Bahnstrecken reaktivieren

Um die Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken voranzutreiben, will die Linksfraktion 250 000 Euro für Potenzialuntersuchungen in den Landeshaushalt einstellen. Dazu erklärt der Landtagsabgeordneter Christian Görke:

Bei der Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken muss die Kenia-Koalition endlich Nägel mit Köpfen machen

In den aktuellen Haushaltsberatungen hat die Linksfraktion im Verkehrsausschuss beantragt, im Landesetat 250 000 Euro für Potenzialuntersuchungen einzustellen.

„Damit wollen wir die Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken vorantreiben und erforderliche Prüfstudien finanzieren, wie zum Beispiel für die Wiederbelebung der Bahnlinie zwischen Neustadt/D. und Neuruppin für den Personenverkehr“, so Christian Görke.

Bei einem Vor-Ort-Termin im Sommer dieses Jahres hatte sich der Landtagsabgeordnete über den Zustand der Bahntrasse informiert und mit Akteuren aus der Region gesprochen, die seit Jahren die Reaktivierung dieser Bahnlinie fordern, um den Personennahverkehr im Dosseland attraktiver und umweltfreundlicher zu machen.

„Deshalb war es völlig unverständlich, dass die Abgeordneten von SPD, CDU und Grünen unseren Antrag abgelehnt haben. Damit führen die Kenia-Koalitionäre ihre eigene Zielstellung im Koalitionsvertrag ad absurdum. Darin hatten sie sich auf ‚ein Reaktivierungsprogramm für weitere Schienenstrecken‘ verständigt und angekündigt, entsprechende Strecken zu sichern und Potenzialanalysen durchzuführen“, kritisiert der Parlamentarier.

„Ich fordere die Landesregierung auf, endlich Nägel mit Köpfen zu machen und die potentiell zu reaktivierenden Bahnstrecken auf Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit prüfen zu lassen. Ein weiteres Hinausschieben dieser Untersuchungen ist nicht akzeptabel.

Deshalb bleibt die Linksfraktion am Thema dran und wird ihren Antrag bei den Abschlussberatungen im Dezember im Landtag erneut stellen“, so der verkehrspolitische Sprecher der Linksfraktion.

„Die Kenia-Koalition muss ihren vollmundigen Ankündigungen zur umweltgerechten Verkehrswende endlich konkrete Taten folgen lassen“, fordert Görke abschließend.

Zum Hintergrund:

Auf der Bahnlinie zwischen Neustadt/D. und Neuruppin wurde der Personenverkehr am 9. Dezember 2006 eingestellt. Aktuell verkehren auf dieser Strecke lediglich einige Güterzüge pro Woche. Die Wiederbelebung des Personenverkehrs wird u.a. von der Gemeindevertretung Wusterhausen, dem Ortsbeirat Dessow und anderen Akteuren aus der Region gefordert. Damit wieder Personenzüge auf dieser Strecke verkehren können, müssen der Gleiskörper sowie die Signal- und Sicherheitstechnik für die heutigen Anforderungen des Personenverkehrs ertüchtigt werden.