Christian Görke zum 1. Mai
Nun begehen wir schon zum zweiten Mal in Folge den 1. Mai in einem Lockdown. Klassische Feste und Demonstrationen sind leider nicht möglich. Wir hoffen, und sind zuversichtlich, dass wir im nächsten Jahr den 1. Mai wieder auf traditionelle Weise begehen können. Doch trotz aller Widrigkeiten, muss der 1. Mai zum Anlass genommen werden, um auf die Lage der abhängig Beschäftigten aufmerksam zu machen.
Durch die Corona-Krise und die dadurch entstanden Verwerfungen, hat sich die Lage der abhängig Beschäftigten, auch im Havelland, nochmal verschärft.
Deshalb müssen wir zum 1. Mai in diesem Jahr vor allem darauf schauen, was uns diese Krise lehrt und aus diesen Lehren unverzüglich Konsequenzen ziehen.
Die erste Konsequenz betrifft das Arbeitslosengeld.
Im Havelland hat sich die Arbeitslosenquote vom März 2020 bis zum März 2021 um 6,7 % Prozent erhöht. Wir dürfen diese Menschen nicht im Regen stehen lassen.
Deswegen muss das Arbeitslosengeld unbedingt verlängert werden!
Die zweite Konsequenz bezieht sich auf den Niedriglohnsektor. Für viele Menschen sind die Mini-Jobs die einzige Beschäftigungsmöglichkeit und regelrecht eine Armutsfalle. Nach dem Jobverlust bekommen sie kein Arbeitslosengeld, sondern rutschen direkt in Hartz 4.
Deswegen müssen wir den großen Niedriglohnsektor mit seinen Mini-Jobs transformieren und in sozialversicherungspflichtige Jobs umwandeln!
Die dritte Konsequenz betrifft das Kurzarbeitergeld. Das Kurzarbeitergeld ist in der Krise ein wichtiges Instrument, um Massenarbeitslosigkeit zu verhindern. Im Havelland haben die Betriebe im Zeitraum vom April 2020 bis zum April 2021 insgesamt für circa 13.000 Beschäftigte Kurzarbeitergeld angezeigt. Nicht alle können mit der derzeitigen Höhe des Kurzarbeitergelds ihr tägliches Leben bestreiten.
Deswegen fordern wir eine Aufstockung des Kurzarbeitergelds auf mindestens 90 Prozent!
Außerdem muss das Kurzarbeitergeld an Bedingungen geknüpft werden. Es ist ein Instrument, dass dafür konzipiert ist, Massenarbeitslosigkeit zu verhindern und nicht um die Dividenden der Aktionäre zu sichern. Im letzten Jahr hat Daimler 700 Millionen Euro an Kurzarbeitergeld erhalten. Gleichzeitig wurden die Dividenden um 50 % erhöht. Es kann nicht sein, dass der Steuerzahler für die Rendite der Aktionäre sorgt.
Deswegen darf bei Bezug von Kurzarbeitergeld weder betriebsbedingt gekündigt, noch dürfen Dividenden ausgeschüttet werden!
Wenn wir diese Lehren beherzigen und umsetzen, können wir es schaffen, dass wir nach diesem 1. Mai gestärkt aus dieser Krise hervorgehen. Wir als LINKE werden uns dafür einsetzen!