Europäisches Jahr der Schiene

Bereits im März 2020 kündigte die Europäische Kommission an, das Jahr 2021 zum „Europäischen Jahr der Schiene“ ausrufen zu wollen. Hintergrund ist, dass das im Rahmen des europäischen Green Deals festgelegte Ziel der Klimaneutralität der EU bis 2050 nur erreicht werden kann, wenn die verkehrsbedingten CO₂-Emissionen um 90 Prozent gesenkt wer-den.

Derzeit entfällt ein Viertel der Treibhausgasemissionen in der EU auf den Verkehrssek-tor. In einer Pressemitteilung des Rats der EU vom 12.11.2020 informierte dieser nun über eine informelle Einigung dazu mit dem Europäischen Parlament. Demnächst soll die finale Bestätigung der EU-Gremien erfolgen.

Ich frage die Landesregierung:

1. Welcher Anteil der im Land Brandenburg verursachten CO₂-Emissionen entfällt auf den Verkehrssektor? Ich bitte um eine Darstellung im Zeitverlauf seit 1990 in Fünfjahresschritten.

2. Welche Verkehrsmittel tragen in welchem Maße zum CO₂-Ausstoß des Verkehrssektors in Brandenburg bei? Ich bitte um eine Aufschlüsselung nach Verkehrsarten im Zeitverlauf seit 1990 in Fünfjahresschritten.

3. Strebt die Landesregierung an, im Einklang mit den Klimazielen der EU, die CO₂-Emissionen im Verkehrssektor in Brandenburg bis 2050 ebenfalls um 90 Prozent zu senken? Falls nein, warum nicht?

4. Welche CO₂-Einsparziele verfolgt die Landesregierung im Verkehrssektor jeweils für die Zeitmarken 2030, 2040 und 2050?

5. Wie bewertet die Landesregierung die Absicht der EU, das Jahr 2021 zum „Europäi-schen Jahr der Schiene“ auszurufen?

6. Welche konkreten Maßnahmen, Aktionen, Veranstaltungen, Kampagnen oder anderes mehr plant die Landesregierung 2021 im Kontext und zur regionalen Umsetzung des „Europäischen Jahres der Schiene“?

7. Wie wirkt das Land Brandenburg darüber hinaus, etwa über seine Mitgliedschaft im Europäischen Ausschuss der Regionen, an der Ausgestaltung des „Europäischen Jah-res der Schiene“ auf EU-Ebene sowie am konkreten Auf- und Ausbau eines attraktiven, gesamteuropäischen Eisenbahnnetzes mit?

8. Welche Schienenverkehrsprojekte im Land Brandenburg werden von der EU finanziell gefördert? Ich bitte um eine Übersicht über die Projekte einschließlich Laufzeiten und Fördersummen .

Die Antwort der Landesregierung können Sie hier nachlesen.