Anfragenübersicht
Anrechnung der Mittel aus dem Just Transition Fund der EU auf Mittel des InvKG
In der Antwort auf die Frage Nummer 17 der Kleinen Anfrage „Strukturwandel in der Lausitz -Ziele, Förderung, Verfahren“ teilt die Bundesregierung u.a. mit, dass sich der Bund und die Länder Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und der Freistaat Sachsen dar-auf verständigt haben, dass die europäischen Mittel des JTF grundsätzlich auf die... Weiterlesen
Planungsstand für den Ausbau des Bahnhofs Wittenberge im Zusammenhang mit dem Deutschlandtakt
Im Rahmen der Einführung des Deutschlandtakts soll der Bahnhof in Wittenberge zu einem sogenannten Nullknoten entwickelt werden. Dort werden jeweils zur vollen Stunde die Züge des Regional- und Fernbahnverkehrs halten, um auf diese Weise optimale Umsteigebezie-hungen in alle Fahrtrichtungen zu gewährleisten. Um einen stündlichen Fernbahnhalt am... Weiterlesen
Soll-Ist-Besetzung zum 31.03.2021 beimLandesbetrieb Straßenwesen
Dem Bericht des Ministeriums der Finanzen und Europa über die Personal-Ist-Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31. März 2021 an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen (Vorlage MdFE Nr. 23/21) kann entnommen werden, dass im Bereich des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung von den insgesamt 1.755 Stellen für Tarifbeschäftigte zum... Weiterlesen
Liebe Leserinnen und Leser,
auf dieser Seite dokumentiere ich meine Anfragen an die Landesregierung. Die Antworten der Landesregierung finden Sie, sobald sie vorliegen, unter den Anfragen.
Auch meine mit anderen Abgeordneten der Linksfraktion gestellten Anfragen werden hier aufgelistet.
Ihr Christian Görke