Presse und Berichte

 
4. April 2012

Schnelle Abhilfe anICE-Strecke?

Vor-Ort-Termin mit der Bürgerinitiative "Hochwasser Rathenow"

 
23. März 2012

WESTHAVELLÄNDER: Offizierscasino kostet eine „Lästigkeitsprämie“

MdL Görke: Land hat seine Hausaufgaben gemacht

RATHENOW - Wer das ehemalige Offizierskasino in Rathenow erwerben will, der muss nur noch eine so genannte „Lästigkeitsprämie“ bezahlen. Kein anderer Begriff könnte besser passen. Denn das Gebäude, das vor einigen Jahren ausbrannte und inzwischen stark verfallen ist, wäre nichts anderes als eine Last. Wohl auch deshalb hat der ehemalige Eigentümer sein Eigentumsrecht an dem Gebäude offiziell aufgegeben. Eigentlich wäre es Angelegenheit des Fiskus – also des Landes Brandenburg – gewesen, das Casino in Besitz zu nehmen. Dem Land ist das Aneignungsrecht für das Casino zugefallen. Doch in Potsdam war man nicht begeistert und lehnte ab. Auf dem Gebäude lastete noch eine Grundschuld. Der Stadt Rathenow würde man das Aneignungsrecht gerne abtreten. Wie Christian Görke, Landtagsabgeordneter der Linken und Rathenower Stadtverordneter mitteilte, habe die Stadt die Möglichkeit, die marode Immobile ohne Belastung im Grundbuch zu übernehmen. „Dafür hat das Land jetzt die Voraussetzungen geschaffen“, so Görke. Das Land ist bereit, das Aneignungsrecht des Landes an der zurzeit herrenlosen Immobilie auf entsprechenden Antrag an die Stadt Rathenow abzutreten und auch der Gläubiger, ein Berliner Geldinstitut, hat inzwischen erklärt, die eingetragene Grundschuld streichen zu lassen – gegen Zahlung einer so genannten Lästigkeitsprämie weil die Liegenschaft nach dem Großbrand nur noch geringen Wert habe. „Damit hat das Land, insbesondere das Finanzministerium, seine Hausaufgaben erledigt“, verkündete Görke plakativ. Die Stadt Rathenow habe nun eine Sanierungsoption für die Stadtbild prägende Immobilie. Wie es jetzt mit dem ehemaligen Offizierskasino weitergeht, hängt im Wesentlichen vom Ergebnis einer Wirtschaftlichkeitsprüfung, die derzeit von der Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Rathenow (KWR) durchgeführt wird. Die KWR ist ein Unternehmen, das der Stadt Rathenow gehört. Ergibt sich aus der Prüfung, dass sich der Ausbau des Casinos lohnt, dann könnte die Stadt Rathenow einen Antrag beim Land stellen, um die Immobilie zu erhalten. Die KWR würde das Gebäude sanieren. „Das wäre aus meiner Sicht eine wünschenswerte Lösung“, so Görke. Noch besser wäre es, wenn die Sanierung bis zur Bundesgartenschau 2015 abgeschlossen ist. Den Gästen werde der Blick auf die Innenstadtruine erspart. (Von Joachim Wilisch)

 
29. Februar 2012

PREUSSENSPIEGEL: Wie soll das Loch gestopft werden?

Unternehmerverein traf sich mit Linkspolitikern

 
26. Februar 2012

PREUSSENSPIEGEL: Ohne Moos nix los

Bund muss die Länderquote für Straßenbauinvestitionen erhöhen

 
12. Februar 2012

PREUSSENSPIEGEL: Sonne lacht über dem Kasino

Rathenower Offizierskasino steht wieder im Fokus der Politiker

 
12. Februar 2012

BRAWO: KWR-Initiative für Offizierskasino

Wohnungsbaugesellschaft Rathenow sorgt für Sanierungsoption

 
4. Februar 2012

WESTHAVELLÄNDER: Görke dankt Gemeinde

Kirchenasyl für William Ikor

RATHENOW - Die evangelische Kirchengemeinde Rathenow gewährt dem von Abschiedung bedrohten Asylbewerber William Ikor aus Kamerun Kirchenasyl. In einer Pressemitteilung hat der Landtagsabgeordnete Christian Görke (Die Linke) der Kirchengemeinde seinen Dank ausgesprochen. "Mit Zivilcourage und humanitärem Engagement gewährt die evangelische Gemeinde Rathenow dem Asylbewerber William Ikor Kirchenasyl. Dadurch konnte die drohende Abschiebung zunächst verhindert werden", so Christian Görke.

 
4. Januar 2012

PREUSSENSPIEGEL: Dienst für Rathenow

Landtagsabgeordneter Christian Görke in der Kreisstadt unterwegs

 
25. Dezember 2011

BRAWO: Halbe Million für Wasserprojekt

Umweltministerin Tack bringt Fördermittelbescheid nach Rathenow

 
22. Dezember 2011

MAZ-WESTHAVELLÄNDER: Tief verbuddelt im märkischen Sand

Umweltministerin Tack übergibt Förderbescheid für Kanalisierung in Rathenow

 
21. Dezember 2011

PREUSSENSPIEGEL: Gericht wird gestärkt

Landtag beschloss Gesetz zu Neuordnung der Gerichtsbezirke

 
21. Dezember 2011

BRAWO: Ministerbesuche

Tack und Vogelsänger in Rathenow erwartet

 
19. Dezember 2011

KYRITZER TAGEBLATT: Grüne stellen Frage nach Privatisierung

MdL Görke weist Forderung nach Privatisierung des Gestüts zurück

POTSDAM/NEUSTADT - „Brauchen wir noch ein Landesgestüt, das 2,1 Millionen Euro Zuschuss pro Jahr erfordert?“ Diese Frage stellte der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Axel Vogel, am Freitag in der Debatte über den Haushalt in Potsdam. Die Einsparungen könnten zur Konsolidierung des Landesetats beitragen. Er sei nicht für eine Abschaffung des Haupt- und Landgestüts, betonte Vogel später auf MAZ-Nachfrage. Aber wenn sich jemand finde, der das Neustädter Gestüt übernehmen würde, dann sei er „eindeutig“ für eine Privatisierung. Das Betreiben eines Gestüts ist nach Ansicht von Vogel keine Landesaufgabe. Projekte wie „Reiten in der Schule“ wären dadurch nicht gefährdet. Auch anderswo würden Unternehmen und Schulen zusammenarbeiten. Christian Görke (Die Linke), zu dessen Wahlkreis Neustadt gehört, wies die „Privatisierungsforderung“ entschieden zurück. Ohne Rücksicht auf die konkreten Rahmenbedingungen und möglichen Auswirkungen werde die Privatisierung gefordert, erklärte er. Es sei völlig unverantwortlich und indiskutabel, die Neustädter Gestüte mit ihrer 220-jährigen Tradition in der Pferdezucht und Pferdeausbildung mit einem solch unausgegorenen Vorschlag zu beschädigen. (axe)

 
18. Dezember 2011

Anrecht auf Gutschein nach sechs Wochen

MdL Görke besuchte Private Arbeitsvermittlung Gottschalk

 
17. Dezember 2011

KYRITZER TAGEBLATT: Keine Kürzungen beim Landeszuschuss für die Gestüte

FDP-Antrag zur Kürzung der Zuschüsse für das Gestüt abgelehnt

NEUSTADT - Die rot-rote Koalitionsmehrheit im Landtag hat gestern den Änderungsantrag der FDP-Fraktion abgelehnt, den Landeszuschuss zum Betriebshaushalt der Stiftung Brandenburgisches Haupt- und Landgestüt Neustadt für 2012 um 325 000 Euro auf 1,8 Millionen Euro zu reduzieren. Der war überraschend auch von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt worden. „Damit haben die Mitglieder bewusst eine Beschädigung des Haupt- und Landgestüts als regionalem Leuchtturm für die Entwicklung von Tourismus und Wirtschaft in Kauf genommen“, so der Landtagsabgeordnete Christian Görke (Die Linke) in einer Reaktion auf die Abstimmung. Görke zeigte sich enttäuscht vom „offensichtlichen Sinneswandel“ bei den Grünen. (MAZ)

 
11. Dezember 2011

BRAWO: Dringender Handlungsbedarf

MdL Görke lud zum Vor-Ort-Termin am Körgraben

 
11. Dezember 2011

Feindbild Ostprodukte

Christian Görkes Leserzuschrift zu Preußenspiegel-Beitrag: "Schlag ins Gesicht"

 
9. Dezember 2011

WESTHAVELLÄNDER: Weihnachtsgeld aus Potsdam

MdL Görke begrüßt Bau des Havel-Radweges Rathenow - Böhne

 
7. Dezember 2011

WESTHAVELLÄNDER: Landtagsabgeordneter auf Tour

Wirtschaft: Görke besucht Baustellenanlieger

RATHENOW - Von den Bauarbeiten zur Neugestaltung der Berliner Straße im Rathenower Stadtzentrum sind auch zahlreiche Einzelhändler und Gewerbetreibende betroffen. Wie berichtet, klagen die Geschäftsleute über erheblichen Umsatzrückgang. Der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke besuchte aus diesem Anlass gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Bauausschusses der SVV Rathenow, Karl-Reinhold Granzow, die Radgalerie Goethestraße/Ecke Forststraße. „Aufgrund der Baustelle vor unserem Geschäft sind wir mit einem dramatischen Umsatzrückgang konfrontiert“, so Seniorchef Jürgen Wienmeister. Um die finanzielle Situation der betroffenen Händler etwas zu entlasten, wies Christian Görke auf die Möglichkeit hin, die Herabsetzung der Steuervorauszahlungen beim Finanzamt zu beantragen. Dies sei auch für die Gewerbesteuer möglich. Bei entsprechender Begründung wird diesen Anträgen in der Regel zugestimmt, so der Landtagsabgeordnete... (wil/MAZ)

 
16. Oktober 2011

BRAWO: Licht und Schatten für Bahnfahrer

MdL Christian Görke hinterfragt Zweckmäßigkeit der geplanten Regionalbahn-Linienführung

 
13. Oktober 2011

PREUSSENSPIEGEL: Bleibt's bei 24 Stunden?

MdL Görke und MdB Golze machten Antrittsbesuch beim Chef der Polizeidirektion West

 
9. Oktober 2011

BRAWO: Firstwood investiert weiter

MdL Christian Görke und MdL Thomas Domres besuchen Premnitzer Unternehmen

 
6. Oktober 2011

MAZ-WESTHAVELLÄNDER: Linke Landtagsabgeordnete zu Gast

MdL Christian Görke und MdL Thomas Domres besuchten Firstwood GmbH

 
15. September 2011

MAZ-WESTHAVELLÄNDER: Zusammenarbeit statt Fusion

Landrat Schröder und Christian Görke kritisieren Papier des SPD-Landesvorstandes

 
14. August 2011

PREUSSENSPIEGEL: "Gelungene Projekte"

MdL Christian Görke lud zum Stadtrundgang zu Thema Städtebauförderung ein

 
13. August 2011

MAZ-WESTHAVELLÄNDER: Der FSV pflegt den Volkssportpark

MdL Christian Görke plädiert für veränderten Pachtvertrag

 
12. August 2011

MAZ-WESTHAVELLÄNDER: Renaturiere und rede darüber

MdL Christian Görke begleitete Umweltministerin Anita Tack bei Tour durch Naturpark Westhavelland

 
11. August 2011

MAZ-WESTHAVELLÄNDER: Neue Kompetenzen für die Zukunft

Linkspolitiker besuchen Rathenower Krankenhaus

 
11. August 2011

MARK Online: Milchstraße über dem Gülper See

Naturparkchefin erläuterte Ministerin Tack die Sternenpark-Initiative

 
11. August 2011

MARK-ONLINE: Amtsgericht gestärkt

MdL Christian Görke begrüßt Ergebnisse der Justizstrukturreform

 
24. Juli 2011

PREUSSENSPIEGEL: Viel erreicht - Weiteres steht an

MdL Christian Görke zog vor der Sommerpause Halbjahresbilanz

 
29. Juni 2011

PREUSSENSPIEGEL: Politischer Wegweiser als Geschenk

MdL Görke schenkte Dieter Dombrowski "Brandenburger Weg" zum 60. Geburtstag

 
25. Juni 2011

MAZ-WESTHAVELLÄNDER: Görke nicht ganz zufrieden

Polizeireform: MdL Görke kritisiert Rathenower CDU

 
15. Juni 2011

MAZ-WESTHAVELLÄNDER: 462 500 Euro für Berliner Straße

Infrastruktur: Wasser- und Abwasserverband Rathenow erhielt Förderbescheide

 
29. Mai 2011

MARK ONLINE: "Nicht von oben verordnen"

MdL Christian Görke im Interview zum Thema Inklusion im Bildungsbereich

 
20. Mai 2011

MAZ-WESTHAVELLÄNDER: Stromtrasse im Naturpark in vom Tisch

MdL Christian Görke informierte, dass die DB vom Vorhaben einer 110-kV-Freileitung zwischen Rathenow und Neustadt/D. Abstand nimmt

 
6. Mai 2011

MAZ-WESTHAVELLÄNDER: Finanzminister überreichte Fördermittelbescheide

BUGA 2015: Millionen für Weinberg und Brücke

 
5. Mai 2011

Mark online: Zehn Millionen für die BUGA

Finanzminster Markov übergab in Rathenow Förderbescheide für Bundesgartenschau 2015

 
29. April 2011

MAZ-Kyritzer Tageblatt: Beruhigt ja, wachsam auch

Christian Görke traf Neustadtädter Bürgerinitiative "Contra 190n"

 
28. April 2011

MAZ-Kyritzer Tageblatt: Von Fusionsprämien halte ich nichts

Interview mit dem Landtagsabgeordneten Christian Görke

 
20. April 2011

MAZ-Westhavelländer: Kein Verzicht auf Sport

Fragen zur Fastenzeit: Heute antwortet der Landtagsabgeordnete Christian Görke:

Üben Sie in der Fastenzeit Verzicht? Und wenn ja, worauf verzichten Sie und warum?

Christian Görke: Nein, in der Fastenzeit ändere ich meinen Lebensstil nicht bewusst.

Haben Sie schon mal bewusst auf etwas verzichtet?

Christian Görke: Als Landespolitiker, der außerdem auf kommunalpolitischer Ebene aktiv ist, verzichtet man kontinuierlich auf den so genannten geregelten Tagesablauf und Zeit fürs Private.

Worauf können Sie am ehesten verzichten?

Christian Görke: Auf die vielen kleinen Säue, die die oppositionelle CDU in der laufenden Wahlperiode durchs Dorf treibt. Fast alles, was Rot-Rot tut oder lässt, ist im Sprachgebrauch deCDU ein Skandal. Offensichtlich hat die märkische CDU mit der Regierungsverantwortung auch jeglichen Realitätssinn verloren.


Worauf können Sie gr nicht oder worauf würden Sie nur sehr ungerne verzichten?

Christian Görke: Nur schwer kann ich auf sportliche Betätigung als Ausgleich für die alltäglichen Herausforderungen verzichten.

 
2. April 2011

Mark online: Optik-Netzwerk der Zukunft

Finanzminister Dr. Markov besuchte während seiner Kreisreise im Havelland auch das Optik-Netzwerk oabb

 
29. März 2011

MAZ-WESTHAVELLÄNDER: Unterstützung für den Verbund

MdL Görke: Durch Zusammenarbeit Wirtschaftskraft in der Rgion stärken

 
27. März 2011

BRAWO: Landeshilfe auf RWK-Weg

MdL Görke erläutert, wie das Land Standortentwicklung außerhalb von Regionalen Wachstumskernen unterstützt

 
18. März 2011

MAZ-WESTHAVELLÄNDER: Kompromiss noch möglich

MdL Görke zur Finanzierung der Tierkörperbeseitigung

HAVELLAND - Offenbar sind bei der Verabschiedung  des Gesetzes zur Tierkörperbeseitigung Änderungen möglich. Wie berichtet, sieht die Änderung vor, die finanzielle Verantwortung für die Tierkörperbeseitigung  den Landwirten zuzuordnen. Dagegen soll der Kreistag  am Montag eine Resolution erlassen, die von der Zählgemeinschaft eingebracht wird. Zur Zählgemeinschaft gehört auch die SPD, die in Potsdam mit den Linken regiert und die Gesetzesänderung auf den Weg gebracht hat. Wie Christian Görke, Landtagsabgeordneter der Linken aus Rathenow, sagte, werde es in der kommenden Woche weitere Gespräche in Potsdam zu dem Thema geben: "Wir werden einen Kompromiss erzielen, der sowohl dem Landeshaushalt als auch der schwierigen Lage der Landwirte Rechnung trägt", kündigte er an.

 
17. März 2011

MAZ-WESTHAVELLÄNDER: Mit 16 an die Wahlurne

SPD und LINKE wollen Wahlalter absenken

 
16. März 2011

PREUSSENSPIEGEL: Beraten und Fördern

MdL Christian Görke besuchte die Kompetenz-Werkstatt der Erwachsenenbildung e.V. in Rathenow

 
9. März 2011

MAZ-WESTHAVELLÄNDER

ÜBRIGENS... war die Mannschaft vom SPD-Ortsverein reichlich überrascht, als MdL Christian Görke in der Geschäftsstelle der Sozialdemokraten auftachte und Blumengrüße zum Frauentag überreichte. Im Parteibüro wurde gerade der Besuch von Frank-Walter Steinmeier vorbereitet, der gestern ebenfalls auf Frauentagstour war.

 
20. Februar 2011

BRAWO: Mitbestimmung ab 16 Jahre

MdL Görke: Rot-Rot will Wahlalter in Brandenburg absenken

 
13. Februar 2011

BRAWO: Linkspolitiker liest im Grafenstall

Christian Görke besuchte Kulturförderverein Mark Brandenburg

 
30. Januar 2011

BRAWO: Das Problem kann gelöst werden

Gorholt und Görke fordern breitere Einsatzmöglichkeiten für Heilerziehungspfleger

 
23. Januar 2011

PREUSSENSPIEGEL: Viele Fragen gestellt

Mitglieder des Milower Kinder- und Jugendparlaments zu Gast im Landtag

 
19. Januar 2011

PREUSSENSPIEGEL: Betreuungsschlüssel geändert

MdL Görke zieht Zwischenbilanz

 
5. Dezember 2010

BRAWO: Prüfauftrag für Umweltministerin

Anita Tack will Landeshaushalt nach Fördergeld für den Wasser- und Abwasserverband Rathenow durchforsten

 
3. Dezember 2010

WESTHAVELLÄNDER: Wasser-/Abwasserverband kann auf Geld für die Berliner Straße hoffen

Umweltministerin Anita Tack informierte sich über die Situation des Wasserverbandes

RATHENOW - Wenn im Westhavelland Straßen ausgebaut werden, ist es üblich, dass der Wasser- und Abwasserverband Rathenow die Gelegenheit nutzt, um auch seine Trink- und Schmutzwasserleitungen zu erneuern. Wenn aber nun ab 2011 die Berliner Straße im Zentrum Rathenows komplett umgestaltet wird, stößt der Verband an seine finanziellen Grenzen. Der Straßenbau samt Nebenanlagen soll allein rund 5,5 Millionen Euro kosten und der Wasserverband müsste noch einmal mehr als 1,4 Millionen Euro aufbringen, um seine arg betagten Trink- und Schmutzwasserleitung in diesem Bereich auszutauschen.

Roland Lange, Geschäftsführer des Wasser- und Abwasserverbandes, hatte deshalb vor einigen Wochen Christian Görke aus Rathenow, den haushaltspolitischen Sprecher der Linksfraktion des Landtags, um Unterstützung gebeten. Angeregt durch Görke, kam gestern Umweltministerin Anita Tack nach Rathenow, um sich über die Situation des Wasserverbandes zu informieren. In einem Pressegespräch machte sie Hoffnung, dass es Gelder aus Potsdam für den Verband geben könnte...

 
1. Dezember 2010

PREUSSENSPIEGEL: Vom Op-Tisch in die Dorfpraxis

Brandenburgs Gesundheitsstaatssekretär Daniel Rühmkorf besuchte Rathenower Krankenhaus

 
25. November 2010

PREUSSENSPIEGEL: "Außen chic - innen hohl"

Christian Görke erläutert, warum die Regierungskoalition den CDU-Entwurf zum Transparenzgesetz abgelehnt hat

 
21. November 2010

BRAWO: Kein Investitionsstau in den Kliniken

Gesundheitsstaatssekretär Dr. Rühmkorf besuchte Havelland Kliniken GmbH in Rathenow

 
7. November 2010

BRAWO: Viel Bock auf Landeshaushalt

Christian Görke erklärt Grundschülern den märkischen Landesetat

HAVELLAND: Der brandenburgische Landeshaushalt ist für Laien ein Buch mit sieben Siegeln. Für besseres Verständnis will auch der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke (Die Linke) sorgen...

 
5. November 2010

WESTHAVELLÄNDER: Aus dem Amt soll eine Großgemeinde werden

Debatte über Kommunalstruktur in Großderschau

GROSSDERSCHAU - Als das Amt Rhinow gebildet wurde, lebten dort rund 5800 Einwohner in der Region. 4930 sind es heute. Verschiedenen Prognosen zufolge wird das Amt Rhinow bis 2020 jedes Jahr 50 bis 70 Einwohner verlieren. In den Nachbarämtern Nennhausen und Friesack ist das nicht anders.

Immerhin: im Amt Friesack werden auch nach 2020 noch deutlich über 5000 Einwohner leben. Das ist die Mindestzahl, die vom Land eigentlich für die Bildung von Ämtern vorgegeben wird.

Soll also das Amt Rhinow seine kommunalen Strukturen ändern und wenn ja, wie? Das Problem stand im Mittelpunkt eines Diskussionsabends auf dem Straußenhof in Großderschau, zu dem Linke und Christdemokraten eingeladen hatten.

Alle Diskussionsteilnehmer waren sich einig, dass die Verwaltungsstrukturen dem demographischen Wandel angepasst werden müssen – aber freiwillig. Der CDU-Amtsverband Rhinow schlägt vor, eine Großgemeinde Rhinow zu bilden und wird dazu im kommenden Jahr ein Bürgerbegehren auf den Weg bringen. „Eine Großgemeinde hätte eine Gemeindevertretung mit 16 Abgeordneten und einem Bürgermeister. Bisher sind es sechs Gemeindevertretungen mit 54 Abgeordneten und sechs Bürgermeistern, was jedes Jahr bis zu 50 000 Euro Aufwandsentschädigung kostet.“ So erklärte es Uwe Feiler, der Vorsitzende des CDU-Amtsverbandes. „Zudem würde der Bürgermeister als Verwal-tungschef direkt von den Einwohnern gewählt.“

Christian Görke, direkt gewählter Landtagsabgeordneter der Linken, kann sich damit nicht anfreunden. „Eine Gesamtgemeinde ändert nichts an dem Einwohnerrückgang“, sagte er. Der Landtagsabgeordnete unterstützt vielmehr die Zusammenarbeit der Ämter Rhinow, Nennhausen und Friesack. „Das kommende Jahr sollte man nutzen, um sich über notwendige weitere Entwicklungen der Verwaltungsstrukturen klar zu werden und Veränderungen auf freiwilliger kommunaler Basis für 2012 vorzubereiten.“... Von Nobert Stein

 
13. Oktober 2010

PREUSSENSPIEGEL: LINKE auf Finanztour

Finanzpolitischer Abend in Rathenow

 
30. September 2010

DOSSEKURIER: Gemeindehaushalt macht Minister neidisch

Helmuth Markov (Die Linke) leistet Wahlkampfhilfe und verteidigt die Polizeireform

WUSTERHAUSEN: Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov (Die Linke) ist derzeit auf Tour durch Brandenburg. Gemeinsam mit dem haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der Linken-Fraktion, Christian Görke, erläutert er vor Ort, weshalb die finanzielle Lage im Land so ist, wie sie ist – nämlich vom absoluten Sparen bestimmt. In der Wusterhausener Dosse-Halle am Dienstagabend galt es gleich noch, dem Bürgermeisterkandidaten Ralf Samson den Rücken zu stärken. Der zeigte sich eingangs gut informiert über die Haushaltslage in der Großgemeinde, erwähnte den ausgeglichenen Haushalt und machte den Minister damit neidisch. Markov muss damit leben, dass Brandenburg derzeit 20 Milliarden Euro Schulden vor sich herschiebt. Markov und Görke machten keinen Hehl daraus, dass der Spagat der rot-roten Regierung – hier sparen, da Versprechen aus dem Koalitionsvertrag, die vor allem soziale Leistungen und Bildung betreffen, erfüllen – eine äußerst schmerzhafte Übung ist. Dabei geht es nicht ohne Abstriche. Unweigerlich steuerte die Diskussion mit den rund 30 Besuchern des Abends auf das Thema Polizeireform zu. Beide Spitzenpolitiker verteidigten, wie jüngst schon SPD-Staatssekretär Rudolf Zeeb in Kyritz, die Notwendigkeit der Reform. „Wir werden 2020 immer noch mehr Polizisten haben als Schleswig-Holstein“, so Markov. „Wir lassen uns auf die Reform nur ein, wenn die Verringerung der Anzahl der Polizisten nicht zu Lasten des Schicht- und Wechseldienstes geht“, ergänzte Christian Görke. Weniger werdende Bevölkerung benötige aber eben auch weniger Polizei.

Konkreter wurde es, als in der Fragerunde auch zur Verteilung der zusätzlichen Geldmittel aus dem Mehrbelastungsausgleich für Mittelzentren gesprochen wurde. Am Beispiel des Streits im kommunalen Kleeblatt Kyritz, Neustadt, Wusterhausen und Gumtow wurde konkret nach den 800 000 Euro gefragt. „Wird es sie weiterhin geben und wie ist damit umzugehen?“, wollte der Bürgermeister von Heiligengrabe Holger Kippenhahn wissen.

„Wir haben nicht die Absicht, die 800 000 Euro zu kürzen“, so der Minister, ohne den ersten Teil der Frage damit konkret beantwortet zu haben. Zur Verteilung konnte Markov nichts sagen, was allgemein überraschte. Christian Görke sprang dem Parteikollegen bei, wenngleich auch seine Antwort etwas nebulös klang. Verteilungsregeln würde er „lieber nicht“ zustimmen, dennoch müsse über „lenkende Mittel“ nachgedacht werden. „Das ist ein Thema für den Koalitionsausschuss. Wir sollten das dort besprechen.“ Damit machte Christian Görke dann doch deutlich, dass man in Potsdam das Problem mit dem Geld erkannt hat.

