Anfragenübersicht
Ergebnisse und Fortsetzung der Landesförderung zur Herstellung der Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr
Mit der Änderung des Gesetzes über den Öffentlichen Personennahverkehr im Land Bran-denburg (ÖPNVG) im Jahr 2017 stellte die damalige Landesregierung den kommunalen Aufgabenträgern zwischen 2017 und 2022 insgesamt 42 Millionen Euro als Förderung zur Herstellung der Barrierefreiheit nach § 8 Absatz 3 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) sowie §... Weiterlesen
Soll-Ist-Besetzung zum 31.05.2020 beim Landesbetrieb Straßenwesen
Dem Bericht des Ministeriums der Finanzen und Europa über die Personal-Ist-Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31. Mai 2020 an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen (Vorlage MdFE Nr. 34/20) kann entnommen werden, dass im Bereich des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung von den insgesamt 2.062 Stellen für Tarifbeschäftigte zum... Weiterlesen
Lückenschluss des Radweges entlang der L 96 zwischen Rathenow und Böhne
Der Lückenschluss des Radweges entlang der L 96 zwischen Rathenow und Böhne wurde nach Information von Staatssekretär Rainer Genillke in die Bedarfsliste des Radwegebaus an Landesstraßen aufgenommen. Ich frage die Landesregierung: 1. Mit welcher Priorität wurde der Lückenschluss des Radweges entlang der L 96 zwischen Rathenow und Böhne in die... Weiterlesen
Liebe Leserinnen und Leser,
auf dieser Seite dokumentiere ich meine Anfragen an die Landesregierung. Die Antworten der Landesregierung finden Sie, sobald sie vorliegen, unter den Anfragen.
Auch meine mit anderen Abgeordneten der Linksfraktion gestellten Anfragen werden hier aufgelistet.
Ihr Christian Görke