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Christian Görke fragt nach, Minister Vogel redet sich heraus

Vogel redet sich heraus - LINKE will Akteneinsicht zu Tesla

Wir haben heute im Landtag den Umweltminister Vogel (Grüne) in einer Dringlichen Anfrage gefragt, welche Konsequenzen die Behörden aus den nicht genehmigten Baumaßnahmen auf dem Tesla-Gelände ziehen.

Zur Antwort des Ministers erklären der Fraktionsvorsitze

Sebastian Walter

, und Christien Görke der infrastrukturpolitische Sprecher der Linksfraktion:

„Tesla hat offenkundig und zum wiederholten Male ohne Genehmigung gebaut und der Umweltminister reagiert nicht etwa empört, sondern nimmt den Konzern gegen Kritik in Schutz,“ so Sebastian Walter.

„Er hat den Schwarzbau als ‚Irrtum‘ abgetan und Teslas hohe Lernbereitschaft gelobt. Eine Bereitschaft, von der wir jedenfalls nichts feststellen können.“

Auch sei der Minister die Antwort schuldig geblieben, wann er beschlossen hat, die Genehmigungsunterlagen für die ‚Gigafactory‘ neu auslegen zu lassen.

Pikanterweise wurde die Neuauslegung verkündet nur einen Tag, nachdem Tesla seine offizielle Börsenmitteilung zum 1. Quartal abgegeben hatte. Wurde sie vielleicht zurückgehalten, um dem Unternehmen entgegen zu kommen?“

Über diese und weitere Fragen werden sich Walter und Görke jetzt Klarheit verschaffen. Sie haben angekündigt, im Umweltministerium Akteneinsicht zu nehmen.


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Ihr Christian Görke

 

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