Überraschend deutlich wurde der Landtagsabgeordnete dann, als Rita Büchner, Bürgermeisterkandidatin in Kyritz, die Struktur der staatlichen Schulämter in Frage gestellt hatte. Hintergrund ihrer Kritik war, dass Lehrerinnen und Lehrer weit weg von ihren Wohnorten unterrichten müssen, was eben jenen Ämtern angelastet wird. „Wir sind dabei, die Standorte der Ämter zu untersuchen und zu bewerten“, sagte Görke. Niemand der Mitarbeiter dort müsse aber Sorge haben, dass bei anstehenden Umstrukturierungen Entlassungen drohten. „Das geht ohne Kündigungen ab.“ (Von Wolfgang Hörmann)

 

 
30. August 2010

PREUSSENSPIEGEL: Private Einsichten

Christian Görke in der Preußenspiegel-Reihe "Private Einsichten bekannter Personen"

 
28. August 2010

WESTHAVELLÄNDER: Geldsegen für den Lucke-Hof

Ministerin Anita Tack überbrachte Zuwendungsbescheid

PREMNITZ - Mit Brot und Salz wurde Anita Tack gestern von Mädchen und Jungen der Kita Waldhaus auf dem Lucke-Hof in Premnitz begrüßt. „So ist es seit eh und je Tradition auf unserem Hof“, sagte Ute Polz und hieß Brandenburgs Gesundheits- und Umweltministerin auf ihrem historischen Anwesen in der Alten Hauptstraße willkommen. Der heute unter Denkmalschutz stehende Vierseitenhof ist seit über 250 Jahren im Lucke-Familienbesitz. Gemeinsam mit einem Förderverein engagiert sich Ute Polz heute um den Erhalt und die Sanierung des Vierseitenhofes.

Mit verschiedenen Vorhaben möchte man sich auf dem Lucke-Hof noch stärker sozial engagieren. Dafür benötigt man Geld. Und so hatte man den gestrigen Tag auf dem Lucke-Hof schon lange ersehnt. Die Ministerin war nämlich nicht mit leeren Händen gekommen. Anita Tack übergab Ute Polz einen Zuwendungsbescheid von 300 000 Euro. Das Geld kommt aus einem Fonds, der mit Erlösen aus dem Verkauf ehemaliger Mauer- und Grenzgrundstücke „gespeist“ wurde.

Bevor Ute Polz jedoch das ersehnte Papier fest in den Händen hielt und dafür „Danke“ sagte, führte sie die Ministerin gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Christian Görke (Die Linke) und weiteren Gästen über den Hof. Etliches wurde in den letzten Jahren für dessen Erhalt schon getan, bemerkte die Ministerin und zollte den Akteuren und ihren Helfern dafür Anerkennung...

 
20. August 2010

Westhavelländer: Landärzte dringend gesucht!

Landesregierung will gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum sichern

 
13. August 2010

Westhavelländer: Erste Zuwendungsbescheide übergeben

Christian Görke zur Vorreiterrolle des Havellandes beim Programm "Arbeit für Brandenburg"

 
5. August 2010

Westhavelländer: Christoffers besuchte Bioerdgasanlage

Brandenburgs Wirtschaftsminister führte seine Energietour auch nach Rathenow

 
17. Juli 2010

MAZ-Westhavelländer

ÜBRIGENS... ist Christian Görke kein Militarist. Das hatten MAZ-Leser geargwöhnt, als sie ein Foto von einer Spendenübergabe sahen, auf dem Jugendliche mit Pfeil und Bogen zu sehen sind. Keine Sorge: Von dem Ged werden keine Waffen gekauft. Die Spende dient der Ausbilderschulung, damit diese Jugendliche fachgerecht anleiten können.

 
17. Juli 2010

Westhavelländer: Oldtimer gewinnen Trophäe

Beim Beachvolleyball im Einsatz

 
9. Juli 2010

BRAWO: Beispielhafte Finanzwirtschaft

Staatssekretärin Trochowski besuchte die Optikstadt

 
31. Oktober 2009

Westhavelländer: "Der Schattenmann"

Biber Opti über die Medienpräsenz havelländischer Volksvertreter

 
28. Oktober 2009

MAZ-Westhavelländer

ÜBRIGENS ... brachten die havelländischen Landtagsabgeordneten Rainer Speer (SPD, Falkensee) und Christian Görke (LINKE, Rathenow) den Tag gestern damit zu, das rot-rote Koalitionswerk "glattzubügeln". Eigentlich schade, dass es noch keinen "Minister für das Glattbügeln von Verträgen" gibt. Görke hätte gute Chancen gehabt.

 
26. Oktober 2009

MAZ-Westhavelländer

Übrigens ... warten auch die Frontleute anderer Parteien, was aus dem Landtagsabgeordneten Christian Görke wird. Ein Minister Görke würde 2010 wohl kaum noch als hoffnungsvoller Kandidat für eine Bürgermeisterwahl in Rathenow zur Verfügung stehen. Deshalb soll das Daumendrücken für eine Ministerkarriere sogar parteiübergreifend sein.

 

... Einer der spektakulären Gewinner ist Matthias Platzeck (SPD), der im Landtagswahlkreis (WK) 11 ganze 12,8 Prozent mehr holte als die Partei - eine der wenigen Ausnahmen unter den direkt gewählten Sozialdemokraten. Bei der Linkspartei gelang dem parlamentarischen Geschäftsführer Christian Görke mit 8,1 Prozent Differenz im WK 4 ein ähnliches Kunststück. ...

 

RATHENOW - Christian Görke hat es wieder geschafft. Im Landtagswahlkreis 4 (Rathenow-Rhinow - Neustadt) hat er das Direktmandat erobert und dabei seinen Erststimmenanteil im Vergleich zur Landtagswahl im Jahr 2004 verbessert. 39,1 Prozent verbuchte Görke. Das sind 13,9 Prozent mehr als sein SPD-Kontrahent Martin Gorholt, der es auf 25,2 Prozent brachte. Gorholt zieht allerdings über die Landesliste in den Landtag ein. ...


 

RATHENOW - Man sah es Martin Gorholt schon am Gesicht an. Der SPD-Kandidat im Wahlkreis hatte soeben die 18-Uhr-Prognosen von ARD und ZDF verfolgt. Nun machte er sich auf den Weg in die Gaststätte „Zur alten Stadtmauer“. Dort wollten die Sozialdemokraten feiern – irgendwie. Doch die Hochrechnungen für die Bundestagswahl versalzten ihnen die Suppe. Sie hatten gekämpft, sich ins Zeug gelegt für Frank Walter Steinmeier – und dann dieses Zweitstimmenergebnis. ...

 

RATHENOW - An einem Stand bastelten Kinder Friedenstauben und Diana Golze freute sich. „Es ist gut, dass wir hier aus dem Tag der Demokraten eine Tradition gemacht haben“, sagte sie gestern auf dem Märkischen Platz. Das war gegen 14 Uhr. Zuvor hatte insbesondere Stadtsprecher Jörg Zietemann viel zu tun. Die Aufbauarbeiten an den Ständen mussten koordiniert werden und schließlich führte er durch das Programm. Zum „Tag der Demokraten“ will die Stadt Rathenow zeigen, dass sie bunt, offen und freundlich ist. ...

 

RATHENOW Ein munteres Gespräch wünschten sich die Direktkandidaten für die Landtagswahl im Wahlkreis 4 und die von der Märkischen Allgemeinen eingeladenen Leser. Niemand wurde enttäuscht. Drei Stunden lang antworteten die Bewerber 33 geladenen Gästen auf Fragen zu ihren politischen Wünschen und Zielen, ohne dass auch nur einer von ihnen ein einziges Mal überfordert, gereizt, unfreundlich oder müde wirkte. ...

 

RATHENOW - (...) Für eine weitere Amtszeit von Burkhard Schröder stimmten gestern im Blauen Saal des Kulturzentrums Rathenow 34 von 55 Kreistagsabgeordneten. 16 stimmten dagegen, ein Kreistagsmitglied enthielt sich. Die vier Abgeordneten der Bündnisgrünen hatten den Saal vor der Wahl verlassen, sie verzichteten darauf, ihre Stimmen abzugeben...

 

RATHENOW Für Christian Görke und Diana Golze geht er in diesen Tagen richtig los, der Wahlkampf. Die beiden Kandidaten der Linken für den Landtag und den Bundestag möchten gerne wieder in ihre Parlamente einziehen. Jetzt zogen sie Bilanz und stellten vor, wie sie die kommenden drei Wochen bis zum Wahltag gestalten wollen.

 

WUSTERHAUSEN - Der Umzug der Außenstelle Wusterhausen des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) zur Insel Riems wird immer sichtbarer Realität. Mit dieser Erkenntnis ist Wusterhausens Bürgermeister Ralf Reinhardt (parteilos) von einer Fahrt an die Ostsee zurückgekehrt. „Der Baufortschritt auf dem nur wenige Autominuten von Greifswald liegenden Eiland ist unverkennbar“, so Reinhardt. Zum Ende des Jahres 2013 werde die Liegenschaft in Wusterhausen besenrein an das Land Brandenburg übergeben. Ralf Reinhardt befand sich in Begleitung der Bundestagsabgeordneten Kirsten Tackmann und des Landtagsabgeordneten Christian Görke (beide Die Linke). ...

 

Noch sind die Landtags- und Bundestagswahlen nicht abgeschlossen, da rückt in der Stadt Rathenow bereits der nächste Termin ins Blickfeld, zu dem die Bürger der Kreisstadt an die Wahlurnen gerufen werden. Wie Bürgermeister Ronald Seeger jetzt in Abstimmung mit der Kreiswahlbehörde dem Hauptausschuss vorschlägt, soll am 28. Februar 2010 die Bürgermeisterwahl in Rathenow stattfinden. Die Amtszeit des Rathenower Bürgermeisters endet im Mai 2010. Es gilt als ausgemacht, dass Amtsinhaber Ronald Seeger wieder antreten wird. Ob als Einzelkandidate oder für seine Partei, die CDU, steht nicht fest. Interessanter ist die Frage nach Gegenkandidaten. Nicht auszuschließen ist, dass Christian Görke (Die Linke) noch einmal antritt. Bei den vergangenen Wahlen hatte er im Rathenower Stadtgebiet immer viele Stimmen bekommen. ...

 

RATHENOW - Da sage nochmal einer, die Linken können nicht mit der Wirtschaft: Eigentlich macht die Gaststätte „Am alten Hafen“ erst um elf auf. Aber Christian Görke lässt nicht locker. Er bittet ein bisschen und lässt seinen Charme spielen, dann kriegt er schließlich, was er will: zwei Tassen Kaffee auf der Terrasse direkt am Wasser. Der 48 -Jährige ist gebürtiger Rathenower. Dass er als Politiker schließlich aus gerechnet bei den Linken landete, mag anfangs ein bisschen mit jugendlichem Rebellentum zu tun haben. ...

 

RATHENOW - Am Beginn dieses Jahres hatten die Städte Rathenow und Premnitz mit einer gemeinsamen Sitzung ihrer Wirtschaftsausschüsse den Startschuss gegeben für ihre Initiative, fortan zusammen die Einstufung als Wachstumskern anzustreben. Im Jahr 2005 hatte das Land erstmals 15 solche Wachstumskerne benannt, die seitdem aufgrund ihrer wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten bei der Vergabe von Fördergeldern vorrangig berücksichtigt werden.

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16. Mai 2012

Europa bietet Jugendlichen viele Chancen

Christian Görke beim Europa-Tag am Jahn-Gymnasium

Christian Görke nahm an der Podiumsdiskussion zum Thema "Chancen der Jugend im vereinten Europa" anlässlich des Europa-Tages am Rathenower Jahn-Gymnasium teil.

Am Rathenower Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium fand der diesjährige Europatag statt. Zu den Gästen, die u.a. als Gesprächspartner bei Podiumsdiskussionen zu unterschiedlichen Themen teilnahmen, gehörte auch der Landtagsabgeordnete Christian Görke.

Der Schülerrat des Gymnasiums hatte die Idee, anlässlich des Europa-Tages eine Tourismusmesse zu veranstalten. Jeder teilnehmenden Schulklasse wurde ein Land zugelost. Die Aufgabe der Schülerinnen und Schüler bestand darin, an einem Messestand das jeweilige Land vorzustellen. Vorbereitet wurde die Präsentation von langer Hand. So nutzten die Schülerinnen und Schüler u.a. die Winter- und Osterferien sowie Projekt- und Hausarbeitstage, vielfältige Informationen über „ihr“ Land zusammen zu tragen.

Am Mittwochvormittag herrschte an den insgesamt 20 Messeständen reges Treiben. Nicht nur die Mitglieder der Jury, die sich aus Lehrern, Eltern und Schülern zusammensetzte, begutachteten die einzelnen Länderpräsentationen, sondern auch die Gäste hatten Gelegenheit, sich über die Ergebnisse zu informieren und wandelten quer durch das Schulgebäude Die Klasse 8a präsentierte im Rahmen der Tourismusmesse Moldawien. Als besonders fachkundige Gäste konnten die Mädchen und Jungen Mitarbeiter der moldawischen Botschaft aus Berlin begrüßen.

Der Nachmittag war Diskussionsrunden zu verschiedenen Themenbereichen vorbehalten. Im neu gestalteten Musikkeller wurde das Thema „Chancen der Jugend im vereinten Europa“ erörtert. Hier standen u.a. der Landtagsabgeordnete Christian Görke und Heiko Farwer vom Projekt „Studium lohnt!“ der Fachhochschule Brandenburg den Schülern der Jahrgangsstufe 10 Rede und Antwort.

Die Fragen der Zehntklässler drehen sich vor allem um konkrete Probleme. Welche Stipendien für Auslandsaufenthalte für Schüler und Studenten gibt es? Wie werden Schüleraustausche unterstützt?

Alle Podiumsteilnehmer bestärkten die Schüler, die Möglichkeiten zu Auslandsaufenthalten zu nutzen und eigene Erfahrungen zu sammeln. Und Christian Görke fügte hinzu: „Und am besten ist es, wenn ihr welterfahren und gut ausgebildet wieder ins Havelland zurückkehrt. Ihr seid die Generation, die aufgrund des drohenden Fachkräftemangeln hier gebraucht wird und gute Chancen auf eine berufliche Perspektive hat.

9. Mai 2012

"Optikpark ist fit für die Bundesgartenschau..."

Brandenburgs Finanzminister Dr. Helmuth Markov besuchte Rathenower Optikpark

Minister Markov(Bildmitte) beim Rundgang durch den Optikpark.
Von der Steganlage genoss der Minister den Blick über das Wasser.
Helmuth Markov trug sich in das Gästebuch des Optikparks ein.

„Der Optikpark ist fit für die Bundesgartenschau“, so das Fazit von Brandenburgs Finanzminister Dr. Helmuth Markov. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Christian Görke war der stellvertretende Ministerpräsident in den Optikpark gekommen, um sich über den Vorbereitungsstand für die Bundesgartenschau 2012 zu informieren.

Nach einer Flossfahrt entlang der Schwedendammhalbinsel und einem Rundgang durch den Park zeigte sich Helmuth Markov begeistert: „Der Park ist sehr gepflegt, wirkt aber nicht künstlich. Die alten Bäume, der idyllische Havelarm und die Wasserflächen mit den begehbaren Stegen verbreiten einen natürlichen Charme“, so der Minister.

Die Optikpark-Geschäftsführer Elfie Balzer und Joachim Muus berichteten nicht nur über die vorbereitenden Arbeiten zum Bau der Buga-Brücke, sondern erläuterten dem Minister auch die Rolle des Optikparks als soziales Beschäftigungsprojekt. Seit der ersten Optikpark-Saison 2007 werden jährlich mehr als 110 Personen beschäftigt, deren Lohnzahlung aus verschiedenen Förderprogrammen finanziert wird.

In der diesjährigen Saison sind im Optikpark insgesamt 129 Pesonen tätig. Gefördert werden die Beschäftigten durch die Projekte Kommunalkombi und Bürgerarbeit, durch das 100-Stellen-Programm des Landkreises Havelland sowie durch den Eingliederungszuschuss nach § 16 E SGB II.

Vor diesem Hintergrund lobte Christian Görke den Optikpark als „soziales Unternehmen“, das „Menschen durch öffentlich geförderte Beschäftigung eine neue berufliche Perspektive gibt“. Auch die Stadt Rathenow leistet mit einem jährlichen Zuschuss von rund einer Million Euro einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung und Entwicklung des Optikparks, der neben dem Weinberg-Areal die Rathenower Hauptkulisse für die Bundesgartenschau 2015 bildet.

„Der Optikpark hat auch nach der Landesgartenschau 2006 die Stadt Rathenow kontinuierlich bekannter gemacht. Das wird sich durch die Bundesgartenschau 2015 noch verstärken“, sagte Finanzminister Markov. Er beendete den „Wohlfühltermin“ am Schwedendamm jedoch nicht, ohne sich ins Gästebuch des Optikparks einzutragen.

20. April 2012

"Kommunale Lösung war richtige Entscheidung"

Chrisitian Görke und Dr. Helga Paschke besuchten Rettungsdienst Havelland GmbH

Dr. Helga Paschke (r.), Christian Görke und Dr. med. Frank Heinrich im Gespräch vor der Rathenower Rettungswache.

Auf Einladung des Rathenower Landtagsabgeordneten Christian Görke besuchte die Landtagsabgeordnete Dr. Helga Paschke aus Sachsen-Anhalt (Wahlkreis Stendal) die Rettungsdienst Havelland GmbH und informiert sich vor Ort über das Rettungsdienstangebot in kommunaler Trägerschaft. Hintergrund des Informationsbesuches ist die geplante Novellierung des Rettungsdienstgesetzes in Sachsen-Anhalt.

Die beiden Geschäftsführer der Rettungsdienst Havelland GmbH, Jörg Grigoleit und Dr. med. Frank Heinrich, erläuterten den Parlamentariern die Organisationsstruktur des havelländischen Rettungsdienstes. Seit 1. Juli vorigen Jahres befindet sich der Rettungsdienst in kommunale Trägerschaft. Zuvor war der Arbeiter-Samariter-Bund Havelland mit dem Rettungsdienst betraut gewesen. Allen Beschäftigten wurde ein Übernahmeangebot in die neue Struktur unterbreitet.

Die Rettungsdienst Havelland GmbH gehört zur Havelland Kliniken Unternehmensgruppe, die dem Landkreis Havelland gehört. Durch diese kommunale Unternehmensstruktur befinden sich Rettungsdienst und die medizinische Versorgung im Krankenhaus in einer Hand. Dadurch gibt es keine Reibungsverluste, so Geschäftsführer Jörg Grigoleit. Profitieren könne man ebenfalls durch Synergie-Effekte beim Einkauf.

Viele Befürchtungen, die es vor der Übernahme des Rettungsdienstes in kommunale Hoheit gab, haben sich nicht bestätigt. „Die ehrenamtliche Tätigkeit des ASB wurde nicht geschwächt. Nach wie vor sind viele Rettungsdienstmitarbeiter im Ehrenamt für den ASB tätig. Wir versuchen u.a. durch die Gestaltung der Dienstpläne, das ehrenamtliche Engagement zu unterstützen“, so Jörg Grigoleit.

Die Alternative zur kommunalen Lösung wäre eine europaweite Ausschreibung des Rettungsdienstes gewesen. „Vor diesem Hintergrund war die Entscheidung des Kreistages, den Rettungsdienst in kommunaler Regie des Landkreises zu übertragen, richtig“, so Christian Görke.

Zum Abschluss des Gesprächs besichtigten die beiden Landtagsabgeordneten die Rathenower Rettungswache. Insgesamt gibt es im Landkreis Havelland zehn Rettungswachen.

4. April 2012

Kinderbetreuung bis 21 Uhr in der „Abendbrot-Kita“

MdL Christian Görke und Staatsekretärin Daniela Trochowski besuchten Kita in Garlitz

Amtsdirektorin Angelika Thielicke und Kita-Leiterin Annette Krägel (2.v.r.) erläuterten Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski (r.) und Christian Görke das Betreuungsangebot der Garlitzer "Abendbrot-Kita".

Der Landtagsabgeordnete Christian Görke hat sich gemeinsam mit Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski über das Betreuungsangebot in der „Abendbrot-Kita“ Garlitz (Amt Nennhausen) informiert.

Die Kita „Zum Wiesenhaus“ in Garlitz bietet künftig ein Betreuungsangebot für Kinder in der Zeit von 6 bis 20 Uhr, im Bedarfsfall auch bis 21 Uhr, an. Anfang März hat der Amtsausschuss Nennhausen mit einem entsprechenden Beschluss den Weg frei für die Abendbrot-Kita gemacht.

Wie Amtsdirektorin Angelika Thielicke informierte, hatten Eltern immer wieder nach einem zeitlich erweiterten Betreuungsangebot für ihre Kinder nachgefragt. Vor allem Berufstätigen mit längeren Arbeitswegen kommt das Betreuungsangebot bis 21 Uhr entgegen. Die Kita „Zum Wiesenhaus“ in Garlitz liegt örtlich zentral im Amtsbereich Nennhausen. Zudem sind für die Nutzung als „Abendbrot-Kita“ keine zusätzlichen Umbauten bzw. Investitionen notwendig. Auch die personelle Ausstattung ist gesichert. Notfalls werden Erzieherinnen aus anderen Einrichtungen entsprechend flexibler Arbeitszeitmodelle aushelfen.

Christian Görke erklärt: „Ich bin mir sicher, dass solche Kinderbetreuungsangebote Schule machen, weil sie den Bedürfnissen von berufstätigen Eltern entsprechen. Zudem ist eine Kinderbetreuung bis in die Abendstunden gerade im ländlichen Raum ein Mosaikstein, um gerade der Abwanderung von jungen Familien entgegenzuwirken. Nachahmungen in anderen Städten und Gemeinden sind deshalb ausdrücklich empfohlen.“

23. März 2012

Spontaner Griff zur Schaufel im Optikpark

Der Landtagsabgeordnete Christian Görke informierte sich vor Saisoneröffnung

Christian Görke half beim Pflanzen einer Esche im Optikpark.
Die Mitglieder des Rathenower Laufvereins sponserten dem Optikpark einen Baum.

Der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke besuchte den Optikpark. Er informierte sich über den Stand der Vorbereitungen zur diesjährigen Saisoneröffnung am 22. April.

Beim Rundgang durch den Park traf er Mitglieder des Rathenower Laufvereins, die an diesem Tag eine Esche in der Nähe des Karpfenteiches pflanzten. Anlässlich des 35-jährigen Bestehens ihres Vereins im Herbst vorigen Jahres hatten sie die Idee, dem Optikpark einen Baum zu schenken. Jetzt, bei frühlingshaften Temperaturen, konnte die Esche eingepflanzt werden. Christian Görke griff spontan zur Schaufel und half beim Zuschütten des Pflanzgrube.

In Anschluss erläuterten die beiden Optikpark-Geschäftsführer Elfie Balzer und Joachim Muus dem Landtagsabgeordneten, welche Arbeiten bis zur Saisoneröffnung noch erledigt werden müssen. Damit befasst sind u.a. Mitarbeiter, die im Optikpark durch öffentliche Beschäftigungsmaßnahmen, wie Kommunalkombi oder Bürgerarbeit, die Chance zum Wiedereinstieg ins Berufsleben erhalten.

9. März 2012

Informatives Gespräch zum Problem Grundhochwasser

MdL Görke brachte Bürgerinitiative und Landesumweltamt an einen Tisch

Vor-Ort-Termin im Rodewaldschen Luch: Christian Görke (l.), Bodo Schwiegk, Abteilungsleiter West im Landesumweltamt (2.v.r.) sowie Rolf Ursinus (2.v.l.) und Manfred Loew (r.) von der Bürgerinitiative.

„Es war ein sehr informatives und sachliches Gespräch“, sagte Christian Görke. Der Landtagsabgeordnete hatte Mitglieder der Rathenower Bürgerinitiative gegen Grundhochwasser und Vertreter des Landesumweltamtes zu einer Gesprächsrunde eingeladen.

Bodo Schwiegk, Abteilungsleiter West im Landesumweltamt, machte eingangs des Gesprächs deutlich, dass seine Behörde nur bedingt für die Fragen der hohen Grundwasserstände in der Region Rathenow zuständig ist. Er erläuterte, dass für die Pflege des Grabensystems im Rodewaldschen Luch die Kommune bzw. der Wasser- und Bodenverband zuständig sei.

Zudem müsse geprüft werden, ob die Gräben ertüchtigt werden können oder eventuell ein Ausbau von Gräben notwendig sei. Die letztgenannten Maßnahmen seien Eingriffe, die im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens genehmigungspflichtig wären. Erst an dieser Stelle kommt die Zuständigkeit des Landesumweltamtes zum Tragen.

Die Vertreter der Bürgerinitiative wiesen darauf hin, dass sie mit der Ertüchtigung des Grabensystems leben können. Da es sich beim Rodewaldschen Luch um ein Naturschutzgebiet handelt, müssen die Belange des Hochwasserschutzes mit den naturschutzrechtlichen Bestimmungen abgewogen werden. Dafür ist die Untere Umweltbehörde der Kreisverwaltung Havelland zuständig.

Beim anschließenden Vor-Ort-Termin im Rodewaldschen Luch konnten sich die Teilnehmer davon überzeugen, dass die Pflege der Entwässerungsgräben offensichtlich seit Jahren vernachlässigt wurde. Sie sind stark verkrautet und zum Teil sogar völlig zugewachsen.

Ein weiteres Hindernis, das den Abfluss des Wassers behindert, ist ein fast zugeschütteter Durchlass unter der Schnellbahntrasse in Rathenow Ost. Beim Bau der Trasse war laut Planfeststellungsbeschluss ein Durchlass vorgesehen. Warum dieser Durchlass mit Sand aufgefüllt wurde, will Christian Görke klären. „Ich wende mich in dieser Angelegenheit umgehend an das Eisenbahn-Bundesamt“, so der Parlamentarier.

