Datenschutz

Verantwortlicher

Christian Görke
Platz der Republik 1
11011 Berlin

E-Mail: christian.goerke@bundestag.de
Impressum: christian-goerke.de/impressum.

Die nachfolgende Übersicht fasst die Arten der verarbeiteten Daten und die Zwecke ihrer Verarbeitung zusammen und verweist auf die betroffenen Personen.

Art der verarbeiteten Daten

Kategorien betroffener Personen

Zwecke der Verarbeitung

Maßgebliche Rechtsgrundlagen

Im Folgenden erhalten Sie eine Übersicht der Rechtsgrundlagen der DSGVO, auf deren Basis wir personenbezogene Daten verarbeiten. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass neben den Regelungen der DSGVO nationale Datenschutzvorgaben in Ihrem bzw. unserem Wohn- oder Sitzland gelten können. Sollten ferner im Einzelfall speziellere Rechtsgrundlagen maßgeblich sein, teilen wir Ihnen diese in der Datenschutzerklärung mit.

Zusätzlich zu den Datenschutzregelungen der DSGVO gelten nationale Regelungen zum Datenschutz in Deutschland. Hierzu gehört insbesondere das Gesetz zum Schutz vor Missbrauch personenbezogener Daten bei der Datenverarbeitung (Bundesdatenschutzgesetz – BDSG). Das BDSG enthält insbesondere Spezialregelungen zum Recht auf Auskunft, zum Recht auf Löschung, zum Widerspruchsrecht, zur Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten, zur Verarbeitung für andere Zwecke und zur Übermittlung sowie automatisierten Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling. Des Weiteren regelt es die Datenverarbeitung für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses (§ 26 BDSG), insbesondere im Hinblick auf die Begründung, Durchführung oder Beendigung von Beschäftigungsverhältnissen sowie die Einwilligung von Beschäftigten. Ferner können Landesdatenschutzgesetze der einzelnen Bundesländer zur Anwendung gelangen.

Sicherheitsmaßnahmen

Wir treffen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeiten und des Ausmaßes der Bedrohung der Rechte und Freiheiten natürlicher Personen geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.

Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen und elektronischen Zugangs zu den Daten als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, der Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, die Löschung von Daten und Reaktionen auf die Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes, durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen.

TLS-Verschlüsselung (https): Um Ihre via unserem Online-Angebot übermittelten Daten zu schützen, nutzen wir eine TLS-Verschlüsselung. Sie erkennen derart verschlüsselte Verbindungen an dem Präfix https:// in der Adresszeile Ihres Browsers.

Übermittlung von personenbezogenen Daten

Im Rahmen unserer Verarbeitung von personenbezogenen Daten kommt es vor, dass die Daten an andere Stellen, Unternehmen, rechtlich selbstständige Organisationseinheiten oder Personen übermittelt oder sie ihnen gegenüber offengelegt werden. Zu den Empfängern dieser Daten können z.B. mit IT-Aufgaben beauftragte Dienstleister oder Anbieter von Diensten und Inhalten, die in eine Webseite eingebunden werden, gehören. In solchen Fällen beachten wir die gesetzlichen Vorgaben und schließen insbesondere entsprechende Verträge bzw. Vereinbarungen, die dem Schutz Ihrer Daten dienen, mit den Empfängern Ihrer Daten ab.

Datenverarbeitung in Drittländern

Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h., außerhalb der Europäischen Union (EU), des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder die Verarbeitung im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder der Offenlegung bzw. Übermittlung von Daten an andere Personen, Stellen oder Unternehmen stattfindet, erfolgt dies nur im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben.

Vorbehaltlich ausdrücklicher Einwilligung oder vertraglich oder gesetzlich erforderlicher Übermittlung verarbeiten oder lassen wir die Daten nur in Drittländern mit einem anerkannten Datenschutzniveau, vertraglichen Verpflichtung durch sogenannte Standardschutzklauseln der EU-Kommission, beim Vorliegen von Zertifizierungen oder verbindlicher internen Datenschutzvorschriften verarbeiten (Art. 44 bis 49 DSGVO, Informationsseite der EU-Kommission: https://ec.europa.eu/info/law/law-topic/data-protection/international-dimension-data-protection_de).

