Wiederbelebung der Bahnverbindung Leipzig - Cottbus - Poznań

Im Zuge des Strukturwandels in der Lausitz streben die Bundesregierung sowie die Länder Brandenburg und Sachsen einen umfassenden Ausbau der regionalen und überregionalen Verkehrsinfrastruktur an. Eine deutsch-polnische Projektgruppe regt in diesem Zusammen-hang eine Wiederbelebung der historischen Bahnverbindung zwischen Leipzig über Cottbus bis Poznań (PL) für den Güter-und Personenverkehr an. Dafür wäre eine Modernisierung der Eisenbahninfrastruktur auf deutscher und auf polnischer Seite erforderlich.

In Deutschland geht es namentlich um die Elektrifizierung des rund zwei Kilometer langen Strecken-abschnitts von Guben bis zur deutsch-polnischen Grenze inklusive einer Erneuerung der Neißebrücke zwischen Guben und Gubin. Wie die polnische Staatsbahn PKP kürzlich mitteilte, wurden die Verträge zur Revitalisierung des polnischen Streckenabschnitts Gubin -Zbąszynekim September 2020 bereits unterzeichnet. Die dortigen Maßnahmen sollen bis zum ersten Quartal 2022 abgeschlossen werden.

Ich frage die Landesregierung:

1. Wie bewertet die Landesregierung die Wiederbelebung der Bahnverbindung Leipzig -Cottbus -Poznań im Zusammenhang mit dem Strukturwandel in der Lausitz sowie als mögliche Entlastungsstrecke für die Frankfurter Bahn (zwischen Berlin und Frankfurt/Oder), insbesondere im Güterverkehr?

2. Welchen Ausbaustand haben die im Land Brandenburg liegenden Abschnitte der Bahnverbindung Leipzig -Cottbus -Poznań?

3. Aus welchen Gründen wurde die im Entwurf des Strukturstärkungsgesetzes vorgese-hene Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen Guben und der deutsch-polnischen Grenze im Zuge der Bund-Länder-Verhandlungen wieder aus dem Gesetz gestrichen?

4. Welche Kosten wären mit der Elektrifizierung des Streckenabschnitts Guben -Grenze D/PL sowie mit einer Erneuerung der Neißebrücke zwischen Guben und Gubin verbunden?

5. Was unternimmt die Landes- in Abstimmung mit der Bundesregierung, um die Planung und Realisierung der Modernisierung des Streckenabschnitts Guben -Grenze D/PL sowie der dortigen Neißebrücke mit den schnell voranschreitenden Maßnahmen auf polnischer Seite zu koordinieren und zeitlich abzustimmen?

6. Welche Summe stellt der Bund dem Land Brandenburg über das Strukturstärkungsgesetz für eigene Vorhaben im Bereich der Verkehrsinfrastruktur zu Verfügung?

7. Beabsichtigt die Landesregierung, aus diesen oder anderen Mitteln nötigenfalls selbst die Elektrifizierung der Bahnstrecke Guben -Grenze D/PL sowie die Erneuerung der Neißebrücke als Lückenschluss für die Bahnverbindung Leipzig -Cottbus -Poznań zu realisieren? Falls ja, in welchem Zeitraum? Falls nein, warum nicht?

Die Antwort der Landesregierung können Sie hier nachlesen.