Auch die Staustufen der Havel und die Zunahme der Biber waren weitere Themen, die von der Bürgerinitiative angesprochen wurden. „Für die Festlegung der Stauziele der Havel ist der Staubeirat zuständig. In diesem Gremien werden die Interessen der Schiffbarkeit, der Fischerei, des Naturschutzes, der Landwirtschaft und des Hochwasserschutzes abgewogen. Die festgelegten Stauziele werden eingehalten“, so Bodo Schwiegk. In diesem Jahr wurde im Bereich der Unteren Havel bisher noch gar nicht angestaut.

8. März 2012

Blumengruß zum Internationalen Frauentag

MdL Christian Görke gratulierte Frauen zu ihrem Ehrentag

Am 8. März überbrachte der Landtagsabgeordnete Christian Görke gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Kreisverbandes der LINKEN im Havelland, Hendrik Öchsle, im Rathenower Stadtzentrum anlässlich des Internationalen Frauentages Blumengrüße an Geschäftsinhaberinnen, Verkäuferinnen und Passantinnen.

Bei den Gesprächen im Rathenower City Center erörterte der Abgeordnete mit Geschäftsinhaberinnen auch die aktuelle Situation in Folge der umfangreichen Bauarbeiten im Stadtzentrum. Alle Gewerbetreibenden erwarten den baldigen Bauabschluss am Märkischen Platz sowie die Freigabe des ersten Bauabschnitts der Berliner Straße im Bereich von der Goethestraße bis zur Mittelstraße.

Der Landtagsabgeordnete besuchte auch die Schlecker-Filiale im Kör-Center und bekundete seine Solidarität mit den Beschäftigten, deren Arbeitsplätze von der Insolvenz der Schlecker AG bedroht sind. „Der Firmeneigner Anton Schlecker muss mit seinem Privatvermögen haften und sich so am Erhalt der Arbeitsplätze beteiligen. Die Mitbestimmung von Gewerkschaft und Betriebsrat im Insolvenzverfahren sollte selbstverständlich sein“, so Görke.


Die geplante Schließung von ca. knapp der Hälfte der gut 5400 Filialen bedeutet einen riesigen Job-Kollaps: von etwa 30 000 Arbeitsplätzen sollen knapp 12 000 verschwinden. Die Beschäftigten, in der Mehrzahl Frauen, stehen erst einmal vor dem Nichts. Die Gewerkschaft Verdi hat ein „glaubwürdiges Konzept“ und einen „nachhaltigen Kulturwandel“ für das angeschlagene Unternehmen gefordert – inklusive eines Bruchs mit der alten Unternehmensspitze und deren Führungsmethoden. Die Linksfraktion schließt sich dieser Gewerkschafts-Forderung an.

29. Februar 2012

Diskussionsrunde zur Energiepolitik

MdL Christian Görke empfing Besuchergruppe aus Falkensee

Christian Görke erklärte anhand von Schaubildern die Gestaltung des neuen Landtagsgebäudes, das im Herbst 2013 bezogen werden soll.
Die Gäste aus Falkensee diskutierten mit Christian Görke und Thomas Domres Fragen der Energiepolitik des Landes Brandenburg.

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Christian Görke besuchte eine Gruppe politikinteressierter Falkenseer das Landesparlament. Zunächst erhielten die Gäste in einem Vortrag des Besucherdientes einen Überblick über die Funktionen und Aufgaben des Landesparlaments. Anschließend besichtigten die Teilnehmer der Besuchergruppe das Landtagsgebäude und konnten im Plenarsaal auf den Plätzen, die ansonsten den Abgeordneten vorbehalten sind, "Probe sitzen".

Den thematischen Schwerpunkt des Besuchsprogramms bildete eine Diskussionsrunde zur Energiepolitik des Landes Brandenburg. Thomas Domres, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion, erläuterte die kürzlich vom Kabinett beschlossene Energiestrategie des Landes Brandenburg und beantwortete gemeinsam mit Christian Görke die Fragen der Gäste aus Falkensee.

Da die Diskussionsrunde in einem Sitzungsraum stattfand, indem an den Wänden Schaubilder zur Gestaltung des neuen Landtagsgebäudes gezeigt werden, interessierten sich die Besucher natürlich auch für das künftige Domizil des Landesparlaments, das zurzeit in der Potsdamer Stadtmitte gebaut wird und in den Fassaden des historischen Stadtschlosses ensteht.

9. Februar 2012

Über BUGA-Vorbereitung in Havelberg informiert

Christian Görke und Dr. Helga Paschke besichtigten Dombezirk in der Hansestadt

Christian Görke (r.) und Dr. Helga Paschke (2.v.l.) beim winterlichen Rundgang durch das Areal am Havelberger Dom, das 2015 zur BUGA-Kulisse der Hansestadt gehört.

Der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke informierte sich gemeinsam mit seiner Landtagskollegin Dr. Helga Paschke aus dem sachsen-anhaltinischen Nachbarkreis Stendal über den Vorbereitungstand für die Bundesgartenschau 2015 in Havelberg. Der Bürgermeister der Hansestadt Bernd Poloski erläuterte den beiden Landtagsabgeordneten das Havelberger BUGA-Konzept. „Wir werden mit den zusätzlichen Mitteln nur solche Projekte entwickeln, die wir ohnehin realisieren wollen und nach 2015 auch nachhaltig nutzen können“, so der Bürgermeister.

In Havelberg sollen die BUGA-Aktivitäten auf drei Bereiche konzentriert werden. Im Süden der Stadt soll für die BUGA-Besucher ein großer Parkplatz geschaffen werden. In diesem Bereich wird ein Informationszentrum zur „Renaturierung der unteren Havel“ und zum Biosphärenreservat Mittelelbe entstehen. Eine weitere BUGA-Kulisse bildet die Stadtkirche auf der Altstadtinsel. Im Gotteshaus werden Blumenschauen präsentiert. Als drittes BUGA-Areal ist der Dombezirk vorgesehen. Einbezogen werden hier der Dom mit dem Klostergarten, eine Kleingartensparte sowie der alte Domfriedhof.

In der Diskussion wies Christian Görke darauf hin, dass die gegenwärtige Hauptaufgabe des BUGA-Zweckverbandes darin besteht, ein schlüssiges Verkehrskonzept vorzulegen.

In diesem Zusammenhang regte Bürgermeister Poloski an, dass während der BUGA eine Buslinie zwischen Rathenow und Havelberg im Rahmen der ÖPNV-Planung eingerichtet werden sollte. Eine solche zeitlich begrenzte Linie, die auch aus ÖPNV-Mitteln des Landes gespeist werde, soll auf sachsen-anhaltinischer Seite zwischen Glöwen und Havelberg eingerichtet werden.

Des Weiteren erläuterte Görke, dass das Land Brandenburg insgesamt 50 Millionen Euro für nachhaltige Investitionen im Zusammenhang mit der Bundesgartenschau zur Verfügung stellt.

Nach dem Gespräch im Rathaus besichtigten Helga Paschke und Christian Görke das künftige BUGA-Areal rund um den Havelberger Dom.

Im Anschluss besuchten die beiden Linkspolitiker den Verein „denkMal und Leben“, der sich dem Erhalt denkmalgeschützter Bausubstanz in Havelberg verschrieben hat. Vereinsvorsitzende Ute Schröter führte ihre Gäste durch das Fachwerkhaus in der Domherrnstraße 8, das der Verein mit Unterstützung von Beschäftigten des Bundesprogramms Bürgerarbeit zurzeit saniert. Das Haus unweit des Doms war in den Jahren 1722/23 erbaut worden und beherbergte einst die Domkurie. Nach vielen Jahren des Leerstandes verfiel das historische Gebäude und war vom Abriss bedroht, bevor die Vereinsmitglieder um Ute Schröter die denkmalgerechte Sanierung in Angriff nahmen.

Christian Görke lud seine Landtagskollegin aus Sachsen-Anhalt zu einem Besuch ins Westhavelland ein. Dann möchte Helga Paschke u.a. die künftigen BUGA-Kulissen in Rathenow in Augenschein nehmen.

8. Februar 2012

Viel Übereinstimmung - Dissenz beim Thema Gewerbesteuer

Rathenower Unternehmerverein und Linkspolitiker im Gespräch

Christian Görke (2.v.r.) und Daniel Golze (r.) im Gespräch mit Vorstandsmitgliedern des Vereins "Unternehmer für Rathenow".

Der Landtagsabgeordnete Christian Görke und der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der SVV Rathenow, Daniel Golze, erörterten mit dem neu gewählten Vorstand des Vereins „Unternehmer für Rathenow“ aktuelle Fragen der Stadtpolitik. Von Seiten des Unternehmervereins nahmen u.a. der Vorsitzende Horst-Ulrich Opitz und der stellv. Vorsitzende Fred Meier teil.

Diskutiert wurde u.a. der Vorschlag der Linksfraktion, zur Konsolidierung des städtischen Haushalts die Gewebesteuer von 350 Prozent auf 380 Prozent zu erhöhen. Beide Seiten legten ihre Argumente dar. Während die Unternehmer eine Erhöhung der Gewerbesteuer grundsätzlich ablehnen, sehen die Linkspolitiker darin eine Option, die städtischen Finanzen zu konsolidieren. Trotz der gegensätzlichen Positionen waren die Gesprächsteilnehmer sich einig, dass es richtig ist, die unterschiedlichen Argumente im direkten Gespräch auszutauschen.

Ebenfalls gab es Übereinstimmung in der Frage, dass in der Stadtverwaltung strukturelle Veränderungen notwendig sind, um künftig Synergieeffekte erzielen zu können. Weniger öffentliche Mittel infolge des Einwohnerrückganges zwingt zu neuen zukunftsfähigen Strukturen in Rathenow und Premnitz.

In diesem Zusammenhang wies Christian Görke auf die Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit hin. Beispielsweise sei eine Zusammenarbeit im Bereich Bildung sowie bei den Wirtschafts- und Ordnungsämter der Städte Rathenow und Premnitz denkbar. Aber auch eine Zusammenarbeit auf weiteren Feldern der öffentlichen Daseinsvorsorge ist notwendig, um den Herausforderungen des demografischen Wandels in der Region gerecht zu werden.

Der Vorstand des Unternehmervereins und die beiden Linkspolitiker verständigten sich darauf, den Dialog fortzusetzen. Beim nächsten gemeinsamen Gespräch sollen konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Haushaltssituation der Stadt Rathenow sowie Fragen zur Verkehrsinfrastruktur des Westhavellandes beraten werden.

7. Februar 2012

Sanierungsoption für Rathenower Offizierskasino

Christian Görke vermittelte Gesprächstermin mit Finanzministerium

KWR-Geschäftsführer Hartmut Fellenberg (l.), Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski und Christian Görke nach dem Gesprächstermin im Finanzministerium in Potsdam.

Für das derzeit herrenlose ehemalige Offizierskasino in Rathenow zeichnet sich eine mögliche Sanierungsoption ab. Die Kommunale Wohnungsbaugesellschaft Rathenow (KWR) prüft gegenwärtig, ob eine künftige Nutzung der Immobilie unter wirtschaftlichen Aspekten und unter Beachtung der Denkmalschutzauflagen möglich ist.

Bei einem Gespräch im brandenburgischen Finanzministerium, das der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke kurzfristig vermittelt hatte, wurde die weitere Vorgehensweise nach dem erklären Eigentumsverzicht des bisherigen Privateigentümer der Immobilie erörtert. Unter der Voraussetzung, dass die Stadt Rathenow die Stadtbild prägende Immobilie durch ihre stadteigene Wohnungsbaugesellschaft sanieren lässt und einer neuen Nutzung zuführt, sei das Finanzministerium bereit, das gesetzliche Aneignungsrecht des Landesfiskus an der herrenlosen Immobilie an die Stadt Rathenow unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu übertragen.

„Dies steht unter den Vorbehalt, dass unsere Prüfung zu einem positiven Ergebnis führt und wir das Objekt unter Maßgabe der Wirtschaftlichkeit sanieren und einer Nutzung zuführen können“, so KWR-Geschäftsführer Hartmut Fellenberg nach dem Gespräch im Finanzministerium.

„Das ist ein Lösungsansatz, der sowohl den Interessen des Landes als auch der Stadt Rathenow einspricht“, kommentierte Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski das Gesprächsergebnis.

„Ich unterstütze auch in meiner Funktion als Stadtverordneter die Initiative der KWR, das ehemalige Offizierskasino vor dem endgültigen Verfall zu retten. Es wäre außerdem nicht nur ein positiver Beitrag zur Stadtentwicklung, wenn diese Immobilie, die den Eingang zum Rathenower Stadtzentrum mitprägt, bis zum Beginn der Bundesgartenschau 2015 saniert wird", so Christian Görke.

24. Dezember 2011

Dank an Diensttuende zum Fest

Christian Görke überbrachte weihnachtliche Leckereien

Auf dem Revier übergab Christian Görke Weihnachts-leckereien an Dienstgruppenleiter Michael Werner.
Im Obdachlosenheim sprach Christian Görke mit Bewohnern und der Leiterin der Einrichtung, Angelika Höpfel.
Frauenhaus-Leiterin Catrin Seeger und Christian Görke legten Süßigkeiten unter den Weihnachtsbaum.

Heiligabend besuchte der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke das Rathenower Polizeirevier, das Obdachlosenheim sowie das Frauenhaus der havelländischen Kreisstadt. Er überbrachte den diensttuenden Beamten sowie Bedürftigen in den beiden sozialen Einrichtungen weihnachtliche Leckereien, Obst und Kaffee.

21. Dezember 2011

Fördermittelbescheid für Wasser- und Abwassersystem in der Berliner Straße übergeben

Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack (Die Linke) besuchte Rathenow

Ministerin Anita Tack übergab den Förder- bescheid an Roland Lange, Geschäftsführer des Wasser- und Abwasserverbandes Rathenow.
Den Lageplan der BUGA-Kulisse Weinberg im Blick: Erhard Skupch, Christian Görke, Anita Tack und Hans-Jürgen Lemle (v.l.n.r.).
Zum Abschluss unternahm die Umweltministerin mit den BUGA- Verantwortlichen und Christian Görke einen Rundgang über den Weinberg.

Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack besuchte die havelländische Kreisstadt Rathenow. Auf der Baustelle in der Berliner Straße übergab sie einen Förderbescheid in Höhe von rund 500 000 Euro an Roland Lange, Geschäftsführer des Wasser- und Abwasserverbandes Havelland. Mit dieser Summe unterstützt das Land die Erneuerung des Wasser- und Abwassersystems im Rathenower Stadtzentrum.

Vor Jahresfrist hatte der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke die Ministerin zu einem gemeinsamen Vor-Ort-Termin mit dem Wasser- und Abwasserverband eingeladen. Damals stellte Roland Lange dar, die die Trinkwasserleitungen und Abwasserkanäle im Bereich der Berliner Straße unbedingt erneuert werden müssen. Der Umbau der Berliner Straße sei dafür der günstigste Zeitpunkt. Allerdings würde der Verband die notwendigen Kosten nur schwerlich allein aufbringen können, so Lange vor einem Jahr.

Christian Görke stellte bei der Übergabe des Förderbescheids zufrieden fest: Ich freue mich, dass das Umweltministerium die Erneuerung des Trink- und Abwassernetzes in der Berliner Straße nunmehr zu 70 Prozent fördert. Das ist umso erfreulicher, weil anfangs gar nicht klar war, ob eine Förderung angesichts der Haushaltslage möglich ist. Es hat sich gelohnt, in Potsdam für diesen Investitionszuschuss zu werben, der den Wasser- und Abwasserverband und damit die Gebührenzahler in der Region deutlich entlastet.“

Nach der Übergabe des Fördermittelbescheids informierte sich Umweltministerin Tack bei einer Gesprächsrunde im Rathaus über den Stand der Vorbereitungen zur Bundesgartenschau 2015. Rathenow gehört bekanntlich zu den Ausrichter-Kommunen der Gartenschau. Neben dem Optik-Park und dem Mühlengebäude-Komplex wird der Weinberg die BUGA-Kulisse in der havelländischen Kreisstadt bilden. Die Ministerin bekannte sich zum Bau der BUGA-Brücke, die den Havelarm zwischen Schwedendamm-Areal und Weinberg überspannen wird und als touristischer Anziehungspunkt dienen soll. Bis der Baubeginn im Frühjahr 2012 erfolgen kann, sich noch baugenehmigungsrechtliche Fragen zu klären. In diesem Zusammenhang bot die Ministerin an, Kontakt mit der Landkreisverwaltung und den Naturschutzbehörden aufzunehmen.

Zum Abschluss ihres Besuches besichtigte Anita Tack in Begleitung von Dr. Hans-Jürgen Lemle, Erster Beigeordneter der Stadtverwaltung Rathenow, Erhard Skupch, Geschäftsführer des BUGA-Zweckverbandes, Projektsteuerer Michael Arndt und Christian Görke die künftige BUGA-Kulisse rund um den Bismarckturm auf dem Weinberg.

1. Dezember 2011

Görke: „Es besteht dringender Handlungsbedarf…“

Kanalisierter Abschnitt des Rathenower Körgrabens muss erneuert werden

Lokaltermin am Körgraben: Christian Görke, Karl-Reinhold Granzow, Dieter Jachmann und Marcel Böttger (v.l.n.r.)

Am Donnerstag traf sich der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke zu einem Vor-Ort-Termin mit dem Geschäftsführer des Wasser- und Bodenverbandes „Untere Havel – Brandenburger Havel“, Dieter Jachmann, an der Stelle im Rathenower Stadtzentrum, wo der Körgraben in den unterirdischen kanalisierten Abschnitt fließt. Mit dabei waren die Stadtverordneten der Linksfraktion Karl-Reinhold Granzow und Marcel Böttger.

Einige Tage zuvor hatte der Landtagsabgeordnete bei einem Arbeitsgespräch mit dem Geschäftsführer des Wasser- und Bodenverbandes erfahren, dass der kanalisierte Verlauf des Körgrabens mit einer Länge von ca. 525 Metern stark sanierungsbedürftig ist.

Der Körgraben verbindet den Wolzensee mit dem Rathenower Stadtkanal und dient auch als Abfluss für Regenwasser. Als so genanntes Gewässer II. Ordnung ist für seine Unterhaltung der Wasser- und Bodenverband „Untere Havel-Brandenburger Havel“ zuständig. Der kanalisierte Abschnitt wurde im Jahr 1886 ausgebaut. Er ist bis zu 1,6 m breit, ca. 1,8 m hoch und verläuft zwischen zwei bis drei Meter unter der Erdoberfläche. Besonders marode sei der rund 180 Meter lange Abschnitt vom Parkplatz östlich der Fehrbelliner Straße bis zur Einmündung in den Stadtkanal nahe dem REWE-Markt. Das habe die Untersuchung eines beauftragten Ingenieurbüros ergeben.

Wie Dieter Jachmann erläuterte, kann der Verband die notwendigen Sanierungsmaßnahmen nicht aus eigener Kraft finanzieren. Die Flächenbeiträge, die alle Grundstücksbesitzer im Verbandsgebiet entrichten, sichern lediglich die Kosten für die direkte Gewässerunterhaltung. Zum Zuständigkeitsbereich des Verbandes gehören Gewässer mit einer Gesamtlänge von 1000 bis 1100 Kilometer.

Um Schäden jeglicher Art im Bereich des Körgraben-Verlaufs zu vermeiden, sollten die grundhafte Sanierung bzw. ein Ersatz-Neubau bis 2014 realisiert werden, erklärte Dieter Jachmann. Und Christian Görke ergänzte: „Es besteht zweifellos dringender Handlungsbedarf. Deshalb werde ich alle verantwortlichen Akteure gleich zu Beginn des neuen Jahres zu einer gemeinsamen Gesprächsrunde einladen, in der das weitere Vorgehen abgestimmt werden soll. Im Interesse aller, kann jetzt nicht auf Zeit gespielt werden.“

Zum avisierten Arbeitsgespräch will Christian Görke u.a. Vertreter des Infrastrukturministeriums, des Umweltministeriums, des Straßenbauamtes, der Stadtverwaltung und des Wasser- und Abwasserverbandes an einen Tisch holen. Wenn ab Mitte 2012 die B 102 im Stadtzentrum ausgebaut wird, muss die kanalisierte Querung des Körgrabens im Bereich Fehrbelliner Straße ohnehin in Angriff genommen werden. Deshalb wäre es sinnvoll, in diesem Zusammenhang die Gesamtsanierung auf den Weg zu bringen.

1. Dezember 2011

Dauerbaustelle schwächt Umsatz der Einzelhändler

MdL Christian Görke besuchte Radgalerie im Rathenower Stadtzentrum

Christian Görke und der Vorsitzende des Bauausschusses der SVV Rathenow, Karl-Reinhold Granzow (l.) im Gespräch mit dem Seniorchef der Radgalerie, Jürgen Wienmeister.

Von den Bauarbeiten zur Neugestaltung der Berliner Straße im Rathenower Stadtzentrum sind auch zahlreiche Einzelhändler und Gewerbetreibende betroffen. Wie in den Regionalmedien berichtet, klagen die Geschäftsleute über erheblichen Umsatzrückgang.

Der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke besuchte aus diesem Anlass gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Bauausschusses der SVV Rathenow, Karl-Reinhold Granzow, die Radgalerie Goethestraße/Ecke Forststraße.

„Aufgrund der Baustelle vor unserem Geschäft sind wir mit einem dramatischen Umsatzrückgang konfrontiert“, so Seniorchef Jürgen Wienmeister.

Um die finanzielle Situation der betroffenen Händler etwas zu entlasten, wies Christian Görke auf die Möglichkeit hin, die Herabsetzung der Steuervorauszahlungen beim Finanzamt zu beantragen. Dies sei auch für die Gewerbesteuer möglich. Bei entsprechender Begründung wird diesen Anträgen in der Regel zugestimmt, so der Landtagsabgeordnete.

Alle Einzelhändler und Gewerbetreibenden, die im Zusammenhang mit den Bauarbeiten Probleme bzw. Fragen haben, lädt Karl-Reinhold Granzow zur nächsten Sitzung des Bauausschusses am kommenden Montag ein. Im Rahmen der Bürgersprechstunde des Ausschusses können die Betroffenen ihre Anliegen vortragen. Die Bauausschuss-Sitzung beginnt am 5. Dezember um 16.30 Uhr in der Stadtförsterei am Ferchesarer Weg.

„Wer an diesem Tag verhindert ist bzw. den Weg bis zur Stadtförsterei nicht auf sich nehmen möchte, kann sich auch an mein Wahlkreisbüro am Märkischen Platz 2 wenden“, so Christian Görke.

Christian Görke begrüßte die Rathenower Oberschüler im Plenarsaal des Landtages in Potsdam.
30. November 2011

Oberschüler zu Gast im Parlament

MdL Christian Görke lud Neunt- und Zehntklässler in den Landtag ein

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Christian Görke besuchten Neunt- und Zehntklässler der Rathenower Oberschule das Landesparlament in Potsdam. Zunächst schauten sich die Schülerinnen und Schüler einen Film an, der über die Geschichte des Landtagsgebäudes und die Arbeitsweise des Parlaments informierte. Danach nahmen die Jugendlichen im Plenarsaal Platz und erfuhren von Christian Görke, wie der Arbeitsalltag eines Abgeordneten aussieht.

23. November 2011

Informationen und Anregungen aus erster Hand

MdL Görke besuchte die private Arbeitsvermittlung Personal Service Rathenow

Heike Gottschalk, Christian Görke und Uta Baczkowski (r.) vor einer Deutschland-Karte. Die private Arbeitsvermittlung Personal Service Rathenow agiert bundesweit.

Besuche in Unternehmen, Vereinen und Institutionen gehören für Christian Görke zum Alltag seiner Wahlkreisarbeit. Der Rathenower Landtagsabgeordnete legt großen Wert darauf, Probleme, aber auch Anregungen aus erster Hand zu erfahren.

Heute besuchte er die private Arbeitsvermittlung Personal Service Rathenow von Heike Gottschalk. Gemeinsam mit ihrer Mitarbeiterin Uta Baczkowski bringt Frau Gottschalk seit nunmehr zehn Jahren Arbeitssuchende und Arbeitgeber zusammen.

Im Gespräch mit Christian Görke berichtete die private Arbeitsvermittlerin, dass ein Fachkräftemangel seit einiger Zeit spürbar ist. Insbesondere gut ausgebildete Handwerker werden gesucht. In ihrer Kartei gibt es derzeit bundesweit 750 offene Stellen. Heike Gottschalk vermittelt im gesamten Bundesgebiet und branchenübergreifend.

Die Zusammenarbeit mit dem Jobcenter Havelland gestaltet sich gut. Die Umstrukturierung dieser Behörde zur Optionskommune begrüßt die Arbeitsvermittlerin. Bezüglich der Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit, die die Arbeitslosen aus dem Rechtskreis des Sozialgesetzbuches III betreut, sieht die Personalvermittlerin noch Reserven. „Nicht alle Arbeitslosen wissen, dass sie bereits nach sechswöchiger Arbeitslosigkeit einen Anspruch auf einen Vermittlungsgutschein haben“, so Heike Gottschalk. Dieser Rechtsanspruch besteht allerdings nur für Empfänger von Arbeitslosengeld I. Aber auch Arbeitslosengeld-II-Empfänger können sich über das zuständige Jobcenter oder die Optionskommune einen Vermittlungsgutschein ausstellen lassen und einen privaten Arbeitsvermittler aufsuchen. Die privaten Arbeitsvermittler arbeiten erfolgsorientiert. „Nur im Falle einer erfolgreichen Vermittlung in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung erhalten wir eine Vermittlungsvergütung in Höhe von 2000 Euro brutto. Die Vergütung wird in zwei gleichen Raten nach sechswöchiger und sechsmonatiger Beschäftigung des Vermittelten gezahlt“, erläutert Heike Gottschalk. Aber auch Menschen ohne Vermittlungsgutschein hilft die Arbeitsvermittlerin, eine neue berufliche Herausforderung zu finden. „In diesen Fällen schließen wir Privatverträge ab und regeln die Konditionen individuell.“

Als Einzelunternehmerin interessiert sich Heike Gottschalk auch für die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, die von der Politik gesetzt werden. Deshalb sprach sie mit Christian Görke, der auch Stadtverordneter ist, über den Vorschlag der Linksfraktion in der SVV Rathenow, den Gewerbesteuerhebesatz um 30 Punkte auf 380 % zu erhöhen. Angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt Rathenow sei es zwar verständlich, dass nach Einnahmequellen gesucht werde, allerdings sollten nach ihrem Verständnis nicht gerade kleine und mittlere Unternehmen zusätzlich belastet werden. Es sei beispielsweise ungerecht, dass Gutverdienende aus den freien Berufen gar nicht unter die Gewerbesteuerpflicht fallen, so die Unternehmerin.