Löschung von Daten

Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben gelöscht, sobald deren zur Verarbeitung erlaubten Einwilligungen widerrufen werden oder sonstige Erlaubnisse entfallen (z.B. wenn der Zweck der Verarbeitung dieser Daten entfallen ist oder sie für den Zweck nicht erforderlich sind). Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung auf diese Zwecke beschränkt. D.h., die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen oder deren Speicherung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person erforderlich ist.

Unsere Datenschutzhinweise können ferner weitere Angaben zu der Aufbewahrung und Löschung von Daten beinhalten, die für die jeweiligen Verarbeitungen vorrangig gelten.

Bereitstellung des Onlineangebotes und Webhosting

Wir verarbeiten die Daten der Nutzer, um ihnen unsere Online-Dienste zur Verfügung stellen zu können. Zu diesem Zweck verarbeiten wir die IP-Adresse des Nutzers, die notwendig ist, um die Inhalte und Funktionen unserer Online-Dienste an den Browser oder das Endgerät der Nutzer zu übermitteln.

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

Blogs und Publikationsmedien

Wir nutzen Blogs oder vergleichbare Mittel der Onlinekommunikation und Publikation (nachfolgend "Publikationsmedium"). Die Daten der Leser werden für die Zwecke des Publikationsmediums nur insoweit verarbeitet, als es für dessen Darstellung und die Kommunikation zwischen Autoren und Lesern oder aus Gründen der Sicherheit erforderlich ist. Im Übrigen verweisen wir auf die Informationen zur Verarbeitung der Besucher unseres Publikationsmediums im Rahmen dieser Datenschutzhinweise.

Newsletter und elektronische Benachrichtigungen

Wir versenden Newsletter, E-Mails und weitere elektronische Benachrichtigungen (nachfolgend "Newsletter“) nur mit der Einwilligung der Empfänger oder einer gesetzlichen Erlaubnis. Sofern im Rahmen einer Anmeldung zum Newsletter dessen Inhalte konkret umschrieben werden, sind sie für die Einwilligung der Nutzer maßgeblich. Im Übrigen enthalten unsere Newsletter Informationen zu unseren Leistungen und uns.

Um sich zu unseren Newslettern anzumelden, reicht es grundsätzlich aus, wenn Sie Ihre E-Mail-Adresse angeben. Wir können Sie jedoch bitten, einen Namen, zwecks persönlicher Ansprache im Newsletter, oder weitere Angaben, sofern diese für die Zwecke des Newsletters erforderlich sind, zu tätigen.

Double-Opt-In-Verfahren: Die Anmeldung zu unserem Newsletter erfolgt grundsätzlich in einem sogenannte Double-Opt-In-Verfahren. D.h., Sie erhalten nach der Anmeldung eine E-Mail, in der Sie um die Bestätigung Ihrer Anmeldung gebeten werden. Diese Bestätigung ist notwendig, damit sich niemand mit fremden E-Mail-Adressen anmelden kann. Die Anmeldungen zum Newsletter werden protokolliert, um den Anmeldeprozess entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Hierzu gehört die Speicherung des Anmelde- und des Bestätigungszeitpunkts als auch der IP-Adresse. Ebenso werden die Änderungen Ihrer bei dem Versanddienstleister gespeicherten Daten protokolliert.

Löschung und Einschränkung der Verarbeitung: Wir können die ausgetragenen E-Mail-Adressen bis zu drei Jahren auf Grundlage unserer berechtigten Interessen speichern, bevor wir sie löschen, um eine ehemals gegebene Einwilligung nachweisen zu können. Die Verarbeitung dieser Daten wird auf den Zweck einer möglichen Abwehr von Ansprüchen beschränkt. Ein individueller Löschungsantrag ist jederzeit möglich, sofern zugleich das ehemalige Bestehen einer Einwilligung bestätigt wird. Im Fall von Pflichten zur dauerhaften Beachtung von Widersprüchen behalten wir uns die Speicherung der E-Mail-Adresse alleine zu diesem Zweck in einer Sperrliste (sogenannte "Blocklist") vor.

Die Protokollierung des Anmeldeverfahrens erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen zu Zwecken des Nachweises seines ordnungsgemäßen Ablaufs. Soweit wir einen Dienstleister mit dem Versand von E-Mails beauftragen, erfolgt dies auf Grundlage unserer berechtigten Interessen an einem effizienten und sicheren Versandsystem.

Inhalte:

Informationen zu meiner politischen Arbeit.

