Lärmschutz an Schienenverkehrswegen

Sowohl die Bundes-, als auch die Landesregierung beabsichtigen im Rahmen des Klima-schutzes den Transport von Personen und Gütern auf der Schiene deutlich zu steigern. Mit dem Ausbau von Schienenwegen und zusätzlichen Fahrten auf den vorhandenen Trassen ist mit einem Anstieg der Lärmbelastung für anliegende Siedlungsgebiete zu rechnen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welche bundes-und landesgesetzlichen Bestimmungen und Anforderungen gelten für den Lärmschutz an Schienenwegen?

2. Gibt es seitens der Landesregierung systematische Konzeptionen oder Planungen zur Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen an Schienenwegen?

3. An welchen Schienenwegen bzw. in welchen Gemeinden im Land Brandenburg wur-den seit 2015 im Auftrag des Bundes welche Art von Lärmschutzmaßnahmen umge-setzt?

4. Wo sind in den kommenden Jahren welche Art von Lärmschutzmaßnahmen seitens des Bundes (etwa im Zuge der Umsetzung von Projekten aus dem Bundesverkehrs-wegeplan) im Land Brandenburg geplant oder befinden sich derzeit in der Umsetzung?

5. An welchen Schienenwegen bzw. in welchen Gemeinden wurden seit 2015 im Auftrag des Landes welche Art von Lärmschutzmaßnahmen umgesetzt?

6. Wo sind in den kommenden Jahren welche Art von Lärmschutzmaßnahmen seitens des Landes (etwa im Zuge der Umsetzung von Projekten aus dem Landesnahver-kehrsplan oder dem Projekt „i2030“) geplant oder befinden sichderzeit in der Umsetzung?

7. Welche Möglichkeiten haben betroffene Gemeinden und Anliegerinnenoder Anlieger, um auf Lärmschutzmaßnahmen hinzuwirken bzw. sich an ihrer Planung und Realisie-rung zu beteiligen?

8. Stellt die Landesregierung finanzielle Mittel zur Verfügung, um Lärmschutzmaßnah-men auch über die gesetzlichen Anforderungen hinaus zu ermöglichen? Falls ja, auf welche Weise und in welchem Umfang?

Die Antwort der Landesregierung können Sie hier nachlesen.