Diese Auffassung teilte auch Christian Görke. Er informierte, dass sich seine Partei im Bundestag für eine Reformierung der Gewerbesteuer einsetzt. Nach Auffassung der Linken sollte die Gewerbesteuer durch eine so genannte Gemeindewirtschaftssteuer ersetzt werden. Das hätte den Vorteil, dass alle, die wirtschaftlich tätig sind, der Besteuerung unterliegen und ihren Beitrag für die Kommune leisten. Allerdings sei dieser Vorschlag unter den gegenwärtigen Mehrheitsverhältnissen im Bundestag nicht durchsetzbar, so Görke. Bei den weiteren Beratungen in den Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung zu einer möglichen Gewerbesteuererhöhung werden wir die Belange der kleinen und mittelständischen Unternehmen nicht außer Acht lassen, versprach der Abgeordnete.

18. November 2011

Reden und Lesen

MdL Christian Görke besuchte Leonardo-da-Vinci-Campus in Nauen

Christian Görke im Kita-Bereich des Da-Vinci-Campus mit Campus-Leiterin Dr. Irene Petrovic-Wettstädt und Pressesprecher Tilo Steinbach.
Neben Christian Görke wurde auch die Schauspielerin Theresa Scholz (Mitte) als Vorleser von den Grundschülern des Da-Vinci-Campus begrüßt.
Christian Görke las den Zweitklässlern aus dem Kinderbuch "Die Socken-suchmaschine" des bekannten Kinderbuchautors Knister vor.

Der Landtagsabgeordnete Christian Görke (Die Linke) besuchte am Freitag den Leonardo-da-Vinci-Campus in Nauen. Zu der Bildungsstätte in freier Trägerschaft gehören neben einer Grundschule, einer Oberschule und einem Gymnasium auch ein Kindergarten, ein Hort sowie ein Internat. Insgesamt lernen am Leonardo-da-Vinci-Campus 850 Schülerinnen und Schüler. Des Weiteren werden 50 Mädchen und Jungen im Kindergarten betreut.

Nach einem Rundgang durch die Bildungsstätte führte der Landtagsabgeordnete ein Arbeitsgespräch mit der Campus-Leitung. Dabei stand die geplante Änderung des Finanzierungsmodells für freie Schulen durch das Land Brandenburg im Mittelpunkt.

Christian Görke nutzte seinen Besuch am Da-Vinci-Campus und beteiligte sich an der Vorleseaktion der Stiftung LESEN und der Wochenzeitung DIE ZEIT. Vor den Mädchen und Jungen der zweiten Klassen las er aus dem Kinderbuch „Die Sockensuchmaschine“ des bekannten Kinderbuchautors Knister. Der Parlamentarier lud die Grundschüler für nächste Jahr zu einem Besuch in den Landtag nach Potsdam ein.

6. Oktober 2011

Zusätzlich 110 Meter Grundbuchakten

Rathenower Amtsgericht wird durch Erweiterung des Amtsgerichtsbezirks gestärkt

Christian Görke (l.), Diana Golze und Amtsgerichtsdirektor Frank Jüttner im Saal 1 des Rathenower Amtsgerichts vor der Justitia-Statue.

Die Rathenower Linkspolitiker Diana Golze (MdB) und Christian Görke (MdL) besuchten am Donnerstag das Amtsgericht Rathenow. Der amtierende Amtsgerichtsdirektor Frank Jüttner erläuterte den beiden Parlamentariern die Auswirkung der von der Landesregierung beschlossenen Neuordnung der Gerichtsbezirke für das Rathenower Amtsgericht. Bekanntlich wird der Amtsgerichtsbezirk des Rathenower Gerichts um die Gemeinden des Amtes Friesack erweitert. Dadurch wird der Gerichtsstandort gestärkt.

Auch personell wirkt sich die Änderung aus. Voraussichtlich wird das Amtsgericht in der havelländischen Kreisstadt um eine halbe Richterstelle sowie um drei Beschäftigte im mittleren Dienst verstärkt. Auch eine Erweiterung des Grundbuch-Archivs ist erforderlich. „Wir benötigen zusätzlich Platz für 110 Meter Grundbuchakten“, so Jüttner. Die Räumlichkeiten dafür sind modernisierten Gerichtsgebäude vorhaben.

Das Gesetz zur Neuordnung von Land-, Amts- und Arbeitsgerichtsbezirken wird Ende dieses Jahres im Landtag behandelt und soll zum 1. April 2012 in Kraft treten. Eine weitere Aufwertung erhält das Gericht in der Rathenower Bahnhofstraße zum 1. Januar 2013. Ab diesem Datum werden in Rathenow auch alle Verfahren aus dem Bereich der Landwirtschaft des Landgerichtsbezirks Potsdam verhandelt. Bisher ist das Amtsgericht Königs Wusterhausen als zentrales Landwirtschaftsgericht dafür zuständig.

Auch an der Spitze des Rathenower Amtsgerichts wird es demnächst eine Veränderung geben. Frank Jüttner ist als amtierender Amtsgerichtsdirektor noch bis Ende dieses Jahres nach Rathenow abgeordnet. Danach kehrt der Wahlneuruppiner in den Landgerichtsbezirk Neuruppin zurück. Bis Mai dieses Jahres war Jüttner Direktor der Deutschen Richterakademie mit ihren beiden Tagungsstätten in Wustrau (bei Neuruppin) und Trier. Die Richterakademie ist die Fortbildungseinrichtung für Richter und Staatsanwälte in Deutschland und wird in Verantwortung der Bundesländer betrieben. Die Amtszeit des Direktors beträgt in der Regel drei Jahre. Frank Jüttner war der erste Beamte aus dem Brandenburger Justizwesen, der die Akademie leitete.

6. Oktober 2011

Ein Windpark in Kriele ist höchst unwahrscheinlich

MdL Christian Görke sprach mit Vertretern der BI „Kein Windpark im Naturpark“

Christian Görke im Gespräch mit Mitgliedern der BI "Kein Windpark im Natzrpark".

Kriele ist ein ruhiges idyllisch gelegenes Dorf im Naturpark Westhavelland. Es grenzt an das Großtrappenschutzgebiet. Seitdem Pläne von verschiedenen Investoren bekannt wurden, in der Gemarkung des Ortes ein Windpark zu errichten, fürchten Anwohner um die touristischen Entwicklungspotentiale ihres Dorfes. „Wer will schon neben einem Windpark seinen Urlaub verbringen?“, fragt Peter Werder, stellvertretender Sprecher der gegründeten Bürgerinitiative „Kein Windpark im Naturpark“.

Zudem sind die Mitglieder der Bürgerinitiative verärgert über das unseriöse Agieren der Firma Renergiepartner GmbH. Mitarbeiter des potentiellen Investors kamen nach Kriele und schlossen Vorverträge mit Grundstücksbesitzern für die Aufstellung von Windrädern ab. Dabei behaupteten sie fälschlicherweise, das Vorhaben würde sowohl von der Ortsbürgermeisterin Marlies Ossenbühl als auch von der Amtsdirektorin Angelika Thielicke positiv gesehen. Tatsache ist, dass sich die Gemeindevertretung wiederholt gegen einen Windpark in Kriele ausgesprochen hat.

Am Donnerstag besuchte der Landstagsabgeordnete Christian Görke auf Einladung der Bürgerinitiative den kleinen Ort. Er machte deutlich, dass die rechtlichen Vorraussetzungen für die Errichtung eines Windparks in Kriele nicht gegeben sind. Die Gemarkung ist von Schutzgebieten regelrecht überlagert. „Nach Recherchen bei der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming und Nachfragen in der Amtsverwaltung Nennhausen ist davon auszugehen, dass die Errichtung eines Windparks in der Gemarkung Kriele höchst unwahrscheinlich ist. Dafür spricht die Lage im Landschaftsschutzgebiet Westhavelland sowie teilweise im Naturschutzgebiet“, so Görke im Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative. Auch die Tatsache, dass das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg den Teilplan „Windenergienutzung“ des Regionalplans Havelland-Fläming für unwirksam erklärt hat, lasse keineswegs die Schlussfolgerung zu, dass die Errichtung eines Windparks an dieser Stelle erfolgsversprechend sei, so der Landtagsabgeordnete.

Warum das Eberswalder Unternehmen trotz der ungünstigen Rahmenbedingungen an seinem Vorhaben festhalte, konnte bei dem Vor-Ort-Termin nicht geklärt werden. Deshalb versprach Christian Görke, sich direkt an die Renergiepartner GmbH zu wenden, um mehr von den konkreten Plänen der Firma zu erfahren.

Der Rathenower Landtagsabgeordnete erläuterte im Gespräch mit den Vertretern der Bürgerinitiative auch die grundsätzliche Position seiner Fraktion in der Energiepolitik. „Wir plädieren grundsätzlich für eine stärkere Nutzung von Erneuerbarer Energien, um den künftigen Energiebedarf im Rahmen der Klimaschutzziele zu sichern. Dabei spielt die Windkraft eine wesentliche Rolle.“ Görke wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass beim Bau von Windkraftanlagen sowohl die Interessen der Anrainer als auch naturschutzrechtliche Aspekte zu berücksichtigen sind.

5. Oktober 2011

Wie Goldstaub für Brandenburg

Christian Görke und Thomas Domres besuchten Firstwood GmbH in Premnitz

Geschäftsführer Detlef Zemlin (Bildmitte) erläutert seinen Gästen die Eigenschaften des Thermoholzes.
Auch an der Fassade der Produktionshalle der Firstwood GmbH kam Thermoholz (Buche) zum Einsatz.
Im Gespräch während des Firmenrund-ganges: Detlef Zemlin, Christian Görke und Thomas Domres.

Nachhaltiges Wirtschaften war ein zentrales Thema beim Firmenbesuch des Rathenower Landtagsabgeordneten Christian Görke und seines Fraktionskollegen Thomas Domres bei der Firstwood GmbH in Premnitz. Während eines Rundganges durch den Betrieb erläuterte Detlef Zemlin, geschäftsführender Gesellschafter der Firstwood GmbH, den beiden Landespolitikern den Produktionsablauf.

Das Unternehmen, das 2008 gegründet wurde und inzwischen 26 Mitarbeiter beschäftigt, fühlt sich der ökologischen Nachhaltigkeit verbunden. In der 2009 errichteten Anlage im Premnitzer Industriegebiet produziert die Firstwood GmbH hochwertiges Holz in fünf verschiedenen Veredelungsklassen.

Die beiden Landtagsabgeordneten besichtigten u.a. die Thermoanlage, in der heimische Laub- und Nadelhölzer unter reduzierter Sauerstoffatmosphäre und Wasserdampf bei Temperarturen zwischen 210 und 230 Grad Celsius ohne jegliche Zusatzstoffe behandelt werden. Diese thermische Veredlung der Hölzer dauert drei Tage. Das Thermoholz verfügt über eine ungewöhnliche Formstabilität und Maßhaltigkeit. Zudem werden über das Thermo-Verfahren die Witterungsbeständigkeit und Schädlingsresistenz um etliche Jahre erhöht. Somit verfügt das Thermoholz über eine lange Nutzungsdauer und ist daher ein nachhaltiger Rohstoff.

Auch die Energieeffizienz des Produktionsverfahrens ist vorbildlich. Beim Prozess der thermischen Veredlung entstehen Abgase, die aus umweltschutzrechtlichen Gründen verbrannt werden müssen. Rund 80 Prozent der Prozesswärme können Thermoanlage wieder zu geführt werden.

Wie Detlef Zemlin berichtete, legt das Unternehmen auch großen Wert auf regionale Wertschöpfungsketten. „Wir arbeiten vor allem mit Dienstleistern und Handwerkern aus der Region zusammen“, so der Geschäftsführer.

Bisher wurden ca. zehn Millionen Euro im Unternehmen investiert, davon rund 3,5 Millionen Euro an Fördermitteln des Landes. Die Firstwood GmbH setzt als mittelständisches Unternehmen auf Innovation.

Gemeinsam mit der Fachhochschule Eberswalde entwickelt die Firma Lösungen für Schallschutzwände mit Thermoholz. Hierbei nutzt das Unternehmen die Innovationsgutscheine, die das Land Brandenburg im Rahmen der Wirtschaftsförderung zur Verfügung stellt.

Seit kurzem gehört die Firstwood GmbH dem Rail-Netzwerk an und arbeitet in diesem Rahmen u.a. mit der Fachhochschule Brandenburg zusammen. Diese Kooperation stärkt die Wirtschaftsregion Westbrandenburg und sei hilfreich für die angestrebte Erweiterung des Regionalen Wachstumskerns Brandenburg/H. auf die Region Rathenow/Premnitz, so Christian Görke. Thomas Domres, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag Brandenburg, zog ein überaus positives Fazit am Ende des Unternehmensbesuchs: „Die Firstwood GmbH ist wie Goldstaub für Brandenburg.“

30. September 2011

Mit der „Leserast“ unterwegs

Der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke las in Rhinower Grundschule

Christian Görke las aus dem Kinderbuch "Der 7. Sonntag im August". Auch Ingrid Bargel und Werner Bader waren bei der Lesung dabei.

Bevor die Mädchen und Jungen aus den 5. und 6. Klassen der Rhinower Lilienthal-Grundschule in die Herbstferien gingen, erlebten sie eine nicht ganz alltägliche Schulstunde. Der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke las ihnen aus dem Kinderbuch „Der 7. Sonntag im August“ von Sabine Ludwig vor.

Die Idee zu dieser Lesung entstand im Frühjahr dieses Jahres, als Christian Görke zu Gast beim Kulturverein Mark Brandenburg e.V. in Görne war, und Vereinsvorsitzender Werner Bader den Landtagsabgeordneten über verschiedene Projekte des Vereins informierte. So erfuhr Görke damals, dass in der Bibliothek im Grafenstall in Görne ca. 10 500 Bücher auf Besucher und Touristen warten, die in idyllischer Umgebung eine „Leserast“ einlegen möchten. Dieses gleichnamige Vereinsprojekt wurde von Ingrid Bargel konzipiert, die insbesondere daran interessiert ist, Kindern die Freude am Lesen zu vermitteln. So vereinbarte man kurzerhand, auch an Schulen für das Lesen und speziell für das Projekt „Leserast“ zu werben.

Im kommenden Frühjahr erwarten Werner Bader und Ingrid Bargel die Rhinower Grundschüler dann zur Leserast im Görner Grafenstall. Auch Christian Görke will dann wieder dabei sein, der die Mädchen und Jungen im kommenden Jahr auch im Potsdamer Landtag empfangen wird. Dann werden die Fünftklässler aus dem Ländchen Rhinow sich nicht nur über das Geschehen im Landesparlament informieren, sondern werden dem Landtagsabgeordneten etwas aus ihren Lieblingsbüchern vorlesen.

13. September 2011

Havelländische Motive im Finanzministerium

Vernissage der Ausstellung von Helga und Manfred Pechstein in Potsdam

Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski (l.) sprach zur Ausstellungseröffnung.
Helga und Manfred Pechstein mit Christian Görke bei der Vernissage.

Einen Spaziergang durchs Havelland absolvieren die Mitarbeiter und Gäste des Finanzministeriums in Potsdam seit Dienstag quasi fast zwangsläufig, wenn sie auf den langen Gängen des Verwaltungsgebäudes unterwegs sind. So ein Kurzausflug ins Havelländische sei Stress abbauend, so Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski in ihrer Rede zur Eröffnung der Ausstellung „Das Havelland und drum herum“ des Rathenower Künstlerehepaars Helga und Manfred Pechstein. Die beiden Rathenower, die sich der Aquarell-Malerei verschrieben haben, präsentieren im Finanzministerium einen Querschnitt ihrer Werke. Insgesamt sind 80 Arbeiten ausgestellt.

Es ist nicht die erste Ausstellung der Pechsteins in der Landeshauptstadt. Vor zwei Jahren präsentierten die Pechsteins ihre Werke im Landtagsgebäude. Damals wie heute vermittelte der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke die Kontakte. Mit ihrer neuen Ausstellung wollen Helga und Manfred Pechstein schon jetzt ein wenig für die Bundesgartenschau 2015 in der Havelregion werben. „Bei der Planung der Ausstellung haben wir uns vom BUGA-Motto ‚Von Dom zu Dom – Das blaue Band der Havel’ leiten lassen. So sind in jeder Etage des Treppenhauses des Finanzministeriums Motive aus den Gastgeberkommunen der Bundesgartenschau zu sehen – beginnend mit dem Brandenburger Dom über Impressionen aus Premnitz und Rathenow und schließlich dem Havelberger Dom“, so Manfred Pechstein.

Auf der zweiten Etage, wo u.a. Finanzminister Helmuth Markov sein Büro hat, ist Manfred Pechsteins Werk „Macht Frieden!“ zu sehen - komplettiert von Portraits u.a. von Mahatma Gandhi und Martin Luther King. Die dritte Etage ist den Reiseimpressionen der Pechsteins vorbehalten. Dort sind Motive aus Indien, Tibet und von Lanzarote zu sehen. Das Künstlerehepaar lässt sich auf Reisen gern inspirieren.

Im letzten Jahrzehnt besuchten die Pechsteins u.a. Marokko, Sri Lanka, den indischen Bundesstaat Rajasthan, Norwegen, Jordanien, Kreta und immer wieder Lanzarote. Ihre Motivsuche führt sie stets abseits der Touristenströme.

Mit einem Blumenstrauß bedankte sich Finanzminister Helmuth Markov bei den Rathenower Künstlern dafür, dass sie bis April 2012 mit ihren Werken den Büroalltag der Beschäftigten im Ministerium verschönen.

Übrigens können die ausgestellten Bilder auch gekauft werden. Ein Teil des Erlöses werden die Pechsteins dem Rathenower Frauenhaus spenden.

25. August 2011

Innovationszentrum für die Landwirtschaft

MdL Görke besuchte mit MdB Kirsten Tackmann die Deutsche Saatveredelung AG

Prüfender Blick auf das Saatgut: Betriebsleiter Christoph Felgentreu (l.), Kirsten Tackmann und Christian Görke

Der Landtagsabgeordnete Christian Görke besuchte gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Kirsten Tackmann die Deutsche Saatveredelung AG in Bückwitz. Das Unternehmen produziert nicht nur Saatgut, sondern hat sich zu einem Innovationszentrum für die Landwirtschaft entwickelt. Wie Betriebsleiter Christoph Felgentreu berichtete, ist die Bodenerosion eine große und von vielen noch unterschätzte Herausforderung für die Landwirtschaft. Deshalb beraten er und seine Mitarbeiter die Landwirte, wie diesem Phänomen entgegen gewirkt und die Bodenfruchtbarkeit generell verbessert werden kann. Von dieser Beratung profitieren nicht nur die Landwirte. Auch das Unternehmen ist daran interessiert, seinen Stammkundenkreis zu erhalten. Nur erfolgreiche Landwirte kaufen auch noch in zehn Jahren unsere Produkte, so Christoph Felgentreu. Der Betrieb in Bückwitz beschäftigt 27 festangestellte Mitarbeiter und zehn Saisonkräfte. Das Unternehmen ist seit seiner Ansiedlung direkt an der B 102 im Jahr 1990 ständig gewachsen und bildet kontinuierlich Lehrlinge aus. Derzeit lernen drei Auszubildende in Bereich Lagerlogistik. Eine junge Frau wird zur Groß- und Außenhandelskauffrau ausgebildet. Nach dem ausführlichen Meinungsaustausch führte Christoph Felgentreu die beiden Parlamentarier über ein Feld mit verschiedenen Versuchsanordnungen. Dort erläuterte er u.a. den Anbau von Pflanzenkombinationen. Ziel dieser Forschung ist es, Erträge zu steigern und die Bodenfruchtbarkeit auf natürliche Weise zu verbessern.

19. August 2011

Straffreies Leben in zufriedener Abstinenz

MdL Christian Görke besuchte Wohngruppe "Suchtfrei leben" in der JVA Brandenburg/H.

Christian Görke mit Mitgliedern und Betreuern der Wohngruppe "Suchtfrei leben" in der Justizvollzugsanstalt Brandenburg/H.

Der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke besuchte die Wohngruppe „Suchtfrei leben“ in der Justizvollzugsanstalt Brandenburg/H. Die Wohngruppe existiert seit 1994 und wird vom Verein „Blaues Kreuz“ betreut. Das „Blaue Kreuz“ ist eine christliche Organisation zur Selbsthilfe bei Suchtkranken.

In der JVA Brandenburg kümmert sich der aus Rathenow stammende Jürgen Schönnagel mit Ehrenamtlichen um die Mitglieder der Wohngruppe. Die jungen Männer verbüßen in der JVA ihre Freiheitsstrafen und können in dieser Zeit bis zu zwei Jahre in der Wohngruppe bleiben. Ziel dieser besonderen Betreuung innerhalb der JVA ist es, die zumeist jungen Erwachsenen vom Alkohol- bzw. Drogenkonsum wegzubringen und ihre sozialen Kompetenzen zu stärken.

Auch die Mitglieder der Wohngruppe „Suchtfrei leben“ unterliegen dem strengen Tagesablauf in der Justizvollzugsanstalt. 5.30 Uhr wecken, danach Frühsport. Um sechs Uhr beginnt die Arbeit bzw. die Ausbildung für jene, die während ihrer Haftzeit eine Berufsausbildung nachholen. Gegen 15 Uhr kehren die Männer in den separaten Wohngruppenbereich zurück. Dann stehen Gespräche, Diskussionsrunden bzw. auch gemeinsame Freizeitaktivitäten an. Um 19.30 Uhr erfolgt der Einschluss in die Zellen. Dann kann der Einzelne lesen bzw. fernsehen. An den Wochenenden werden die sozialen Strukturen durch Spielnachmittage, Kochkurse oder Grillnachmittage gestärkt.

„Konfliktfrei kann und soll das Leben auch in der Wohngruppe nicht ablaufen“, so Jürgen Schönnagel. Vielmehr sollen die Mitglieder lernen, Stresssituationen zu bestehen und mit einander auszukommen, so der Betreuer. Im Idealfall sollen die Mitglieder der Wohngruppe darauf vorbereitet werden, nach ihrer Entlassung straffrei und in zufriedener Abstinenz zu leben.

Nach der Vorstellung der Zielsetzung und des Tagesablaufs der Wohngruppe kam Christian Görke mit den Insassen ins Gespräch. Kaum hatte er sich vorgestellt und seine Aufgaben als Abgeordneter umrissen, entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Die jungen Erwachsenen waren politisch interessiert und befragten den Parlamentarier zu den verschiedensten Politikfeldern – so u.a. vom Mindestlohn bis zur aktuellen Diskussion über die historische Bewertung des Mauerbaus vor 50 Jahren. Christian Görke nahm zu allen Fragen ausführlich Stellung.

Da nach über zwei Stunden noch nicht alle Themen abgehandelt waren, regte der Landtagsabgeordnete an, im kommenden Frühjahr erneut die Mitglieder der Wohngruppe und ihre Betreuer in der JVA Brandenburg zu besuchen.

15. August 2011

Hoher Grundwasserspiegel bedroht 500 Haushalte

MdL Christian Görke sagte Rathenower Bürgerinitiative Unterstützung zu

Christian Görke spricht zu den Anwesenden der Gründungsversammlung der Rathenower Bürgerinitiative, die vom hohen Grundwasserspiegel betroffen ist.

Rund 500 Rathenower Hausbesitzer sind derzeit vom hohen Grundwasserstand betroffen. In ihren Kellern steht Grundwasser. Die kontinuierliche Nässe bedroht die Bausubstanz. Deshalb fanden sich rund einhundert Betroffene in der Gaststätte „Fortschritt“ zusammen, um eine Bürgerinitiative zu gründen. Anwesend war auch der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke, um sich aus erster Hand zu informieren. Vom Grundhochwasser sind insbesondere Anwohner in Rathenow-Ost, in der Neufriedrichsdorfer Straße und in der so genannten Baumsiedlung betroffen. Als Ursache nannten Manfred Loew und Uwe Berner, die im Verlauf der Versammlung zu Sprechern der Bürgerinitiative gewählt wurden, verschiedene Gründe. Kritisiert wurde u.a. die Vernachlässigung des Grabensystems im Naturschutzgebiet „Riesenbruch“. Die Gräben sind teilweise mit Büschen und Gras zugewachsen bzw. versandet. An Wegen und Übergängen sind sie zugeschüttet. Durchlässe sind nicht vorhanden. Ein weiterer Grund sei die Aufstauung eines Grabens der entlang des Golfplatzes in Semlin führt, um künstliche Wasserflächen auf dem Golfplatzgelände zu erhalten, vermutet Manfred Loew. Auch der geringere Wasserverbrauch der Einwohnerschaft im Vergleich zu DDR-Zeiten und die damit geringere Trinkwasserentnahme durch das Rathenower Wasserwerk sowie die starken Niederschläge in letzten Wochen und Monaten wurden ebenfalls als mögliche Ursachen für den hohen Grundwasserspiegel genannt. Christian Görke sagte zu, dass er Kontakt zum Landesumweltamt herstellen wird, um die Kompetenz der Landesbehörde für die Beseitigung des Grundwasser-Problems zu nutzen. Des Weiteren regte er an, dass sich die Gremien der Rathenower Stadtverordnetenversammlung mit der Problematik befassen sollen.

12. August 2011

Auch den Bund für Frauenhäuser in die Pflicht nehmen

Linkspolitiker besuchten Rathenower Frauenhaus

Vom Sanierungsbedarf im Rathenower Frauenhaus – u.a. Schimmelflecke in der Gemeinschaftsküche – überzeugten sich die Linkspolitiker Diana Golze (l.), Helga Böhnisch (2.v.l.) und Christian Görke (r.). Detaillierte Auskunft zur Situation im Frauenhaus gab Leiterin Catrin Seeger (2.v.r.).