Einbindung von Karten mit uMap/OpenStreetMap

Diese Website bettet Kartenausschnitte von OpenStreetMap ein, um Anfahrtswege und die Lage von Veranstaltungsorten besser darzustellen. Dazu werden eine selbstgehostete Instanz der Software uMap, Karten von OpenStreetMap mit Kacheln von Thunderforest und MapToolkit verwendet. Karten und Kacheln werden mithilfe eines ebenfalls selbstgehosteten Proxies geladen und zwischengespeichert. So wird eine Einbindung von Karten ohne direkte Third-Party-Requests und ohne die Weitergabe der IP-Adresse oder sonstiger Daten an Dritte realisiert. Third-Party-Cookies werden dabei ebensowenig gesetzt.

Verwendung des Webanalyse-Dienstes Plausible Analytics

Mit „Plausible Analytics“ analysieren wir das Nutzungsverhalten unserer Website, um diese kontinuierlich inhaltlich und technisch zu optimieren. Plausible ist eine Marke der Plausible Insights OÜ, Västriku tn 2, 50403, Tartu, Estonia, Registration number 14709274, nachfolgend nur „Plausible“ genannt. Plausible Analytics ist vollständig DSGVO-konform.

Plausible verfolgt einen besonders datenschutzfreundlichen Ansatz zur Analyse Ihres Besuches. Plausible erfasst zu diesem Zweck unter anderem die folgenden Informationen: Datum und Uhrzeit ihres Besuches, Titel und URL der besuchten Seiten, eingehende Links, das Land, in dem Sie sich befinden und den User Agent Ihrer Browser-Software. Plausible verwendet und speichert keine „Cookies“ auf Ihrem Endgerät. Sämtliche personenbezogenen Daten (bspw. Ihre IP-Adresse) werden vollständig anonymisiert in Form eines sogenannten Hashes gespeichert. Ein Hash ist eine Verschlüsselung von Daten, die nicht umkehrbar ist, also nicht „entschlüsselt“ werden kann. Auf diese Weise können wir Ihren Besuch analysieren, ohne personenbezogenen Daten in einer Form zu speichern, die für uns, Plausible oder fremde Dritte lesbar wäre.

Weitere Informationen zum Datenschutz bei Plausible findest Sie unter https://plausible.io/data-policy.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

Plugins und eingebettete Funktionen sowie Inhalte

Wir binden in unser Onlineangebot Funktions- und Inhaltselemente ein, die von den Servern ihrer jeweiligen Anbieter (nachfolgend bezeichnet als "Drittanbieter”) bezogen werden. Dabei kann es sich zum Beispiel um Grafiken, Videos oder Stadtpläne handeln (nachfolgend einheitlich bezeichnet als "Inhalte”).

Die Einbindung setzt immer voraus, dass die Drittanbieter dieser Inhalte die IP-Adresse der Nutzer verarbeiten, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte oder Funktionen erforderlich. Wir bemühen uns, nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Drittanbieter können ferner sogenannte Pixel-Tags (unsichtbare Grafiken, auch als "Web Beacons" bezeichnet) für statistische oder Marketingzwecke verwenden. Durch die "Pixel-Tags" können Informationen, wie der Besucherverkehr auf den Seiten dieser Webseite, ausgewertet werden. Die pseudonymen Informationen können ferner in Cookies auf dem Gerät der Nutzer gespeichert werden und unter anderem technische Informationen zum Browser und zum Betriebssystem, zu verweisenden Webseiten, zur Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung unseres Onlineangebotes enthalten als auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden.

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

Änderung und Aktualisierung der Datenschutzerklärung

Wir bitten Sie, sich regelmäßig über den Inhalt unserer Datenschutzerklärung zu informieren. Wir passen die Datenschutzerklärung an, sobald die Änderungen der von uns durchgeführten Datenverarbeitungen dies erforderlich machen. Wir informieren Sie, sobald durch die Änderungen eine Mitwirkungshandlung Ihrerseits (z.B. Einwilligung) oder eine sonstige individuelle Benachrichtigung erforderlich wird.

Sofern wir in dieser Datenschutzerklärung Adressen und Kontaktinformationen von Unternehmen und Organisationen angeben, bitten wir zu beachten, dass die Adressen sich über die Zeit ändern können und bitten die Angaben vor Kontaktaufnahme zu prüfen.

Rechte der betroffenen Personen

Ihnen stehen als Betroffene nach der DSGVO verschiedene Rechte zu, die sich insbesondere aus Art. 15 bis 21 DSGVO ergeben: