern mit umfangreichen Truppenbewegungen nach Osteuropa stattfinden. Mit den Defender-Europe-Manövern trainiert die US-Armee die schnelle Verlegbarkeit größerer Truppenteile über den Atlantik und durch Europa. Seitens der Bundeswehr sollen 430 Kräfte vor allem in Rumänien und Ungarn zum Einsatz kommen. In der Vergangenheit ist es bei militärischen Manövern und Verlegungsmärschen in Brandenburg zu Schäden an Straßen in Brandenburg gekommen.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Welche Informationen liegen der Landesregierung zum US-Großmanöver „Defender2021“ mit seinen diversen Beimanövern vor? Durch wen wurde die Landesregierung wann darüber informiert?

2. Von welchen Beeinträchtigungen für die Bevölkerung des Landes Brandenburg im Straßen-und Schienenverkehr im Zusammenhang mit dem US-Großmanöver „Defender2021“ mit seinen diversen Beimanövern geht die Landesregierung aus?

3. Welche Straßen und Bahnstrecken werden wann vom US-Großmanöver „Defender2021“ mit seinen diversen Beimanövern bzw. von den damit verbundenen Truppentransporten betroffen sein?

4. Mit welchen konkreten Maßnahmen informiert dieLandesregierung die Landkreise und kreisfreien Städte sowie die Bevölkerung über die Auswirkungen des US-Großmanövers „Defender2021“ mit seinen diversen Beimanövern, insbesondere auch bei Beeinträchtigungen des Verkehrs auf Straßen und Bahnstrecken?

5. Welche Maßnahmen wurden bzw. werden seitens der Landesregierung unternommen, um die Auswirkungen des US-Großmanövers „Defender2021“ mit seinen diversen Beimanövern bzw. der damit verbundenen Truppentransporte für die Bevölkerung so gering wie möglich zu halten?

6. Welche Unterstützungsmaßnahmen für das US-Großmanöver „Defender2021“ mit seinen diversen Beimanövern leistet das Land Brandenburg, welcher Art sind diese und welche Kosten entstehen dafür im Einzelnen und wer kommt dafür auf?

7. Wie stellt die Landesregierung sicher, dass es zu keinen bzw. möglichst geringen Schäden durch die Truppentransporte des US-Großmanövers „Defender2021“ mit seinen diversen Beimanövern an den Straßen und Bahnstrecken sowie an Brücken, Tunneln oder Gehwegen im Land Brandenburg kommt?

8. Falls es zu Schäden durch die Truppentransporte des US-Großmanövers „Defender2021“ mit seinen diversen Beimanövern an den Straßen und Bahnstrecken sowie an Brücken, Tunneln oder Gehwegen im Land Brandenburg kommt, wer beseitigt diese und wer kommt dafür auf?

Die Antwort der Landesregierung liegt noch nicht vor.