Steigende Betriebs- und Personalkosten und ein wachsender Sanierungsstau auf der Ausgabenseite, aber seit Jahren stagnierende Zuschüsse auf der Einnahmenseite. Damit ist die finanzielle Situation des Rathenower Frauenhauses treffend gekennzeichnet.

Wie eng der finanzielle Rahmen inzwischen abgesteckt ist, davon überzeugte sich Helga Böhnisch, frauen-, familien- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion der Linken bei einem Vor-Ort-Besuch am Freitag. Sie bereiste in den vergangenen Wochen mehrere Beratungs- und Krisenzentren für Frauen im Land Brandenburg.

Bei der Visite in der havelländischen Kreisstadt wurde die Landtagsabgeordnete von ihrem Rathenower Kollegen Christian Görke und der Bundestagsabgeordneten Diana Golze begleitet. Catrin Seeger, Leiterin des Frauenhauses, gab den Gästen nicht nur einen detaillierten Überblick über die Finanzen, sondern berichtete auch über die verschiedenen Hilfsangebote der Einrichtung. So suchten im vergangenen Jahr 23 von Gewalt bedrohte Frauen mit insgesamt 27 Kindern die Zufluchtsstätte auf. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer betrug 57 Tage.

Neben der Betreuung im Frauenhaus bieten Catrin Seeger und zwei weitere Mitarbeiterinnen – eine davon im Rahmen einer Kommunalkombi-Stelle mit 30 Wochenstunden – ein umfangreiches Beratungsangebot. Dazu gehören persönliche und telefonische Beratungsgespräche, Hausbesuche, Begleitung zu Behörden und Anwälten sowie Beratungen für Angehörige bzw. Bezugspersonen. Außerdem wird ein Bereitschaftsdienst rund um die Uhr abgesichert.

Bei einem Rundgang durch das Haus machten sich die Parlamentarier ein Bild davon, dass einige Sanierungsarbeiten dringend notwendig sind. Nicht nur unschön, sondern auch gesundheitsgefährdend ist beispielsweise ein großer Schimmelfleck in der Gemeinschaftsküche. Aber mit einem Budget von nur 1000 Euro für Werterhaltung kann kaum wirksam modernisiert werden. Deshalb erörterten die Linkspolitiker gemeinsam mit der Chefin des Frauenhauses Lösungsansätze, um perspektivisch das Finanzproblem in den Griff zu bekommen. „Gewalt gegen Frauen und Kinder ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Deshalb muss der Bund seiner Verantwortung auch durch eine Mitfinanzierung der Frauenhäuser gerecht werden“, sagte die Bundestagsabgeordnete Diana Golze.

Christian Görke und Helga Böhnisch kündigten an, sie werden dafür werben, dass die rot-rote Landesgierung eine entsprechende Bundesratsinitiative einbringt. Danach soll der Bund künftig ein Drittel der Kosten der Frauenhäuser tragen. Aber auch auf kommunaler Ebene soll die Finanzierung des Frauenhauses nach Vorstellung der Linken auf breitere Schultern gestellt werden.

Neben dem Landeszuschuss in Höhe von 50 000 Euro steuern bisher u.a. der Landkreis Havelland 30 000 Euro, die Stadt Rathenow 10 000 Euro, die Stadt Falkensee 5000 Euro und die Stadt Nauen 2000 Euro zur Finanzierung des Frauenhauses bei. Einige havelländische Kommunen hingegen lehnen bisher einen freiwilligen Beitrag für das einzige Frauenhaus im Landkreis ab. Können diese Kommunen nicht überzeugt werden, sich solidarisch an der Kofinanzierung des Frauenhauses zu beteiligen, ist ein Festzuschuss denkbar, der über die Kreisumlage erhoben wird, so Christian Görke.

Die für dieses Jahr von der Stadtverwaltung Rathenow angesetzte Kürzung des Zuschusses für das Frauenhaus um 1000 Euro auf 9000 Euro ist indes vom Tisch. Die Mitglieder des städtischen Finanzausschusses forderten Bürgermeister Ronald Seeger in ihrer Sitzung in der vergangenen Woche einstimmig auf, dem Frauenhaus auch in diesem Jahr einen Zuschuss von 10 000 Euro zu gewähren.

 

12. August 2011

Sommerferien-Ausklang gefeiert

Christian Görke besuchte "Stadt der Kinder"

Christian Görke gehörte zu den Gästen, die beim Sommerferien-Abschlussfest in der "Stadt der Kinder" vorbeischauten.
Für die "Stadtkasse" von "Klein Rathenow", die von Projektleiterin Kerstin Braunschweig gehütet wird, spendete der Landtagsabgeordnete auch.
10. August 2011

Ohne öffentliche Förderung keine bezahlbaren Mieten

MdL Christian Görke lud zum Stadtrundgang zum Thema "Städtebauförderung" ein

Christian Görke (r.) im Gespräch mit Teilnehmern des Stadtrundgangs am neuen Stadtplatz in Rathenow.
Eine weitere Station des Rundgangs war das KWR-Wohnareal "Curlandgärten", das derzeit modernisiert wird.

Die Baustelle Berliner Straße, der Stadtplatz sowie das KWR-Wohnareal „Curlandgärten“ waren die Stationen eines Stadtrundgangs, zu dem der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke seinen Fraktionskollegen Axel Henschke in die havelländische Kreisstadt eingeladen hatte. Henschke ist Sprecher für Stadtentwicklungs-, Bau- und Wohnungspolitik der Linksfraktion im Landtag und reist derzeit durchs Land, um sich vor Ort über das Wirken der Städtebauförderung zu informieren. In Rathenow wurde beispielsweise der vor knapp zwei Jahren fertig gestellte Stadtplatz im Rahmen des Bund-Land-Programms „Stadtumbau Ost – Rückbau und Aufwertung“ finanziert. Für rund 550 000 Euro aus diesem Fördertopf wurde der Platz, der inzwischen nach dem Rathenower Maler Georg Penning benannt wurde, neu gestaltet. Auch die Sanierung von 96 KWR-Wohnungen im Wohnareal „Curlandgärten“ erfolgt mit Unterstützung von Mitteln aus der Städtebauförderung. Wie KWR-Geschäftsführer Hartmut Fellenberg beim Vor-Ort-Termin informierte, investiert die städtische Wohnungsbaugesellschaft 7,5 Millionen Euro in die Modernisierung der Wohnhäuser. Die Finanzierung erfolgt über drei Säulen. Neben Mitteln aus der Städtebauförderung fließen Gelder aus der so genannten Modernisierungs- und Instandsetzungsrichtlinie sowie aus der Aufzugsrichtlinie in die Komplettsanierung der Wohnungen im Karree Havelberger Straße, Potsdamer Straße und Curlandstraße. Während des Stadtrundgangs bekräftigten die beiden Linkspolitiker die Kritik ihrer Fraktion an der Kürzung der Städtebauförderung durch den Bund. So beabsichtigt die Bundesregierung die Städtebauförderung für das Jahr 2012 von 455 Millionen Euro auf 410 Millionen Euro zu kürzen. Der Anteil Brandenburgs würde dann nur noch 33 Millionen Euro betragen. Dies wäre nur noch die Hälfte der Summe, die im Jahr 2010 zur Verfügung stand. Wie Christian Görke informierte, werde das Land die Bundesmittel in gleicher Höhe kofinanzieren. Damit könnten aber die massiven Kürzungen des Bundes nicht kompensiert werden. Dies ist auch für die wirtschaftliche Entwicklung schmerzlich, denn nach Expertenmeinung bindet jeder Euro der Städtebauförderung ca. acht Euro an weiteren privaten bzw. öffentlichen Investitionen. In einer abschließenden Gesprächsrunde mit Kommunalpolitikern der Rathenower Linken machte Axel Henschke auch die soziale Komponente der Städtebauförderung deutlich. „Ohne öffentliche Förderung bei der Sanierung und Modernisierung des Wohnungsbestandes wären heutzutage breite Kreise der Bevölkerung nicht in der Lage, dann die entsprechenden Mieten zu zahlen“, so der wohnungspolitische Sprecher der Linksfraktion.

1. Juni 2011

Besondere Ehrung für die Rathenower Bürgel-Schule

Gäste aus Politik und Verwaltung feierten mit "Bürgelianern"

Christian Görke gehörte zu den zahlreichen Gästen des Schulhoffestes der Rathenower Gesamtschule "Bruno-H.-Bürgel".
Volker Hörold, Bundeskoordinator der Unesco-Projektschulen, nahm die Ehrung der Bürgel-Schule zur Unesco-Projektschule vor.

Zahlreiche Gäste aus Politik und Verwaltung fanden sich auf dem Schulhof der Rathenower Gesamtschule "Bruno-H.-Bürgel" ein. Zu ihnen gehörte auch der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke. Anlass war das diesjährige Schulhoffest, in dessen Rahmen die Bildungsstätte zur Anerkannten Unesco-Projektschule ernannt wurde. Die Ehrung nahm Volker Hörold, Bundeskoordinator der Unesco-Projektschulen, vor. Damit gehört die Rathenower Gesamtschule zum Associated Schools Project Network, dem weltweit 9000 Bildungseinrichtungen angehören. Die Bürgelschule erhielt diese Anerkennung für ihre internationale Projektarbeit sowie für die qualitativ hochwertige Ausbildung der Schüler.

1. Juni 2011

Kindertagstrubel auf dem Hagenplatz

MdB Diana Golze und MdL Christian Görke zu Gast beim Kinderfest

Diana Golze und Christian Görke besuchten das Kinderfest auf dem Rathenower Hagenplatz, das von der Rathenower Linken unterstützt wurde.

Großer Trubel herrschte am Kindertag auf dem Rathenower Hagenplatz. Zahlreiche Mädchen und Jungen feierten ausgelassen den Internationalen Kindertag. Organisiert wurde das Kinderfest, wie in den Vorjahren , vom Verein Kleeblatt e.V. Unterstützt wurde der Veranstalter vom Stadtverband DIE LINKE. Während die Kinder die verschiedenen Möglichkeiten zum Spielen nutzten, unterhielten sich die Mütter und Väter bei Kaffee und Kuchen. Der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke besuchte wie die Bundestagsabgeordnete Diana Golze das fröhliche Treiben. DIE LINKE spendete dem Kleeblatt e.V. den Erlös des Kuchenbasars in Höhe von 106 Euro.

5. Mai 2011

Von Erdverkabelung bis Deutschunterricht für junge Migranten

Die Landtagsabgeordneten Kerstin Kaiser und Christian Görke unterwegs im Westhavelland

Gespräch im Amt Rhinow zum Thema Erdverkabelung von Stromleitungen.
Wahlalter 16 war das Thema bei Rathenower Kinder- und Jugendparlament.
Kerstin Kaiser und Christian Görke besuchten auch den Kleeblatt e.V.

Am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche war die Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag Brandenburg, Kerstin Kaiser, auf Einladung des Rathenower Landtagsabgeordneten Christian Görke, auf einer Kreisreise durch das Westhavelland unterwegs.

Beim Treffen im Amt Rhinow mit Amtsdirektoren der Region ging es um die geplante 110 kV Leitung der Deutschen Bahn zwischen Rathenow und Neustadt/D. Kerstin Kaiser, Christian Görke und Kirsten Tackmann (MdB) sagten zu, alle Möglichkeiten für eine Erdverkabelung im Land und auf Bundesebene zu prüfen. LINKE und SPD haben dazu bereits im April dieses Jahres einen Antrag im Landtag eingebracht.

Auf dem Besuchsprogramm der beiden Landtagsabgeordneten stand auch eine Stippvisite im Studio des Internetfernsehens Westhavelland. Roland Schmidt erläuterte den Gästen das Konzept seiner Internetpräsentation vor. Eine schnelle und sehr lokale Berichterstattung über Politik und Gesellschaft sind die Stärken dieses Mediums.

Im Gespräch mit Mitgliedern des Vereins „Unternehmer für Rathenow“ wurden die Themen Wachstumskerne, Verkehrsanbindung der Region an die Autobahn und die Situation der freien Schulen im Land Brandenburg diskutiert.

Mit Mitgliedern des Rathenower Kinder- und Jugendparlaments sprachen Kerstin Kaiser und Christian Görke über die geplante Änderung des Wahlalters. „Ich bin mir nicht sicher, ob Jugendliche mit 16 Jahren schon reif genug für Wahlen sind“, sagte eine Teilnehmerin der Gesprächsrunde. Eine andere 15-Jährige meinte dagegen: „Ich finde es gut, dass uns so viel Verantwortung zugetraut wird“. DIE LINKE setzt sich für die Einführung des aktiven Wahlrechts ab 16 Jahren ein. Wir nehmen die Interessen von Jugendlichen ernst und wollen, dass sie auch über ihre Belange mitentscheiden können. Dafür müssen Schule und Politik aber eine Menge tun“, sagte die Fraktionschefin der Linken im Landtag Brandenburg.

Am Abend stellten sich Kerstin Kaiser und Christian Görke dann bei einem Bürgerforum im Kulturzentrum Rathenow den Fragen der Anwesenden und informierten sowohl über Ergebnisse der Arbeit der rot-roten Regierung in Brandenburg in den letzten Monaten als auch über Schwierigkeiten bei der Umsetzung einzelner Projekte angesichts der angespannten Finanzsituation im Land und den drastischen Kürzungen der Bundesregierung. Fragen gab es reichlich. So wurden während der zweistündigen Veranstaltung die geplante Polizeireform, der Atomausstieg, Regelungen zum Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz, die Erkundung und Erforschung der CCS-Technologie sowie Fragen zu Schule und Ausbildung angesprochen. In diesem Zusammenhang wurde auch über das Landesprojekt „Einstiegszeit“ für Jugendliche in Brandenburg informiert. Wie Projektleiter Dr. Jürgen Bach informierte, ist es Ziel dieses Landesprogramms, arbeitslosen Jugendlichen mit abgeschlossener Berufsausbildung beratend und vermittelnd zur Seite zu stehen.

Am Donnerstagmorgen informierten sich die beiden Linkspolitiker über das Angebot des Kleeblatt e.V. in Rathenow. Bei dem Gespräch mit Betreuerinnen des Projekts „Krabbelstube“ wurde deutlich, dass der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für Kinder von ein bis drei Jahren ausgeweitet werden muss, und zwar auf Frauen, die arbeitslos oder krank sind. Die Schwangerschaft einer Mutter darf kein Grund sein, ihr einen Kita-Platz zu verwehren.

Darum ging es auch beim anschließenden Besuch im Büro des Bündnisses für Familie Westhavelland. Ein weiteres Themenfeld sprach die Ausländerbeauftragte des Landkreises Havelland, Gabriele Steidl an: Wie können Kinder mit Migrationshintergrund unterstützt werden? Wie können ihre Sprachkenntnisse verbessert werden, wenn es keine Angebote in der Schule gibt? Kerstin Kaiser und Christian Görke wollen dies mit Anfragen im Landesparlament zur Sprache bringen und in den Ausschüssen des Landtages nach konkreten Lösungen suchen.

27. April 2011

Interkommunale Zusammenarbeit fördern

MdL Christian Görke unterwegs im Wahlkreis

Christian Görke im Gespräch mit dem Wusterhausener Bürgermeister Roman Blank.
Lokaltermin im Stutenstall des Haupt- und Landgestüts Neustadt/D.

Bei seinem Wahlkreistag in der Region Wusterhausen/Neustadt/D. führte der Landtagsabgeordnete Christian Görke ein Informationsgespräch mit dem Bürgermeister der Gemeinde Wusterhausen, Roman Blank. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels wurden Möglichkeiten der kommunalen Zusammenarbeit erörtert.

Christian Görke machte deutlich, dass es in dieser Legislaturperiode keine neue Kreisgebietsreform geben werde. Wichtiger ist es, Voraussetzungen zu schaffen, damit die Kommunalverwaltung ihre Aufgaben auch künftig bürgernah und effektiv erledigen können. Dabei, so Görke, setze die Linke nicht auf Fusionsprämien, sondern will die interkommunale Zusammenarbeit fördern. Dafür werden im Landesetat 2012 immerhin 10 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, kündigte der Landtagsabgeordnete an.

Im Land- und Hauptgestüt Neustadt/D. sprach Christian Görke mit Landstallmeister Dr. Jürgen Müller und der amtierenden Geschäftsführerin Regine Ebert. Ein Gesprächspunkt war die notwendige Sanierung des Stutenstalls.

Bei einem Treffen mit Mitgliedern der Neustädter Bürgerinitiative gegen den geplanten Bau der B190n informierte der Landtagsabgeordnete, dass dieses Vorhaben für die Landesregierung keine hohe Priorität hat. Mit Ausbaumaßnahmen der Bundesstraßen 96, 189 und 102n sowie Infrastrukturvorhaben im berlinnahen Raum und für den Großflughafen BBI haben wir erstmal ganz andere Brocken zu stemmen, sagte Christian Görke.

15. April 2011

Stippvisite in der Göttliner Kita

Bei seinem Wahlkreistag in der Region Rathenow besuchte der Landtagsabgeordnete Christian Görke u.a. die Göttliner Kita. Mit dabei war der Rathenower Stadtverordnete Otto Stache.
11. April 2011

Gesprächsrunde mit Christian Görke und Holger Rupprecht

Rathenower Gymnasiasten besuchten mit tschechischen Gäste den Landtag Brandenburg

Die Schüler aus Rathenow und ihre Gäste aus Kutna Hora im Plenarsaal des Landtages Brandenburg.
Christian Görke (3.v.r.) und Holger Rupprecht (2.v.r.) beantworteten die Fragen der Jugendlichen.

Gemeinsam mit ihren Gästen aus der Partnerschule in Kutna Hora besuchten Zehntklässler des Rathenower Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasiums den Landtag Brandenburg. Zu Beginn des Aufenthalts erläuterte eine Mitarbeiterin des Besucherdienstes den Jugendlichen die Aufgaben und die Arbeitsweise des Landesparlaments. So erfuhren sie, dass der Landesgesetzgeber u.a. für den Landesetat, das Schulwesen, die Polizei und den Nichtraucherschutz zuständig ist. Die Schülerinnen und Schüler aus Rathenow und Kutna Hora erhielten zudem einen Überblick über das Wahlrecht und die Zusammensetzung des Parlaments. Der Landtag Brandenburg besteht aus 88 Abgeordneten. Es sind gegenwärtig 36 Frauen und 52 Männer. Jüngster Parlamentarier ist der 27-jährige Marco Büchel (Fraktion DIE LINKE). Alterspräsidentin des Landtages ist Prof. Dr. Sieglinde Heppener (SPD-Fraktion) mit 75 Jahren. Die Fachdiskussionen werden in den 14 Landtagsausschüssen geführt. In den Ausschüssen werden die Mehrheitsverhältnisse des gesamten Parlaments widerspiegelt. So sind in jedem Ausschuss jeweils drei Abgeordnete von SPD und Linken, zwei von der CDU und jeweils einer von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vertreten. Im Anschluss begrüßte der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke die Jugendlichen. Gemeinsam mit dem SPD-Abgeordneten Holger Rupprecht stellte er sich den Fragen der Gäste. So fragten die Mädchen und Jungen nach dem persönlichen Werdegang der beiden Politiker, nach dem Einkommen als Parlamentarier und nach unterschiedlichen Bildungspolitik in den einzelnen Ländern. Holger Rupprecht führte aus, dass er wie Christian Görke auch – vor seinem Einstieg in die Landespolitik Lehrer war. Er erläuterte, dass es in der DDR ein einheitliches Schulsystem mit einheitlichen Schulbüchern und Prüfungen von Rostock bis Suhl gab. Das einheitliche Schulsystem hatte durchaus seine Vorzüge. Gerade, wenn Familien mit Kindern heute über die Grenzen von Bundesländern umziehen, gibt es Probleme aufgrund der verschiedenen Bildungssysteme, so Holger Rupprecht. Und Christian Görke fügte hinzu: „Im förderalen politischen System der Bundesrepublik ist es ein langer Prozess, die Bildungsstandards anzugleichen.“ Angesprochen wurde auch die Initiative der rot-roten Landesregierung, das Wahlalter auf Kommunal- und Landesebene auf 16 abzusenken. Das sahen die Jugendlichen generell positiv. „Wir sind im Vergleich zu früheren Generationen unseres Alters etwas weiterentwickelt, das trifft auch für die Interesse an Politik zu“, sagte ein 15-Jähriger in der Gesprächsrunde.

8. April 2011

Gute Lehrstellenchance durch professionelles Bewerben

Christian Görke lud Neuntklässler zur Zukunftstag-Veranstaltung ein

Christian Görke mit Bürgelschülern während der Zukunftstag-Veranstaltung in der Kompetenz-Werkstatt der Erwachsenenbildung Land Brandenburg e.V. in Rathenow.


Gemeinsam mit der Kompetenz-Werkstatt der Erwachsenenbildung Land Brandenburg e.V. in Rathenow lud der Landtagsabgeordnete Christian Görke Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe „Bruno-H.-Bürgel“ zu einer „Zukunftstag“-Veranstaltung ein.

Der Zukunftstag findet in diesem Jahr im Land Brandenburg bereits zum 9. Mal statt. Sein Anliegen ist es, künftigen Schulabgängern lokale Ausbildungsmöglichkeiten näher zu bringen, über Berufe zu informieren sowie Einblicke in die praktische Arbeitswelt zu gewähren.

Durch den Geburtenrückgang in den 90-er Jahren stehen die Chancen für die künftigen Schulabgänger, einen Wunschausbildungsplatz zu bekommen, statistisch gesehen sehr gut. Während in den zurückliegenden Jahren die Zahl der Lehrstellenbewerber auch in Brandenburg stets größer war als die Zahl der angebotenen Ausbildungsplätze, dreht sich dieser Trend nunmehr um. So waren im März dieses Jahres bei der Agentur für Arbeit landesweit 7376 freie Lehrstellen gemeldet. Die Zahl der Jugendlichen, die noch einen Ausbildungsplatz suchen, betrug 6819. Dennoch ist es nicht einfach, dass jeder Jugendliche seine Lehrstelle findet. Die Klarheit, für welchen Beruf man geeignet ist, sowie das richtige Bewerben sind entscheidende Kriterien, ob ein Schulabgänger den passenden Ausbildungsplatz findet. Deshalb standen ein Interessencheck sowie Bewerbungstipps auf dem rund zweieinhalbstündigen Programm, das die Neuntklässler am „Zukunftstag“ in der Kompetenz-Werkstatt absolvierten. Projektleiterin Anja Heinze und ihre Mitstreiter erläuterten den Jugendlichen die Möglichkeiten der Internetplattform „Meine Kompetenzkarte“. Hier konnten die Schülerinnen und Schüler persönliche Daten sowie bisherige Erfahrungen bei der Berufsorientierung eingeben. Daraus wurde dann per Mausklick ein DIN-gerechter Lebenslauf erstellt, den die Jugendlichen künftig als Grundlage für Bewerbungen nutzen und immer wieder aktualisieren können. Unter der Leitung von Dozent Dr. Walter Gürth absolvierten die Bürgelschüler einen Interessentest und werteten die Ergebnisse gemeinsam aus. Beim kurzen Abschlussgespräch dankte Christian Görke den Mitarbeitern der Kompetenz-Werkstatt für die Gestaltung der interessanten und informativen Zukunftstag-Veranstaltung und lud die Jugendlichen zum Besuch des Landtages nach Potsdam ein.

 

1. April 2011

Lilienthal-Centrum, Optik-Netzwerk und BUGA 2015

Finanzminister Dr. Helmuth Markov unternahm Kreisreise im Havelland

Minister Dr. Markov sprach zur Einweihung des Lilienthal Centrums ein Grußwort.
Joachim Mertens, Volker Raenke, Peter Poschmann und Rüdiger Salomon (v.l.n.r.) erläuterten die Aktivitäten des Optik-Netzwerkes oabb.
BUGA-Zweckverbandschef Erhard Skupch im Gespräch mit Minister Dr. Helmuth Markov und Christian Görke (MdL).

Brandenburgs Stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister Dr. Helmuth Markov besuchte auf Einladung des Rathenower Landtagsabgeordneten Christian Görke das Havelland. Erster Programmpunkt seiner Kreisreise war ein Gespräch mit Landrat Dr. Burkhard Schröder zu den Kommunalfinanzen. Dabei erläuterte der Minister, dass der Landkreis Havelland durch die Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiteren Initiativen der rot-roten Koalitionsmehrheit (erhöhte Haushaltsansätze des Landes bei den Schlüsselzuweisungen für die Kommunen) in diesem Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von 30,203 Millionen Euro erhält. Ohne die Änderungen und Aktivitäten der von SPD und Linken getragenen Landesregierung wären es nur 28,65 Millionen Euro gewesen. Danach nahmen Minister Dr. Helmuth Markov und Christian Görke an der feierlichen Einweihung des Lilienthal-Centrums in Stölln teil. Auf Initiative des Otto-Lilienthal-Vereins Stölln wurde die Alte Brennerei in der Dorfmitte in ein modernes Museum umgebaut, das künftig über das Wirken und Leben des Flugpioniers Otto Lilienthal informiert. Insgesamt wurden 2,2 Millionen Euro in den neuen touristischen Anziehungspunkt des Ländchens Rhinow investiert, darunter ca. 1,7 Millionen Euro, die das Land Brandenburg mit Hilfe von EU-Fördermitteln zur Verfügung stellte. In seinem Grußwort zur Einweihung des Lilienthal-Centrums dankte Minister Dr. Markov insbesondere dem Vereinsvorsitzenden Horst Schwenzer, dessen Stellvertreter Prof. Dr. Wolfgang Nitsche sowie allen Vereinsmitgliedern für ihr großes Engagement. An die Mitglieder des Lilienthal-Vereins gerichtet sagte er: „Seit mehr als zehn Jahren verfolgen Sie eine Idee: Fast mit dem gleichen Enthusiasmus, mit dem Otto Lilienthal seinem Traum vom Fliegen nachging, behielten vor allem die Mitglieder Ihres Vereins den Umbau der alten Brennerei zum Lilienthal-Centrum im Auge.“ Im Anschluss informierten sich der Finanzminister und der Landtagsabgeordnete über die Aktivitäten des Optik-Netzwerkes oabb (Optik alliance brandenburg berlin) in Rathenow. Im oabb-Netzwerk arbeiten Unternehmen aus den Geschäftsfeldern Produktion, Forschung, Entwicklung und Vertrieb zusammen, um die Optik-Branche in der Region zu stärken. Obwohl die einzelnen Akteure zum Teil direkte Konkurrenten auf dem Markt sind, profitieren sie durch ihre Zusammenarbeit im Netzwerk, so Joachim Mertens, Sprecher des Netzwerkes und Geschäftsführer der Firma OPTOTEC Optotechnischer Gerätebau GmbH. Das Netzwerk ist als Verein organisiert. Seit November 2010 konnten die 17 oabb-Gründer 25 neue Mitglieder gewinnen. Bis Ende 2012 soll die Zahl auf 75 wachsen. Auch nach Ende der Förderphase im Jahr 2013 wollen die Initiatoren weitermachen. Nach der Gesprächsrunde beim oabb-Netzwerk besichtigten die beiden Landespolitiker die Rathenower Niederlassung des französischen Brillenglasherstellers ESSILOR. Betriebsleiter Rüdiger Salomon führe die Gäste durch den Produktionsstandort am Hasenweg. Zum Abschluss seiner Kreisreise war Minister Dr. Markov beim Zweckverband der BUGA 2015 zu Gast. Erhard Skupch, Geschäftsführer des BUGA-Zweckverbandes, gab dem Finanzminister einen kurzen Überblick über den aktuellen Stand der Vorbereitungen für die Bundesgartenschau in der Havelregion. In einer Gesprächsrunde erläuterten Vertreter der BUGA-Ausrichter-Kommunen verschiedene Probleme und Herausforderungen, die bis zum BUGA-Start im Jahr 2015 noch bewältigt werden müssen. Dazu bedarf es an unterschiedlichen Stellen konkrete Unterstützung durch das Land.

24. März 2011

Parlamentsbesuch mit Gesprächsrunde

Jugendliche der bbw Akademie aus Rathenow zu Gast im Landtag Brandenburg

Christian Görke mit Teilnehmern der Besuchergruppe der bbw Akademie aus Rathenow.

Der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke begrüßte eine Gruppe von Jugendlichen, die bei der bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche Weiterbildung in Rathenow eine außerbetriebliche Ausbildung zum Kaufmann für Bürokommunikation absolvieren bzw. am Projekt „Zukunft“ für junge Arbeitslose teilnehmen. Der Landtagsabgeordnete hatte die Bildungsstätte kürzlich besucht und sich vor Ort über die Angebote informiert. Bei dieser Gelegenheit lud er die Auszubildenden und Teilnehmer des Projektes „Zukunft“ zu einem Parlamentsbesuch nach Potsdam ein. Die Gäste aus Rathenow verfolgten in Plenarsaal u.a. die Debatte zum Tagesordnungspunkt „Prüfung einer gerechteren Besoldung von Polizeibeamten“. Danach trafen sie sich mit Abgeordneten verschiedener Fraktionen zu einer Gesprächsrunde. Interessiert waren die Gäste u.a. an der Organisation des parlamentarischen Alltags. So fragten sie nach der Dauer von Landtagssitzungen und nach dem Zustandekommen der Rednerlisten bei Plenarsitzungen. Der SPD-Abgeordnete Andreas Kuhnert, der dem Landesparlament bereits seit 1990 angehört, berichtete vom Sitzungsmarathon in der ersten Legislaturperiode. Damals mussten zahlreiche Gesetze beraten und beschlossen werden. Während heute vor allem Gesetzesänderungen bzw. Anträge auf der Tagesordnung stehen, wurden in der ersten Wahlperiode allein rund 240 Gesetze verabschiedet. Es gab damals viel Beratungsbedarf und die Ausschuss- und Plenarsitzungen endeten nicht selten erst kurz vor Mitternacht, so Kuhnert. Im zweiten Teil der Gesprächsrunde erkundigten sich die Abgeordneten bei den Jugendlichen über den Bildungsträger, das Ausbildungsprofil sowie über die persönlichen Zukunftsperspektiven. Dabei wurde deutlich, dass insbesondere für arbeitslose Jugendliche die Teilung in die Rechtskreise SGB II und SGB III nicht nachvollziehbar ist. Gerade die Zugangsvoraussetzung zur Förderung einer Zweitausbildung von Jugendlichen, die Arbeitslosengeld II beziehen, sei problematisch, so ein betroffener Jugendlicher.

3. März 2011

"Ich komme gern nach Görne..."

Christian Görke und Dieter Groß besuchten künftige Bibliothek der "Märkischen Dichterstraße"

Dieter Groß, Werner Bader, Ingrid Bargel und Christian Görke (v.l.n.r.) im Görner "Grafenstall", der künftig auch die Bibliothek der "Märkischen Dichterstraße" beherbergen soll.

„Ich komme gern nach Görne“. Dies ist nicht nur der Leitspruch, mit dem Werner Bader, Vorsitzender des Kulturfördervereins Mark Brandenburg, für die Aktivitäten des Vereins in Görne wirbt, sondern diesen Satz sagte auch der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke, der gestern innerhalb von drei Wochen das zweite Mal die Bibliothek im „Grafenstall“ besuchte. Diesmal mit dabei war Dieter Groß, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag Brandenburg. Werner Bader und Ingrid Bargel, Vorstandsmitglied im Kulturförderverein, erläuterten den beiden Parlamentariern das Vorhaben, eine „Märkische Dichterstraße“ zu errichten. Anliegen dieses Projektes ist es, das kulturelle Angebot im ländlichen Raum zu stärken. Wie Bader berichtete, stößt die „Märkische Dichterstraße“ auf immer größere Resonanz. Erst kürzlich erhielt er ein Schreiben aus Zürich. Darin bekundete die Vorsitzende der Theodor-Fontane-Gesellschaft, Dr. Regina Dieterle, ihr Interesse an dem Vorhaben und bot eine Zusammenarbeit an. Auch die beiden Landespolitiker versprachen, in Potsdam für das Projekt zu werben und sich um eine finanzielle Unterstützung der „Dichterstraße“ zu bemühen. Die „Märkische Dichterstraße“ soll die Schaffensorte und Werke von bekannten und weniger bekannten Schriftstellern aus der Mark Brandenburg miteinander verbinden. Theodor Fontane, Erwin Strittmatter, Heinrich von Kleist, Bertolt Brecht und Friedrich de la Motte Fouqué gehören zu den berühmtesten Autoren der Mark. Insgesamt hat Werner Bader bereits 142 Namen aus Brandenburg zusammen getragen und Kurzbiografien von ihnen erstellt. Zunächst soll das Projekt mit 29 Dichtern und ihren Wirkungsorten starten. Zudem möchte der frühere Chef des Deutschen Programms der Deutschen Welle, der seinen Altersitz in Görne nahm, auf seinem Anwesen die Bibliothek der „Märkischen Dichterstraße“ einrichten.

3. März 2011

Individuell beraten und fördern

MdL Christian Görke besuchte Kompetenz-Werkstatt in Rathenow

Christian Görke mit den Jobmentorinnen Anja Heinze (l.) und Jannette Bauer im Computerkabinet der Kompetenz-Werkstatt.

Der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke (Die Linke) besuchte am vergangenen Donnerstag die Kompetenz-Werkstatt der Erwachsenenbildung Land Brandenburg e.V. in Rathenow. Die Einrichtung unterstützt Arbeitslosengeld-II-Bezieher und Personen ohne Anspruch auf Leistungsbezug bei der Suche nach einen Arbeits- bzw. Ausbildungsplatz. Die Beratung und Betreuung der Personen, die sich an die Kompetenz-Werkstatt wenden, erfolgt individuell, erläutert Projektleiterin Anja Heinze. „Wir erfassen die Kompetenzen der Personen, entwickeln Anforderungsprofile, formulieren gemeinsam mit ihnen Ziele und begleiten sie bei der Umsetzung“, so die Projektleiterin. Im zurückliegenden Jahr ließen sich 211 Frauen und Männer in der Kompetenz-Werkstatt beraten. 22 von ihnen fanden mit Unterstützung von Anja Heinze und ihrer Kollegin Jannette Bauer ein sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnisse. Weitere Teilnehmer wurden in Arbeitsförderungsmaßnahmen vermittelt. Im Gespräch mit Christian Görke warb Dr. Walter Gürth, Geschäftsführer der Erwachsenenbildung Land Brandenburg e.V. für eine Verstetigung des Programms „Aktiv für Arbeit“, in dem auch das Projekt „Kompetenz-Werkstatt“ integriert ist. Bisher ist „Aktiv für Arbeit“ bis Ende 2012 gesichert. Christian Görke befürwortet die Weiterführung des Programms ebenfalls. „Gerade das Angebot für Nichtleistungsbezieher sowie die individuelle Betreuung der Hilfesuchenden sind wichtige Ansätze, die für eine Verstetigung des Programms „Aktiv für Arbeit“ sprechen, so der Landtagsabgeordnete.

21. Februar 2011

Rollenspiel im Landtag

MdL Christian Görke empfing Grundschüler aus Hohennauen im Landtag Brandenburg

Christian Görke mit Mädchen und Jungen der Grundschule Hohennauen im Plenarsaal des Landtages in Potsdam.

Mädchen und Jungen der Kleinen Grundschule Hohennauen besuchten den Landtag Brandenburg in Potsdam. Eingeladen waren sie vom Rathenower Landtagsabgeordneten Christian Görke (Die Linke), der im Herbst vorigen Jahres die Grundschule besucht und den Fünft- und Sechstklässlern die Finanz- und Haushaltspolitik altersgerecht näher gebracht hatte. Nach einer einstündigen Einführung in die Arbeitsweise des Landesparlaments konnten die Mädchen und Jungen selbst in die Rolle von Politiker schlüpfen. Die 20 Schülerinnen und Schüler wählten aus ihrer Mitte eine Parlamentspräsidentin und eine Ministerpräsidentin, bildeten Fraktionen und debattieren im Plenarsaal des Landtagsgebäudes das Für und Wider von Schuluniformen im Schulalltag. Bevor die Schülerinnen und Schüler nach erlebnis- und erkenntnisreichen Stunden das Landesparlament verließen, nahmen sie gemeinsam mit Christian Görke im Präsidiumsbereich des Hohen Hauses zum einem Erinnerungsfoto Aufstellung.

16. Februar 2011

Fachkräftebedarf in der Diskussion

Christian Görke nahm an Gesprächsrunde "Verwaltung trifft Politik" teil

Christian Görke (r.) bei der Veranstaltung "Verwaltung trifft Politik" bei der Arbeitsagentur Neuruppin.

Der Fachkräftebedarf in der Region war ein zentrales Thema der Gesprächsrunde „Verwaltung trifft Politik“ am Mittwoch bei der Agentur für Arbeit Neuruppin. An dieser Veranstaltung nahmen u.a. die Rathenower Bundestagsabgeordnete Diana Golze und der Landtagsabgeordnete Christian Görke teil. Zum Bereich des Arbeitsagenturbezirks Neuruppin gehören neben dem Landkreis Havelland auch die Kreise Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und Oberhavel. Während in der Vergangenheit die Zahl der Schulabgänger stets größer war als die Anzahl der Ausbildungsplätze, schlug das Verhältnis in der Region im Jahr 2010 um. Ende vorigen Jahres standen im Bereich des Agenturbezirks Neuruppin 300 unbesetzte Lehrstellen nur noch 100 unversorgte Bewerber gegenüber. Auf diese neue Situation hat sich die Arbeitsagentur eingestellt. „Unsere Berufsorientierung beginnt früher, erfolgt häufiger und Praxis näher, so Cornelie Schlegel, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Neuruppin. So werden berufsorientierte Veranstaltungen bereits für Schüler ab Klassenstufe 7 angeboten. Der größte Fachkräftebedarf bestehe in der Region gegenwärtig bei Ärzten. Gefragt sind des Weiteren Fachkräfte in Metall bearbeitenden Berufen, in Elektro-Berufen sowie im Bau- und Baunebengewerbe. Aufgrund der demografischen Entwicklung droht in den kommenden Jahren auch in der Region ein Fachkräftemangel in Pflegeberufen. Erörtert wurden auch die Auswirkungen der Kürzungen der Bundesregierung im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik. So muss beispielsweise das Jobcenter Havelland im Bereich des SGB II mit einem Drittel weniger an Eingliederungsmittel auskommen. Der Titel wurde von 18 auf zwölf Millionen gekürzt.

10. Februar 2011

Leserast und Dichterstraße

MdL Görke informierte sich über das Projekt „Märkische Dichterstraße“

Christian Görke (l.) und Werner Bader in der "Galerie im Grafenstall", in der künftig auch die Bibliothek der Märkischen Dichterstraße Einzug halten soll.

Der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke besuchte den Kulturförderverein Mark Brandenburg in Görne. Vereinsvorsitzender Werner Bader und Vorstandsmitglied Ingrid Bargel erläuterten dem Parlamentarier ihr neuestes Projekt, um das kulturelle Angebot in Brandenburg zu stärken. Baders Idee, eine Märkische Dichterstraße ins Leben zu rufen, stößt bereits in der Planungsphase auf große Resonanz. Ebenso groß ist das Potenzial an bekannten und weniger bekannten Schriftstellern, deren Werk bzw. deren Schaffensorte mit Brandenburg verbunden sind. Theodor Fontane, Erwin Strittmatter, Heinrich von Kleist, Bertolt Brecht und Friedrich de la Motte Fouqué gehören zu den berühmtesten Autoren der Mark. Insgesamt hat Werner Bader bereits 142 Namen aus Brandenburg zusammen getragen und Kurzbiografien von ihnen erstellt. Zunächst soll das Projekt mit 29 Dichtern und ihren Wirkungsorten starten. Zudem möchte der frühere Chef des Deutschen Programms der Deutschen Welle, der seinen Altersitz in Görne nahm, auf seinem Anwesen eine Bibliothek der Märkischen Dichterstraße einrichten. Christian Görke sagte zu, er werde auf Landesebene für eine finanzielle Unterstützung des Vorhabens werben. Bei einem Rundgang durch die „Galerie im Grafenstall“, in der ca. 10 000 Bücher Touristen und Besucher zu einer „Leserast“ – einem weiteren Projekt des Kulturfördervereins Mark Brandenburg – verabredeten der rührige Journalist und der Landtagsabgeordnete eine gemeinsame Aktion. Görke will im Herbst im Rahmen des Vorlesetages der Stiftung Lesen und der Wochenzeitung „Die Zeit“ im Görner „Grafenstall“ Grundschülern aus der Region vorlesen.

10. Februar 2011

Zukunftschancen für Jugendliche in der Region

Christian Görke zu Gast bei der bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche Weiterbildung GmbH

Über die Schulter geschaut: Internetrecherchen gehören zu Ausbildungsplätzen gehört zum Alltag der Teilnehmerinnen des Projektes "Zukunft".

Die bbw Akademie für Betriebswirtschaftliche Weiterbildung GmbH in Rathenow unterstützt junge Leute beim Einstieg in das Berufsleben. Im Auftrag der Agentur für Arbeit bildet sie im außerbetrieblichen Bereich Jugendliche im Berufsbild Kauffrau bzw. Kaufmann für Bürokommunikation aus. Weiterhin bietet die bbw Akademie das Projekt „Zukunft“ an, in dem arbeitslosen Jugendlichen Perspektiven zur beruflichen Eingliederung eröffnet werden. Der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke besuchte den Bildungsträger und nahm an einer Gesprächsrunde mit Lehrern und Teilnehmern der Einrichtung teil. Kevin Mertin, der die Berufsausbildung zum Kaufmann für Bürokommunikation absolviert, erläuterte dem Landtagsabgeordneten Lerninhalte des Berufsbildes und sprach über seine weiteren beruflichen Pläne. Maria Grand’homme stellte einen Tagesablauf im Projekt „Zukunft“ vor. So erfuhr der Parlamentarier, dass die Teilnehmer dieses Projektes u.a. im Internet nach Ausbildungsplätzen und Pratika suchen. Für den Landtagsabgeordneten leistet der Bildungsträger einen wichtigen Beitrag, um junge Menschen in der Region zu halten und ihnen hier eine Chance für ihre berufliche Entwicklung zu geben. Den arbeitslosen Jugendlichen riet er, sich über die beruflichen Möglichkeiten in der Kinderbetreuung und in der Altenpflege zu informieren. „In beiden Bereichen gibt es in der Region – wie in ganz Ostdeutschland – aufgrund des Fachkräftemangels gute Perspektiven“, so der Abgeordnete. Christian Görke lud die Jugendlichen im März zu einem Parlamentsbesuch in den Landtag Brandenburg ein.

10. Februar 2011

Stippvisite im Havelland-Kiosk

Der Landtagsabgeordnete Christian Görke schaute zwischen zwei Terminen in seinem Wahlkreis zu einer Stippvisite im Verkaufsshop des Havellandkiosks in der Wilhelm-Külz-Straße 13 in Rathenow vorbei. Besonders interessierte er sich für die Pubikationen zur Heimatgeschichte, die auch über die Internetplattform Havelkiosk angeboten werden.
27. Januar 2011

Mehr Berufschancen für Heilerziehungspfleger ermöglichen

Görke und Gorholt besuchten Berufliche Schule für Sozialwesen in Premnitz

Landtagsabgeordneter Christian Görke (l.), Staatssekretär Martin Gorholt (Mitte) und Schulleiterin Kerstin Müller

Die Berufliche Schule für Sozialwesen der AWO OberHavelland g GmbH in Premnitz ist eine wichtige Ausbildungsstätte im Westhavelland für junge Leute, die einen Beruf im sozialen Bereich erlernen wollen. Die Einrichtung bildet Sozialassistenten, Staatlich anerkannte Erzieher sowie Heilerziehungspfleger aus. Bei einem Besuch der Beruflichen Schule für Sozialwesen Ende vorigen Jahre wurde der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke (DIE LINKE) von Schulleiterin Kerstin Müller auf ein Problem hingewiesen, mit dem die Absolventen im Bereich Heilerziehungspflege konfrontiert sind. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern werden die Heilerziehungspfleger in Brandenburg nicht als Fachkräfte in Integrationseinrichtungen anerkannt. Das schränkt nicht nur ihre Möglichkeiten bei der Arbeitsplatzwahl ein, sondern hat auch Auswirkungen bei der Entlohnung. Ähnliches gilt beim Einsatz von Heilerziehungspflegern in der Altenpflege. Um Lösungsansätze zu erörtern, lud Christian Görke nun Staatssekretär Martin Gorholt (SPD) zu einem Arbeitsgespräch ein, an dem auch die Leiterin der Schule für Sozialwesen teilnahm. Beide Landespolitiker zeigten sich zuversichtlich, dass Heilerziehungspfleger in absehbarer Zeit auch in Brandenburg als Fachkräfte in Integrationseinrichtungen eingesetzt und entsprechend ihrer Qualifikation entlohnt werden können. Solche landesrechtlichen Regelungen gibt es u.a. bereits in Berlin, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg. Was den Einsatz von Heilerziehungspflegern als Fachkraft in der Altenpflege betrifft, gibt es bereits jetzt die Möglichkeit, eine ca. einjährige Zusatzausbildung zu absolvieren. Diesbezüglich regten Christian Görke und Martin Gorholt eine Prüfung an, ob die Zusatzausbildung für den Pflegebereich parallel zur Ausbildung als Heilerziehungspfleger absolviert werden kann bzw. sogar in die dreijährige Ausbildungszeit integriert werden kann. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des damit verbundenen Fachkräftebedarfs haben Berufe im Bereich von Erziehung und Pflege eine gute Zukunft. „Die qualifizierte Ausbildung in der Region ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass junge Leute hier bleiben“, so Görke und Gorholt übereinstimmend.

19. Januar 2011

Jugendparlamentarier befragten Abgeordnete

Mitglieder des Milower Kinder- und Jugendparlaments zu Gast im Landtag

Mitglieder des Milower Kinder- und Jugendparlaments mit den westhavelländischen Landtagsabgeordneten Christian Görke (Die Linke) und Dieter Dombrowski (CDU).

Auf Einladung des Rathenower Landtagsabgeordneten Christian Görke (Die Linke) besuchten am 19. Januar Mitglieder des Kinder-und Jugendparlaments der Gemeinde Milower Land den Brandenburger Landtag.

Die Jugendlichen aus dem Westhavelland verfolgten im Plenarsaal die Aktuelle Stunde zum Thema „Winterchaos bei der Bahn“. Danach kamen die Jugendparlamentarier mit Abgeordneten aller im Landtag vertretenen Parteien ins Gespräch.

Kevin Kama, Mitglied des Milower Kinder- und Jugendparlaments, gab zunächst einen Überblick über die Tätigkeit seiner Mitstreiter. Anschließend hatten die Gäste eine Reihe Fragen an die Volksvertreter. Das Spektrum reichte von der Anwesenheitspflicht im Parlament über die Nutzung moderner Kommunikationsmittel während der Landtagssitzungen bis hin zur politischen Biografie der Abgeordneten.

So berichtete Christian Görke, dass das Landesparlament ein elektronisches Informationssystem aufbaut, über das die Abgeordneten beispielsweise alle Sitzungsvorlagen und Parlamentsvorgänge einsehen bzw. abrufen können. Ziel sei es, die Papierberge im parlamentarischen Alltag abzubauen.

Begleitet bei ihrem Besuch im Landtag wurden die Jugendlichen aus dem Westhavelland von der neuen Jugendkoordinatorin Anett Materna, die seit Dezember vorigen Jahres auch Ansprechpartnerin für die Mitglieder des Milower Kinder- und Jugendparlaments ist.

2. Dezember 2010

Einhundert Jahre alte Wasser- und Abwasserleitungen müssen erneuert werden

Umweltministerin Anita Tack besuchte Wasser- und Abwasserverband in Rathenow

Bürgermeister Ronald Seeger, Umweltministerin Anita Tack, Landtagsabgeordneter Christian Görke und WAV-Geschäftsführer Roland Lange (v.l.n.r.) vor der Karte mit den Planungsabschnitten für die Sanierung der Berliner Straße.

Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack besuchte auf Einladung des Landtagsabgeordneten Christian Görke den Wasser- und Abwasserverband (WAV) Rathenow. WAV-Geschäftsführer Roland Lange erläuterte zunächst die Rahmendaten des Verbandes. Zum Wasser- und Abwasserverband gehören 13 Mitgliedsgemeinden aus dem Westhavelland. Die Fläche beträgt ca. 818 Quadratkilometer. Im Verbandsgebiet leben rund 50 000 Einwohner. 99 Prozent aller Haushalte sind an das Leitungssystem angeschlossen. Der Verband bewirtschaftet sieben Wasserwerke und fünf Kläranlagen. Die Jahresleistung beträgt rund zwei Millionen Kubikmeter Wasser. Die Wasser- und Abwasserpreise gestalten sich im landesweiten Vergleich sehr moderat. Im statistischen Durchschnitt muss eine Person für 30 Kubikmeter Wasser im Jahr 183,30 Euro entrichten.

Umweltministerin Anita Tack lobte den Rathenower Wasser- und Abwasserverband als "wirtschaftlich gesund" und "gut aufgestellt". Das könne leider nicht von allen Verbänden in Brandenburg gesagt werden.

Trotz der soliden wirtschaftlichen Basis steht der Verband vor Herausforderungen, für die er Unterstützung vom Land benötigt. Im kommenden Jahr wird die Berliner Straße in der havelländischen Kreisstadt erneuert. Für den überirdischen Ausbau stehen u.a. 5,5 Millionen Euro an Fördermittel zur Verfügung. "Es wäre ein Schildbürgerstreich", im Rahmen der Bauarbeiten nicht auch die ca. einhundert Jahre alten Wasser- und Abwasserleitungen zu erneuern. Das kostet rund 1,4 Millionen Euro", so WAV-Geschäftsführer Lange. Um diese Investition realisieren zu können, hofft der Wasser- und Abwasserverband auf eine Förderung durch das Land. Umweltministerin Tack machte deutlich, dass die Haushaltslage im kommenden Jahr äußerst angespannt sei. Dennoch wolle sie prüfen, ob eine interministerielle Lösung im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung der Bundesgartenschau 2015 möglich sei. Dazu werden die Gespräche zwischen dem Wasser- und Abwasserverband und dem Umweltministerium auf Arbeitsebene fortgesetzt.

18. November 2010

Bundesweit einmaliges Projekt: Reiten in der Schule

MdL Christian Görke begleitete Ministerpräsident Matthias Platzeck auf Kreisreise

Ministerpräsident Matthias Platzeck und Christian Görke im Gespräch mit Schülerinnen der Spezialklasse „Reiten in der Schule“.
Landstallmeister Dr. Jürgen Müller im Gespräch mit Ministerpräsident Matthias Platzeck und Christian Görke.

Der Landtagsabgeordnete Christian Görke begleitete Ministerpräsident Matthias Platzeck auf dessen Kreisreise im Landkreis Ostprignitz-Ruppin. In Neustadt/Dosse – die Stadt gehört zum Wahlkreis des Abgeordneten Görke – besuchte Brandenburgs Regierungschef das bundesweit einmalige Projekt „Reiten in der Schule“. In diesem Projekt, das von der Gesamtschule Neustadt/D., dem Brandenburgischen Haupt- und Landgestüt und dem Amt Neustadt/Dosse gemeinsam getragen wird, absolvieren Schülerinnen und Schüler das Wahlpflichtfach "Reiten in der Schule".

 

17. November 2010

Rathenower Wahlkreisbüro ist 100. Biberburg

MdL Görke und MdB Golze unterstützen Aktion des "Bündnisses für Familie im Westhavelland"

Diana Golze und Christian Görke brachten an ihrem Rathenower Wahlkreisbüro den Biberburg-Aufkleber an.

Der Landtagsabgeordnete Christian Görke und seine Bundestagskollegin Diana Golze unterstützen das Projekt "Biberburgen für Kinder in Not" des "Bündnisses für Familie im Westhavelland". Am Rathenower Wahlkreisbüro der beiden Parlamentarier ist das Logo der Biberburg-Aktion zu sehen. Die Biberburgen sollen Anlaufstellen für in Not geratene Kinder sein. Kinder, die beispielsweise ihre Eltern beim Einkaufen verloren haben, die sich bedroht oder verfolgt fühlen bzw. ein Problem haben und nicht wissen, an wen sie sich wenden können, finden in den Biberburgen Ansprechpartner.

17. November 2010

Dem Ärztemangel auf dem Lande entgegen wirken

Staatssekretär Dr. Daniel Rühmkorf besuchte Havelland-Kliniken GmbH

Auf Einladung des Rathenower Landtagsabgeordneten Christian Görke besuchte Brandenburgs Gesundheitsstaatssekretär Dr. Daniel Rühmkorf die Havelland Kliniken GmbH in Rathenow. Nach einem Rundgang durch das Krankenhaus gab Jörg Grigoleit, Geschäftsführer der Havelland Kliniken GmbH, einen Überblick über die kommunale Unternehmensgruppe. In den beiden Klinikstandorten Rathenow und Nauen wurden seit 2003 insgesamt 46,5 Millionen Euro investiert – davon waren 39,2 Millionen Euro Eigenmittel des Unternehmens. Das Land Brandenburg steuerte im genannten Zeitraum 5,3 Millionen Euro bei. „Bei uns gibt es keinen Investitionsstau“, so Geschäftsführer Grigoleit.

Ziel der Landespolitik sei eine „flächendeckend gute stationäre Versorgung“, erläuterte Staatssekretär Dr. Rühmkorf. In der Gesprächsrunde, an der u.a. auch Landrat Dr. Burkhard Schröder und die Rathenower Bundestagsabgeordnete Diana Golze teilnahmen, wurde auch die Rolle der Havelland Kliniken zur Sicherung der ambulanten medizinischen Versorgung im ländlichen Raum erörtert. So soll u.a. geprüft werden, wie die stationäre Versorgung durch ambulante Angebote erweitert werden kann. Eine weitere Möglichkeit sei, die in medizinischen Versorgungszentren angestellten Ärzte für Sprechstunden in ländlichen Gegenden zu gewinnen.

Um das Problem der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum grundsätzlich zu lösen, muss der Bedarfsschlüssel geändert werden, so Staatssekretär Dr. Rühmkorf. Bisher wird der Bedarfsschlüssel auf Basis der Einwohnerzahlen in den Landkreisen und kreisfreien Städte berechnet. Unberücksichtigt bleibt dabei, wo sich die Ärzte innerhalb des Kreisgebietes niedergelassen haben. Deshalb sei eine kleinteiligere Bezugsgröße bei der Berechnung des Bedarfsschlüssels erforderlich. Hierfür sei eine Änderung des Bundesrechts notwendig“, so Dr. Rühmkorf.

 

3. November 2010

Amt oder Großgemeinde?

Diskussionsrunde zur künftigen Kommunalstruktur im Ländchen Rhinow

Christian Görke (r.) diskutierte mit Uwe Feiler (2.r.), Daniel Förster (2.v.l.) und Dieter Dombrowski (l.) über die künftige Kommunalstruktur im Ländchen Rhinow.

Christian Görke nahm an einer Diskussionsrunde zur künftigen Kommunalstruktur im Ländchen Rhinow teil. Zur Vorgeschichte: Rund vierzehn Tage nach der Wahl des neuen Rhinower Amtsdirektors Jens Aasmann am 27. Mai dieses Jahres hatte der CDU-Verband im Ländchen Rhinow vorgeschlagen, zur nächsten Kommunalwahl im Jahre 2014 das Amt abzuschaffen und eine Großgemeinde zu bilden.

Zu diesem Thema diskutierte Christian Görke im Straußenhof Großderschau mit Uwe Feiler vom CDU-Verband Ländchen Rhinow, dem Rhinower Stadtverordneten Daniel Förster und dem CDU-Landtagsabgeordneten Dieter Dombrowski.

In seinem Eingangsstatement skizzierte Christian Görke die politischen Rahmenbedingungen. Die Koalitionspartner von SPD und LINKEN haben sich darauf verständigt, in dieser Legislaturperiode die Ergebnisse der 2003 durchgeführten Gemeindegebietsreform zu evaluieren. In diesem Zusammenhang soll auch geprüft werden, ob auf die übergemeindliche Organisationsform der Ämter verzichtet werden kann. Generell hält die rot-rote Landesregierung eine verstärkte interkommunale Zusammenarbeit für erforderlich und will entsprechende gesetzliche Regelungen insbesondere hinsichtlich unterer staatlicher Aufgaben schaffen. Bestehende kooperative Ansätze von Kommunen sollen weiter befördert werden.

Der Linkspolitiker machte in diesem Zusammenhang auf die demografische Entwicklung im Bereich des Amtes Rhinow aufmerksam. Betrug die Einwohnerzahl im Jahr 2000 noch 5619, so leben gegenwärtig nur noch 4933 Menschen im Ländchen Rhinow. Nach einer Prognose des brandenburgischen Landesamtes für Bauen und Verkehr werden es im Jahr 2030 ca. 3850 sein. „Die entscheidende Frage ist, wie angesichts dieser demografischen Entwicklung die öffentliche Daseinsvorsorge gewährleistet und eine funktionierende Verwaltung gesichert werden können. Die Bildung einer Großgemeinde allein kann den Rückgang der Einwohnerzahl nicht abwenden“, so Görke.

Uwe Feiler kündigte an, dass die CDU an ihrem Vorschlag zur Bildung einer Großgemeinde im Ländchen Rhinow festhält und einen entsprechenden Bürgerentscheid anstrebt.

Einig waren sich alle Diskussionsteilnehmer, dass die Politik Rahmenbedingungen schaffen muss, um dem Bevölkerungsrückgang in ländlichen Regionen entgegenzuwirken.

 

29. Oktober 2010

Große Finanzen in Kleiner Grundschule

Christian Görke erklärte Grundschülern in Hohennauen den Landeshaushalt.

Christian Görke gab in der Kleinen Grundschule Hohennauen eine "finanzpolitische" Unterrichtsstunde

Der brandenburgische Landeshaushalt ist selbst für viele Erwachsene ein Buch mit sieben Siegeln. Für besseres Verständnis will auch der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke sorgen. Deshalb hat er sich entschlossen, Grundschülern in seinem Wahlkreis das Thema Landeshaushalt altersgerecht näher zu bringen. Aus diesem Anlass besuchte er die Kleine Grundschule Hohennauen und erklärte den Zehn- bis Zwölfjährigen in einer Doppelstunde den die Finanzbeziehungen des Landes Brandenburg. Zum Einsatz kam dabei auch die Broschüre „Landeshaushalt? Was ist das denn?“„Die Idee zu dieser Publikation entstand für den diesjährigen Brandenburg-Tag im September in Schwedt“, so Christian Görke, der auch finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag Brandenburg ist. Während der 90-minütigen Unterrichtseinheit erfuhren die Mädchen und Jungen u.a., dass der aktuelle Landesetat ein Volumen von rund 10,5 Milliarden Euro hat. Interessant für die Hohennauener Grundschüler war auch eine andere Zahl: „Trotz der schwierigen Haushaltssituation geben wir in diesem Jahr über 76 Millionen Euro für Kindergärten, Schulen und Hochschulen mehr aus als die Vorgängerregierung im vorigen Jahr“, so Görke.Aber nicht nur die öffentlichen Finanzen standen im Mittelpunkt des Interesses. Die Mädchen und Jungen hatten zahlreiche Fragen vorbereitet, die ihr Gast beantwortete. So auch die Frage nach dem Taschengeld, die er als Zwölfjähriger bekam. „Es waren damals zwei Mark in der Woche“, erinnerte sich Görke.

Bevor sich der Landtagsabgeordnete von den Fünft- und Sechstklässlern verabschiedete, lud er sie zu einem Besuch in den Landtag nach Potsdam ein.

 

23. September 2010

Bürgerschaftliches Engagement stärken

Vor-Ort-Besuch beim Kompetenzzentrum Havelland

Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Diana Golze besuchte Christian Görke das Kompetenzzentrum Havelland. Ingeborg Höhnemann, Leiterin des Kompetenzzentrums (3.v.l.) und die Projektleiter Dagmar von Kleist (l.), Ingrid Rösicke (2.v.l.) und Reinhard Grösch (r.) erläuterten den Abgeordneten den Tätigkeitsbereich ihres bürgerschaftliches Engagement.

Anlässlich der Woche des bürgerschaftlichen Engagements besuchten die Bundestagsabgeordnete Diana Golze und der Landtagsabgeordnete Christian Görke (beide Die Linke) das Kompetenzzentrum Havelland – Agentur für Bürgerschaftliches Engagement.

Der erste Vorläufer des Kompetenzzentrums war das Seniorenbüro Havelland, das ab 2001 Seniorinnen und Senioren in ehrenamtliche Tätigkeiten vermittelte. Danach erfolgte eine Weiterentwicklung zur Sozialen Regiestelle Havelland. Als Träger fungierte die Volkssolidarität. Im Januar 2006 wurde das Kompetenzzentrum Havelland seiner heutigen Struktur gegründet. Träger ist nunmehr die Wohn- und Pflegezentrum Havelland GmbH, eine Gesellschaft der Havelland Kliniken Unternehmensgruppe.

Das Wirken des Kompetenzzentrums Havelland beschreibt die Leiterin Ingeborg Höhnemann wie folgt: „Unsere Aufgabe ist es, Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen für das Ehrenamt zu gewinnen, sie zu qualifizieren, zu unterstützen und zu begleiten.“

Drei ehrenamtliche Projektleiter gaben den beiden Parlamentariern Einblicke in ihren Tätigkeitsbereich. So leitet Dagmar von Kleist die Arbeitsgruppe „Wohnen im Alter“ in Falkensee. Sie machte deutlich, dass es in der einwohnerstärksten Stadt des Landkreises einen großen Bedarf an seniorengerechten Wohnungen gibt. Der Falkenseer Reinhard Grösch hat im Ruhestand quasi die Seiten gewechselt. Früher war er im Personal-Management tätig. Jetzt bietet er Schülern ein Bewerbungstraining an und bereitet sie u.a. auf Bewerbungsgespräche vor.

Ingrid Rösicke ist im Ehrenamt in der Gewaltprävention tätig und führt Kinder an westhavelländischen Schulen an Entspannungsübungen heran.

Seit vorigem Jahr werden in der Regie des Kompetenzzentrums Engagement-Lotsen ausgebildet. Die qualifizierten Ehrenamtler wirken als Multiplikatoren in Vereinen, Initiativen und Verbänden, wie z.B. im Bündnis für Familie Westhavelland und in den Mehrgenerationenhäusern Falkensee und Nauen.

Ein weiteres Thema der Gesprächsrunde war die Trennung zwischen Ehrenamt und arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen. Hierbei sprach sich der Landtagsabgeordnete Christian Görke dafür aus, bei der Begleitung und Betreuung von am Gemeinwohl orientierten Projekten das Programm „Arbeit für Brandenburg“ zu nutzen, um sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen und mit diesen Stellen die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement zu sichern.

Von den ehrenamtlich Tätigen kam die Anregung, den aktiven Ehrenamtlichen beispielweise eine Ermäßigung für Fahrten mit dem öffentlichen Personennahverkehr einzuräumen. Das Ehrenamt müsse man sich auch leisten können. Nicht wenige Ehrenamtler leben von Hartz IV und stoßen schnell an finanzielle Grenzen, wenn sie im Rahmen ihres bürgerschaftlichen Engagement Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklegen müssen.

Diana Golze und Christian Görke kündigten an, sich auf den unterschiedlichen politischen Ebenen weiterhin für die Stärkung des Ehrenamtes einzusetzen.

 

Architekt Werner Jockeit (Bildmitte) erläuterte Ministerin Anita Tack und Landtagsabgeordneten Christian Görke die Pläne der Sanierung des Vier-Seiten-Hofes.
Dr. Ute Lucke-Polz (r.) führte ihre Gäste beim Rundgang über den Lucke-Hof auch in den Bauerngarten.
Ministerin Anita Tack überreichte den Zuwendungsbescheid an Dr. Ute Lucke-Polz. Foto: Hoffmann
27. August 2010

300 000 Euro für Förderverein "Lucke-Hof" e.V.

Gesundheitsministerin Anita Tack besuchte Premnitzer Lucke-Hof

Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack besuchte den Lucke-Hof in Premnitz. Gemeinsam mit dem Rathenower Landtagsabgeordneten Christian Görke informierte sich die Ministerin über die verschiedenen sozialen Projekte und besichtigte den historischen Vier-Seiten-Hof.

„Ein wichtiges Anliegen der Gesundheitspolitik des Landes Brandenburg ist es, zur Wiedererlangung der Gesundheit von Suchtkranken und ihrer Integration in Beschäftigung beizutragen. Der Lucke-Hof mit der dazugehörigen Arbeitstherapie ist in den letzten Jahren zu einem festen Bestandteil der Suchtkrankenversorgung im Landkreis Havelland geworden“, so die Gesundheitsministerin Anita Tack (Linke).

Anlass ihres Besuchs war die Übergabe eines Zuwendungsbescheids in Höhe von 300.000 Euro an den Förderverein „Lucke-Hof“ e.V. in Premnitz. Mit der sehr engagierten und fachlich kompetenten Arbeit gelingt es dem Förderverein, den Menschen den Schritt in ein normales Leben zu ebnen oder sie in der Alltagsbewältigung zu stärken.

Ein zentrales Element des Lucke-Hofes ist die Arbeits- und Beschäftigungstherapie. Suchtkranke und schwer vermittelbare Jugendliche erhalten im geschützten Rahmen die Möglichkeit, sich bei der Beschäftigung beispielsweise mit Instandsetzungs- oder Gartenarbeiten zu erproben, Interessen zu entdecken und wieder Vertrauen in eigene Fähigkeiten zu entwickeln. „Ich würde mir wünschen, dass diese besondere Art von Hilfe weiterhin viele Suchtkranke nutzen können und sie auch weiter ausgebaut werden kann“, sagte Anita Tack.

Mit den Mauerfondsmitteln sollen die Nutzungsmöglichkeiten erweitert werden. Beispielsweise sollen u. a. für die Arbeitstherapie von Suchtkranken eine Lehrküche und ein Aufenthaltsraum für die Zubereitung gesunder Mahlzeiten sowie die Ernährungsschulung und -beratung entstehen.

Der Förderverein „Lucke-Hof“ e.V. bemüht sich seit 2001 durch vielfältige soziale und kulturelle Aktivitäten um den Erhalt und die Nutzung des 300 Jahre alten Vier-Seiten-Hofes.

 

26. August 2010

Lottomittel für Premnitzer Jugendklub

Finanzminister Markov überreichte Scheck in Höhe von 2925 Euro

Finanzminister Dr. Helmuth Markov (2.v.r.) übergibt den Scheck an den Vereinsvorsitzenden Wolfgang Kühne (2.v.l.) Bei der Spendenübergabe vor der Bühne mit dabei sind Roy Wallenta, Bürgermeister der Stadt Premnitz (l.), Preju-Geschäftsführer Siegfried Wendland (3.v.l.) und der Landtagsabgeordnete Christian Görke (r.).

Brandenburgs Finanzminister Dr. Helmuth Markov übergab heute einen Lotto-mittel-Scheck an den Premnitzer Jugendklub e.V., einen anerkannten Träger der freien Jugendhilfe. Die Zuwendung in Höhe von 2.925 Euro aus Brandenburger "Lotto-Mitteln" erhält der Verein für die Neugestaltung der Bühne auf dem Vereinsgelände und zur Durchführung des Jugendkonzerts im Rahmen des diesjährigen Premnitzer Dachbergfestes, das am kommenden Wochenende stattfindet.

 

25. August 2010

Premnitz hat gravierenden Strukturwandel gemeistert

Wirtschaftsminister Christoffers im Dialog mit Premnitzer Unternehmergemeinschaft

Firmenchef Michael Schönberg erläutert Wirtschaftsminister Ralf Christoffers die Produktpalette des Unternehmens.

Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Die Linke) war am Donnerstag zu Gast beim Treffen der Unternehmergemeinschaft des Premnitzer Industrieparks. In einer Gesprächsrunde, an der neben Premnitzer Unternehmer auch Victor Stimming, Präsident der Industrie- und Handelskammer Potsdam, Landrat Dr. Burkhard Schröder (SPD), der Landtagsabgeordnete Christian Görke (Die Linke) sowie die Bürgermeister aus Rathenow und Premnitz, Ronald Seeger (CDU) und Roy Wallenta, teilnahmen, skizzierte Christoffers die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der rot-roten Landesregierung.

Wie Michael Schönberg, Sprecher der Unternehmergemeinschaft und Geschäftsführer der Havelländischen Zinkdruckguss GmbH, informierte, verlief der rund zweistündige Meinungsaustausch zwischen Politik und Wirtschaft in einer aufgeschlossenen Atmosphäre. Traditionell finden die Treffen der Premnitzer Unternehmergemeinschaft unter Ausschluss der Medienöffentlichkeit statt. Das habe sich bewährt, weil so auch Probleme offen und ohne Scheu von den Teilnehmern angesprochen würden, so Schönberg. Im Anschluss der Gesprächsrunde kommen aber auch die Medienvertreter zu ihrem Recht und können die Teilnehmer befragen. Das war auch am Donnerstag so. Und Minister Christoffers sparte nicht mit Lob für das Erreichte: „Nach dem alte Monostrukturen in der chemischen Industrie weg gebrochen sind, hat sich in Premnitz eine differenzierte, leistungsfähige Unternehmerlandschaft entwickelt. Es ist bemerkenswert, wie gut der Standort den gravierenden Strukturwandel gemeistert hat. Diese Entwicklung drückt sich auch in neuen Arbeitsplätzen aus. So ist die Zahl der Beschäftigten in Premnitz in den vergangenen fünf Jahren um nahezu 17 Prozent gestiegen. Hier in Premnitz zeigt sich, dass die Zusammenarbeit der regionalen Wirtschaftsförderung mit den kommunalen Entscheidungsträgern und den Unternehmen einen Standort enorm voran bringen kann.“

Die Entwicklung im Premnitzer Industriepark kann sich in der Tat sehen lassen. Derzeit sind bei den hier ansässigen 37 Industrieunternehmen, Handwerksbetrieben und Dienstleistungsfirmen rund 1300 Menschen beschäftigt. Der Industriepark Premnitz verfügt über eine erschlossene Fläche von insgesamt 123 Hektar, von der 94,6 Hektar belegt sind. Das entspricht eine Auslastung von 77 Prozent. In den vergangenen Jahren investierten die Unternehmen des Industrieparks 460 Millionen Euro. Hinzu kamen weitere 100 Millionen Euro an öffentlichen Zuwendungen. Zu den Aushängeschildern des Industrieareals gehören u.a. die Märkische Faser GmbH, die Adsor-Tech GmbH, die Havelländische Zinkdruckguss GmbH sowie die Firstwood GmbH. Noch in diesem Jahr plant die ECO-Strom Plus GmbH Chemie, den Probebetrieb zur Produktion von Bioethanol aufzunehmen. Das Unternehmen investiert ca. 50 Millionen Euro und wird ca. 45 Arbeitsplätze schaffen.

Die erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung in Premnitz stimmt die Akteure aus Wirtschaft und Politik im Westhavelland auch optimistisch, was die angestrebte Erweiterung des Regionalen Wachstumskern Brandenburg/H. um die Wirtschaftsstandorte Rathenow und Premnitz betrifft. „Dieses Ziel gehört neben der Vorbereitung und Durchführung der Bundesgartenschau 2015 in der Havelregion zu den großen Herausforderungen in den kommenden Jahren für die Wirtschaftsregion Rathenow/Premnitz“, so der Landtagsabgeordnete Christian Görke.

Wirtschaftsminister Ralf Christoffers zeigte sich vom hohen Engagement der Unternehmergemeinschaft bei den Ansiedlungsbemühungen von Stadt und Land erfreut. „Wenn Unternehmer vor Ort sich mit ihrem Standort identifizieren und dafür werben, springt der Funke auch schneller auf potenzielle Investoren über“, erläuterte der Minister.

 

19. August 2010

Ärztenachwuchs für ländliche Regionen begeistern

Vor-Ort-Gespräche mit Staatssekretär Rühmkorf zur gesundheitlichen Versorgung auf dem Land

Staatssekretär Daniel Rühmkorf, Nennhausens Amtsdirektorin Angelika Thielicke, Christian Görke und Amtsdirektor Christian Pust vor dem Friesacker Rathaus.
Staatssekretär Daniel Rühmkorf beantwortet Fragen zur medizinischen Versorgung im ländlichen Raum beim Bürgerform in Wusterhausen.

Rund ein Drittel der Allgemeinmediziner in Brandenburg werden in den kommenden zehn Jahren in den Ruhestand gehen. Vor diesem Hintergrund ist die Zielsetzung im Koalitionsvertrag der rot-roten Landesregierung, die medizinische Versorgung in Brandenburg auch künftig flächendeckend zu sichern, eine anspruchsvolle Aufgabe. Deshalb will die Landesregierung entsprechende Rahmenbedingungen schaffen, damit sich künftig junge Allgemeinmediziner in der ländlichen Region ansiedeln. Darüber informierte Brandenburgs Gesundheitsstaatssekretär Daniel Rühmkorf am Donnerstag in Friesack. Dort nahm er auf Einladung des havelländischen Landtagsabgeordneten Christian Görke (Die Linke) an einer Gesprächsrunde zur gesundheitlichen Versorgung im ländlichen Raum teil. Weitere Gesprächsteilnehmer waren die Amtsdirektoren der Ämter Friesack und Nennhausen, Christian Pust und Angelika Thielicke, die beiden in der Fliederstadt Friesack ansässigen Allgemeinmediziner Volker Pohle und Hans-Peter Steffen sowie Andrea Kotsch von der Sozialstation Friesack. „Eine weitere Verschlechterung der medizinischen Versorgung würde zu einer prekären Situation führen“, so Pust.

Wie Amtsdirektor Christian Pust berichtete, gibt es im gesamten Amtsbereich nur noch drei Hausärzte. Bei rund 6700 Einwohnern sei damit die Schmerzgrenze erreicht.

Allerdings stellt das Amt Friesack keine Sonderrolle dar. Auch im benachbarten Amt Nennhausen praktizieren ebenfalls nur noch drei Allgemeinmediziner. Da aber hier weniger Einwohner (ca. 5000) leben, ist die Lage noch nicht ganz so dramatisch wie in Friesack.

Generell fehlen die Allgemeinmediziner vor allem in den ländlichen Regionen. Da bildet Brandenburg keine Ausnahme, die Situation in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt sind ähnlich.

Angesichts der komplexen Problemlage benötigen wir einen ganzen Strauß von Maßnahmen, um junge Ärzte für eine Tätigkeit in einer Landarztpraxis zu gewinnen, so Staatssekretär Rühmkorf. Veränderungen sind nach Rühmkorfs Auffassung u.a. bei der Bedarfsplanung durch die Kassenärztliche Vereinigung notwendig. Gegenwärtig erfolgt die Planung landkreisweit. Dabei spielt keine Rolle, in welcher Region des Landkreises sich die Ärzte tatsächlich niedergelassen haben. Deshalb plädiert er für eine kleinteiligere Bedarfsplanung, die der örtlichen Situation besser gerecht werden kann.

Zudem werden zehn brandenburgische Krankenhäuser im Herbst an der Berliner Charite werben, damit Absolventen ihren Berufsstart in Brandenburg vollziehen und hier ihre fünfjährige Facharztausbildung absolvieren. Ebenfalls setzt die Landesregierung auf eine intensivere Kooperation zwischen Krankenhäusern und niedergelassenen Ärzten bei der Ausbildung zum Allgemeinmediziner. Auch durch studienbegleitende Praktika sollen die angehenden Mediziner die Tätigkeit als Landarzt kennen und eventuell das Landleben schätzen lernen.

Des Weiteren soll auf veränderte Lebensplanungen der künftigen Arztgenerationen eingegangen werden. „Nicht jeder Arzt möchte wirtschaftlich selbstständig eine Praxis führen, deshalb müssen Möglichkeiten geschaffen werden, dass Ärzte auch auf dem Land in einem Angestelltenverhältnis bzw. in Teilzeit arbeiten können“, so Staatssekretär Rühmkorf.

Auch einen Zuschlag für Ärzte, die sich in unterversorgten Regionen ansiedeln, hält Daniel Rühmkorf für Ziel führend. Ein solches System funktioniere jedoch nur, wenn es gleichzeitig Abschläge für Ärzte in überversorgten Regionen, beispielsweise in Großstädten, gäbe und frei werdende Stellen dort nicht wiederbesetzt werden.

Die Gesprächsteilnehmer waren sich einig, dass die gesundheitliche Versorgung nur durch Mitwirkung aller Akteure gesichert werden kann. Amtsdirektorin Angelika Thielicke zeigte sich diesbezüglich: „Das Problem ist erkannt und muss nun gesamtgesellschaftlich auch für die Zukunft gelöst werden, vor allem unter dem Blickpunkt der demographischen Entwicklung.“

Eine weitere Gesprächsrunde zu dieser Thematik führten Staatssekretär Daniel Rühmkorf und Christian Görke in der Amtsverwaltung Neustadt/D. durch.

Zum Abschluss seines Informationsbesuches nahm der Staatssekretär an einem Bürgerforum in Wusterhausen teil und beantwortete zahlreiche Fragen von interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur medizinischen Versorgung im ländlichen Raum.

 

14. Juli 2010

Spende für neues Projekt des Funbox e.V.

Linksfraktion unterstützt Rathenower Jugendverein

Christian Görke bei der Spendenübergabe auf dem Gelände des Funbox e.V. mit den Vereinsmitgliedern Susanne Meier und Martin Kanitz (r.).

Der Landtagsabgeordnete Christian Görke übergab dem Rathenower Jugendverein "Funbox" e.V. eine Spende der Linksfraktion im Landtag Brandenburg in Höhe von 250 Euro. Der Verein hat ein neues Projekt ins Leben gerufen. Jugendliche können demnächst das Bogenschießen erlernen. Der Umgang mit Pfeil und Bogen schult die Konzentrations- und Kordinationsfähigkeiten der Teilnehmer. Die Spende wird daher verwendet, um eine Ausbilderschulung zu finanzieren, damit die Jugendlichen fachgerecht angeleitet werden können.

In der vergangenen Legislaturperiode von 2004 bis 2009 spendete die Fraktion DIE LINKE im Landtag Brandenburg insgesamt mehr als 30 000 Euro für zahlreiche soziale Projekte.

9. Juli 2010

Ehrenamtliche Retter im Einsatz

MdL Christian Görke besuchte ASB Wasserrettung in Wassersuppe

Christian Görke im Gespräch mit ASB-Rettungsschwimmern

Der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke (Die Linke) besuchte die Wasserrettung des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) Havelland in Wassersuppe. Der ASB Wasserrettungsdienst im Landkreis Havelland besteht seit 1998. Neben der Station in Wassersuppe am Hohennauener See betreibt der ASB eine weitere Station im Strandbad der Stadt Ketzin.

Bei seinem Vor-Ort-Termin in Wassersuppe erfuhr der Landtagsabgeordnete, dass derzeit 30 ehrenamtliche Mitglieder die Wasserrettung absichern. In der Badesaison – vom 1. Mai bis zum 5. September – sind die ASB-Wasserretter an den Wochenenden von 9.00 bis 19.00 Uhr im Einsatz.

Unbefriedigend ist, dass der ASB für die Wasserrettung nur dann Geld erhält, wenn eine Person nach der Rettung auch medizinisch versorgt werden muss. Sonst gibt es keine Vergütung durch die Krankenkassen. „Dies ist eine rechtliche Lücke, die ich im Landtag thematisieren werde. Nur durch das Ehrenamt kann auf Dauer ein professioneller Rettungsdienst nicht finanziert werden“, so Christian Görke.

Der Landtagsabgeordnete äußerte sich auch zur Kündigung des Vertrages über den Notrettungsdienst zum 30. Juni 2011 durch den Landkreis Havelland. Der Hintergrund ist eine EU-rechtliche Bestimmung, wonach der Rettungsdienst künftig EU-weit ausgeschrieben werden muss. „Der ASB leistet eine sehr professionelle Arbeit. Es ist schade, dass dem ASB gekündigt wurde“, so der Parlamentarier. Ohne einer Neustrukturierung des Rettungsdienstes im Havelland vorgreifen zu wollen, regte der Landtagsabgeordnete an, gegebenenfalls die Notfallrettung und die Wasserrettung als Paket auszuschreiben. In diesem Fall hätte der ASB aufgrund seiner langjährigen Erfahrungen in beiden Bereichen gute Karten.

 

30. Juni 2010

Schulhof als Erlebnisbereich für Milower Grundschüler

Landtagsabgeordneter Christian Görke besuchte Gemeinde Milower Land

Christian Görke im Gespräch mit Mitgliedern des Milower Kinder- und Jugendparlaments.
Gemeinsam mit Schulleiterin Helga Seiß testete der Landtagsabgeordnete den Niedrigseilgarten auf dem neu gestalteten Schulhof.

Die erste Station des Vor-Ort-Besuchs des Landtagsabgeordneten Christian Görke war das Besucherzentrum des Naturparks Westhavelland. Der Geschäftsführer des NABU-Regionalverbandes Westhavelland e.V., Rene Riep, erläuterte dem Parlamentarier die Ausstellung und informierte u.a. über den Zeitplan der Havelrenaturierung im Bereich zwischen Bahnitz und Havelberg. Seit der Wiedereröffnung der Milower Jugendherberge kommen auch wieder mehr Schulklassen in das Besucherzentrum. Allerdings wollen die Naturschützer das Besucherzentrum perspektivisch in den Mühlenkomplex des Optikparks in Rathenow integrieren. Dies soll nach Möglichkeit bis zur Bundesgartenschau 2015 erfolgen. Damit können Synagieeffekte erreicht und die Besucherzahlen erheblich gesteigert werden. Christin Görke sagte zu, dieses Anliegen u unterstützen.

Nach einem Gespräch mit Peter Wittstock, Bürgermeister der Gemeinde Milower Land, bei dem u.a. Fragen der interkommunalen Zusammenarbeit erörtert wurden, besuchte der Landtagsabgeordnete die Milower Grundschule „Inge Sielmann“.

Schulleiterin Helga Seiß führte den Landtagsabgeordneten über den kürzlich umgestalteten Schulhof. Statt einer Sandfläche finden die rund 130 Schülerinnen und Schüler in den Pausen nun einen Niedrigseilgarten, Wasserläufe, einen Marktplatz und Bänke vor. Auch ein Grünes Klassenzimmer wurde errichtet. Bei sommerlichen Temperaturen kann der Unterricht auch im Freien stattfinden. Die Neugestaltung des Schulhofes kostete ca. 100 000 Euro. Der Großteil wurde aus Landesmitteln finanziert. Die Gemeinde Milower Land steuerte 18 000 Euro an Eigenmitteln bei. Diese wurden vor allem durch Eigenleistungen von engagierten Milowern bei drei Arbeitseinsätzen eingebracht.

In einem kurzen Gespräch mit Kita-Leiterin Undine Bley informierte Christian Görke darüber, dass das Land ab Oktober dieses Jahres den Betreuungsschlüssel in den Kitas verbessern wird. „Erfreulich in diesem Zusammenhang ist, dass das Land dafür die vollständigen Kosten übernimmt“, sagte Bürgermeister Peter Wittstock. Gemeinsam mit der Gemeindevertretung sei nun zu entscheiden, ob die Arbeitsstunden der Kita-Erzieherinnen erhöht werden sollen oder zusätzliches Personal einzustellen ist.

Zum Abschluss seines Vor-Ort-Besuchs in Milow traf Christian Görke Mitglieder des Kinder- und Jugendparlaments der Gemeinde Milower Land und die Jugendkoordinatorin Rahel Mertin. In diesem Gespräch erläuterte die Jugendkoordinatorin die Freizeit- und Betreuungsangebote. So werben die Jugendparlamentarier beispielsweise auf Dorffesten für die verschiedenen Angebote.

Der Landtagsabgeordnete Christian Görke lud die Jugendparlamentarier zu einem Gegenbesuch in den Landtag Brandenburg ein.

 

23. Juni 2010

Neubau einer Polizeiwache in Falkensee notwendig

Christian Görke während seines Besuchs in der Falkenseer Polizeiwache in der Kochstraße. Der Leiter des Schutzbereiches Havelland, Jörg Barthel (Bildmitte), informierte den Landtagsabgerdneten über die Arbeitsbedingungen der Beamten.

Beim Besuch der Falkenseer Polizeiwache nahm der Landtagsabgeordnete Christian Görke die räumlichen Gegebenheiten und die Arbeitsbedingungen der Polizeibeamten in Augenschein. Die bauliche Substanz des Barackentraktes in der Kochstraße entspricht nicht den Anforderungen einer zeitgemäßen Polizeiwache. Der Leiter des Schutzbereiches Havelland, Jörg Barthel, und der Falkenseer Wachenleiter Steven Bahl führten den Landtagsabgeordneten durch die Räumlichkeiten und erläuterten die Defizite. So verfügt die Polizeiwache in Falkensee über keinen behindertengerechten Zugang. Die Räumlichkeiten sind beengt. Es gibt keine separaten Räume für die Aufnahme von Anzeigen bzw. für Befragungen von Zeugen und Beschuldigten. Deshalb finden solche Gespräche in den Dienstzimmern der Beamten statt. Das hat zur Folge, dass keine klare Trennung zwischen dem Sicherheits- und Besucherbereich der Wache möglich ist. Zudem sind die Beamten der Kriminalpolizei in einem anderen, rund 1,5 Kilometer entfernten Gebäude untergebracht. Das erschwert die alltägliche Zusammenarbeit.

Nach dem Rundgang durch die Wache sprach sich Christian Görke für die Notwendigkeit des Baus einer neuen Polizeiwache in der einwohnerstärksten Stadt des Landkreises Havelland aus. „Trotz der großen finanziellen Herausforderungen vor denen das Land steht, hat der Neubau der Polizeiwache in Falkensee für mich äußerste Priorität. Egal, wie die bevorstehende Strukturreform der Polizei ausfällt, die Arbeitsbedingungen der Falkenseer Beamten müssen verbessert werden“, so der Landtagsabgeordnete. Aufgrund der beengten Verhältnisse am jetzigen Wachenstandort könne dies nur durch einen Neubau realisiert werden.

Christian Görke informierte, dass eine Expertenkommission Anfang Juli die Eckpunkte zur Strukturreform der Polizei präsentieren wird. „Ich gehe davon aus, dass es im Havelland zwei Wachenstandorte geben wird – in Rathenow und Falkensee“, so Görke. Er bekräftigte in diesem Zusammenhang seine Auffassung, dass die Leitung der havelländischen Polizei perspektivisch in die Kreisstadt gehöre, dort wo auch die Kreisverwaltung und das Amtsgericht angesiedelt sind. Für den Schutzbereichsleiter ist die Frage nach dem Sitz der havelländischen Polizeiführung eher zweitrangig. Wichtig sei, dass den Bürgern schnell geholfen werden könne, so Jörg Barthel. Und dies hänge nicht vom Standort der Führungsstelle ab.

 

11. Mai 2010

Neue Hoffnung für TSV-Wassersportler

Vor-Ort-Besichtigung: Nahe des Döberitzer Hafens soll hier das neue Vereinsgelände der Wassersportler vom TSV Chemie Premnitz entstehen

Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Christian Görke fand ein Vor-Ort-Termin an einem Havelnebenarm in der Nähe des Döberitzer Hafens statt. Hier planen die Wassersportler des TSV Chemie Premnitz ein neues Vereinsgelände mit Bootshaus und Anlegeplätzen. Ihr gegenwärtiges Domizil in Milow müssen sie aufgeben, weil die Erbengemeinschaft, der das Grundstück vor Jahren zurück übertragen wurde, eine immer höhere Pacht fordert und die Immobilie verkaufen will. Doch der Neubau in der Nähe des Döberitzer Hafens wurde aus Naturschutzgründen bislang noch nicht genehmigt. Deshalb wandte sich Hans-Jörg Daur, Vorsitzender des TSV Chemie Premnitz, jüngst bei einer Bürgersprechsunde an Christian Görke.

Der Landtagsabgeordnete regte ein Vor-Ort-Termin an, an dem u.a. Andreas Piela vom Referat Naturschutz des Ministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz sowie Carola Kapitza, Fachbereichsleiterin für Bau- und Grundstückswesen der Stadt Premnitz, teilnahmen.  Bei der Besichtigung des Areals in Döberitz-Gapel erläuterte Jürgen Wandke von der Abteilung Wassersport des TSV Chemie, dass man das ursprüngliche Projekt bereits verkleinert habe, um den Belangen des Naturschutzes gerecht zu werden. Dennoch lehnte der Naturschutzbund die Realisierung des Vorhabens ab, worauf die Kreisverwaltung Havelland als zuständige Baubehörde die erforderliche Baugenehmigung nicht erteilt hat. Zwar gebe es keine Ablehnung, aber es würden immer wieder neue Forderungen gestellt und ein Ende sei nicht absehbar, so der TSV-Vorsitzende.

Der Mitarbeiter des Umweltministeriums hält das Vorhaben des Premnitzer Sportvereins für realisierbar. Die Eingriffe, in die Natur so gering wie möglich zu halten, sei der richtige Weg. Seine Behörde werde beim Landkreis nachfragen, ob der Bauantrag positiv entschieden werden kann, wenn die noch ausstehende Dokumentation der vorhandenen Tier- und Pflanzenarten vorgelegt wird.

Christian Görke indes will beim Bildungsministerium anfragen, ob die bereits zur Verfügung gestellte Förderung aus dem Goldenen Plan Brandenburg in das Jahr 2011 übertragen werden kann. Die Mitglieder der Abteilung Wassersport haben bereits 66 000 Euro für die Errichtung ihrer neuen Sportstätte gesammelt. Insgesamt kostet die geplante Investition ca. 200 000 Euro. Die Fördermittel waren ursprünglich für die Jahre 2009 und 2010 bewilligt.

5. Mai 2010

Kommunalpolitiker aus Nennhausen zu Gast im Landtag

Christian Görke empfing Kommunalpolitiker aus dem Amt Nennhausen im Landtag Brandenburg.

Angelika Thielicke, Amtsdirektorin des Amtes Nennhausen, sowie die ehrenamtlichen Bürgermeister aus den vier Gemeinden des Amtsbereichs, Brigitte Noel (Nennhausen), Rudi Marquart (Märkisch Luch), Marlies Ossenbühl (Kotzen) und Wolfgang Wegwerth (Stechow-Ferchesar) waren auf Einladung des Landtagsabgeordneten Christian Görke (Die Linke) im brandenburgischen Landesparlament zu Gast. Da die Kommunalpolitiker von den Weichenstellungen der Landespolitik unmittelbar betroffen sind, verfolgten die Gäste aus dem Amt Nennhausen mit großem Interesse die Haushaltsdebatte.

Anschließend diskutierten sie mit den Landtagsabgeordneten Christian Görke, Manfred Richter (SPD) und Dieter Dombrowski (CDU) u.a. über die finanzielle Ausstattung der Kommunen. Gerade in Zeiten zurückgehender Zuweisungen und Steuereinnahmen sei es wichtig, dass die finanziellen Mittel gerecht verteilt und die örtlichen Gegebenheiten berücksichtigt werden, so die Forderung der Kommunalpolitiker aus dem Amt Nennhausen.

In diesem Zusammenhang erläuterte Christian Görke, der auch finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion ist, dass die rot-rote Koalition bei der Neujustierung der Kommunalfinanzen diesen Aspekt beachten werde.

Amtsdirektorin Angelika Thielicke sprach ein weiteres Problem an, das den Gemeinden und der Amtsverwaltung Kopfschmerzen bereitet. Gegenwärtig sind die Städte und Gemeinden verpflichtet, die Beiträge für die Wasser- und Bodenverbände zu erheben. Kommen Grundstücksbesitzer ihrer Zahlungspflicht nicht nach, bleiben die Kommunen zunächst auf die Außenstände sitzen. Auch die Praxis einiger Kommunen, die Beiträge für die Wasser- und Bodenverbände durch einen entsprechenden Zuschlag bei der Grundsteuer zu ergeben, kritisierte die Amtsdirektorin. Dies verfälsche die Höhe der tatsächlichen Steuereinnahmen, weil die Beiträge für die Wasser- und Bodenverbände ja nicht dem Steueraufkommen zugerechnet werden können. Als möglichen Lösungsvorschlag regte die Verwaltungschefin des Amtes Nennhausen an, dass das Land die Wasser- und Bodenverbände aus dem allgemeinen Steueraufkommen finanzieren könne, da diese in erster Linie Landesaufgaben wahrnehmen.

30. März 2010

Mit Harry Potter in den Landtag

Rathenower Bürgelschüler zu Gast im Landtag

Heute besuchten Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 7 und 8 der Rathenower Gesamtschule „Bruno-H.-Bürgel“ den Landtag Brandenburg. Sie folgten einer Einladung des Rathenower Landtagsabgeordneten Christian Görke (Die Linke). Der Parlamentarier war im November 2009 anlässlich des Vorlesetages der Stiftung Lesen und der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ in der Bürgelschule zu Gast und las aus dem Jugendbuch-Bestseller „Tintenherz“ von Cornelia Funke .

Bei dieser Gelegenheit lud Christian Görke die Mädchen und Jungen zum Gegenbesuch in den Landtag ein und bat sie zugleich, bei diesem Treffen ihre Lieblingsbücher vorzustellen.

Der Besuchstag in Potsdamer Landtagsgebäude begann für die Bürgelschüler mit einem Vortrag zu den Aufgaben und der Arbeitsweise des Landesparlaments. Anschließend konnten sie ihr frisch erworbenes Wissen in einem parlamentarischen Rollenspiel anwenden. Die Aufgabe bestand darin, eine Parlamentsdebatte zum Thema „Einführung von Schuluniformen im Land Brandenburg“ zu führen. Dazu bildeten die Mädchen und Jungen Fraktionen, nahmen im Plenarsaal des Landtagsgebäudes Platz und bereiteten ihre Redebeiträge vor. Auch die Funktionen des Parlamentspräsidenten und Mitglieder der Landesregierung wurden in diesem Rollenspiel von den Schülern übernommen. Nach Für- und Gegenreden lehnten die Jung-Parlamentarier mit neun zu zwölf Stimmen schließlich den Antrag der Fraktion „Zukunft für Brandenburg“ zur Einführung von Schuluniformen ab.

Danach freute sich Christian Görke, die Schülerinnen und Schüler aus seinem Wahlkreis begrüßen zu können. Nach einer kurzen Gesprächsrunde verfolgte er aufmerksam die Buchvorstellungen seiner Gäste. Hoch im Kurs bei den Jugendlichen stehen Krimis, Fantasie-Romane und natürlich Harry Potter.

Nach der Vorlesestunde verabschiedete Christian Görke seine Gäste, nicht ohne erneut eine Einladung auszusprechen. Diesmal allerdings für einen Besuch im künftigen Landtagsgebäude, das im Potsdamer Stadtzentrum in der Kulisse des Stadtschlosses entsteht. Der erste Spatenstich wurde kürzlich vollzogen. Der Einzug des Parlaments in das neue Domizil ist für 2013 – also noch in der laufenden Legislaturperiode – geplant.

 

11. März 2010

Vor Ort in Nennhausen

MdL Görke sprach mit Amtsdirektorin Thielicke

Amtsdirektorin Angelika Thielicke und Christian Görke im Computerkabinett der Nennhausener Grundschule

Der Landtagsabgeordnete Christian Görke besuchte am 11. März 2010 das Amt Nennhausen. Im Mittelpunkt des Arbeitsgesprächs mit Amtsdirektorin Angelika Thielicke standen die Kommunalfinanzen. Die Amtsdirektorin erläuterte die derzeitige Situation, wonach die Zuweisungen des Landes lediglich von der Einwohnerzahl der Kommunen abhängen. Nicht berücksichtigt werde, die Anzahl der Ortsteile bzw. die Fläche der Gemeinden. Der Landtagsabgeordnete kündigte an, dass seine Fraktion bei der Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes anregen wird, bei der Zuweisung von Landesmittel an die Kommunen neben der Einwohnerzahl auch die flächenmäßige Ausdehnung und einen demografischen Aspekt zu berücksichtigen.

Nach dem Gespräch in der Amtsverwaltung besichtigte Christian Görke die Nennhausener Grundschule. In die Ganztagsgrundschule wurden in den letzten vier Jahren rund eine Million Euro investiert. So wurde u.a. die Turnhalle saniert und der Speiseraum neu gestaltet. Seit Einführung des Ganztagsangebots hat sich die Zahl der Essenteilnehmer verdoppelt, so Schulleiterin Helga Herrmann. Von den 220 Schülerinnen und Schülern isst gegenwärtig die Hälfte in der Schule Mittag.

 

25. Dezember 2009

Weihnachtsbesuch bei Polizeiwache und im Obdachlosenheim

Der Landtagsabgeordete Christian Görke besuchte am 1. Weihnachtsfeiertag die Rathenower Polizeiwache. Er übergab den diensthabenden Polizeibeamten einen Stollen und weihnachtliche Süßigkeiten und bedankte sich für ihren Einsatz gerade auch an Sonn- und Feiertagen. In den anschließenden Gespräch versicherte der Landtagsabgeordnete, dass bis 2013 die in Brandenburg in Ausbildung befindliche 650 Polizeianwärter in den Landesdienst übernommen werden, um jungen Menschen trotz der schwierigen Haushaltssituation in Brandenburg einen berufliche Perspektive zu geben. Anschließend übergab der Landtagsabgeordnete im Rathenower Obdachlosenheim Weihnachtsgebäck und Kaffee und sprach mit den derzeit 17 Bewohner des Heims über ihre persönliche Situation.


13. November 2009

Christian Görke las „Tintenherz“

Der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke beteiligte sich auch in diesem Jahr am bundesweiten Vorlesetag der Stiftung Lesen und der Wochenzeitung DIE ZEIT. In der Schulbibliothek der Gesamtschule „Bruno-H.-Bürgel“ stellte er das preisgekrönte Jugendbuch „Tintenherz“  der Bestsellerautorin Cornelia Funke vor. Nach der Lesung beantwortete Christian Görke Fragen der Siebentklässler und die Mädchen und Jungen zu einem Landtagsbesuch nach Potsdam ein.

 


29. Oktober 2009

Geld- und Bücherspende für einen Deutsch-Kurs von Asylbewerbern in Rathenow

Der Rathenower Landtagsabgeordnete Christian Görke hat heute eine Geldspende von 200 Euro zur Unterstützung eines Deutsch-Kurses für Bewohner des Rathenower Asylbewerberheimes übergeben. Darüber hinaus konnte er den Kursteilnehmern Lehrbücher übergeben, die der Cornelsen-Verlag auf seine Bitte zur Verfügung gestellt hat. Der Verlag sponserte jeweils 14 Exemplare des Arbeitsbuches Pluspunkt Deutsch, Deutsch als Fremdsprache, sowie das dazugehörige Kursbuch in gleicher Anzahl.

Da es für Deutsch-Kurse für Asylbewerber keinerlei staatliche Unterstützung gibt, hatte Heimleiterin Bärbel Pagel die Initiative ergriffen und sich an den Rathenower Landtagsabgeordneten mit der Bitte um Unterstützung gewandt.

„Es ist wichtig, dass Asylbewerber die deutsche Sprache erlernen können, damit sie sich bei Behördengängen und im Alltagsleben verständigen können. Eine Integration ohne Sprachkenntnisse ist schlichtweg nicht möglich. Deshalb danke ich Frau Pagel für Ihre Initiative und dem Cornelsen-Vertrag für die großzügige Bücherspende“, so Christian Görke.


27. September 2009

Ausgelassene Stimmung bei der LINKEN in Rathenow

Ausgelassen feierten Mitglieder und Sympathisanten der LINKEN in Rathenow am Sonntagabend den Wiedereinzug von Christian Görke in den Landtag und von Diana Golze in den Bundestag. Christian Görke verteidigt sein Direktmandat im Wahlkreis 4 deutlich mit einem Erststimmenergebnis von 39 Prozent und erreichte in der Kreisstadt Rathenow sogar knapp 43 Prozent. Diana Golze ließ in Rathenow den SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier mit über zehn Prozent Vorsprung klar hinter sich und bot ihm im Bundestagswahlkreis 61 ein spannendes Duell um das Direktmandat, das Steinmeier letztlich um vier Prozent gewann. Diana Golze zog über die Landesliste der LINKEN erneut in den Bundestag ein.

Zum Ausgang der Landtagswahl sagte Christian Görke: "Ich freue mich, dass die Wählerinnen und Wähler im Westhavelland und im Dosseland (Landtagswahlkreis 4) mir erneut in eindruckvoller Art und Weise das Vertrauen geschenkt haben und ich die Region auch in den nächsten fünf Jahren in Potsdam als direkt gewählter Abgeordneter vertreten kann. Dafür möchte ich mich recht herzlich bedanken.

DIE LINKE steht für einen Politikwechsel. Die Messlatte bei den bevorstehenden Sondierungsgesprächen sind Vorfahrt für Bildung, gute Arbeit, von der man leben kann, und soziale Gerechtigkeit. Ich biete allen Abgeordneten aus der Region eine kooperative Zusammenarbeit für eine zukunftsfähige Entwicklung des Havel- und Dosselandes an. Ein erste Zielstellung für mich ist die Etablierung eines gemeinsamen Wachstumskerns des Wirtschaftsraums Rathenow/Premnitz mit der Stadt Brandenburg/H."


14. September 2009

Landratswahlverein bremst Bürgervotum aus

Die Fraktion DIE LINKE bedauert, dass der „Landratswahlverein“ im Kreistag Havelland (Koalition aus SPD, CDU, FDP und Bauern) den Havelländerinnen und Havelländern die Möglichkeit vorenthält, den Landrat Anfang nächsten Jahres direkt zu wählen. Mit der Neuregelung der Kommunalverfassung wurden dafür die rechtlichen Grundlagen geschaffen. Aus wahlrechtlicher Sicht besteht also keine Notwendigkeit, den Landrat noch in diesem Jahr durch den Kreistag neu wählen zu lassen. Wir haben von Beginn an die Direktwahl des Landrates durch die Einwohnerinnen und Einwohner des Havellandes befürwortet und im Kreistag einen entsprechenden Antrag gestellt, der mehrheitlich abgelehnt wurde.

In der Vergangenheit haben sich auch die havelländische CDU und FDP für die Direktwahl des Landrates eingesetzt. Die FDP sammelte Unterschriften für die Volksinitiative zur Direktwahl der Landräte im Land Brandenburg. Und auch der CDU-Fraktions- und Kreisvorsitzende Dieter Dombrowski rief zu einer Unterschriftenaktion auf und beklagte, dass den Wählern in Brandenburg dieses Recht (der Direktwahl) zurzeit vorenthalten werde. Leider stehen die havelländische CDU und FDP nicht mehr zu ihren Überzeugungen. Offensichtlich haben sie für den Eintritt in den „Landratswahlverein“ den Preis der politischen Glaubwürdigkeit zahlen müssen.


31. August 2009

Wissenschaftsstandort Wusterhausen sichern

Am 31. August besuchten die Bundestagsabgeordnete Kirsten Tackmann (DIE LINKE), der Wusterhausener Bürgermeister Ralf Reinhardt gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Christian Görke das Bundesinstitut für Tiergesundheit auf der Ostseeinsel Riems.

Die Linkspolitiker und der Bürgermeister führten ein Gespräch mit dem Präsidenten des Bundesinstituts für Tiergesundheit, Prof. Thomas Mettenleiter, und besichtigten die Baustelle für den 300 Millionen-Euro-Neubaus auf dem Institutsgelände. Erörtert wurden auch die Perspektiven für den Wusterhausener Standort des Friedrich-Loeffler-Instituts. In diesem Zusammenhang legte Präsident Prof. Mettenleiter dar, dass das Land Brandenburg keine nennenswerten Anstrengungen unternommen habe, um den Wusterhausener Standort des Friedrich-Loeffler-Instituts zu erhalten. Somit sei der Umzug von Wusterhausen auf die Insel Riems die Konsequenz des ausgebliebenen Engagements der Landesregierung, stellte der Landtagsabgeordneten Christian Görke fest.

Für Görke, der im Landtagswahlkreis erneut das Direktmandat anstrebt, besitzt die künftige Nachnutzung des Institutskomplex in Wusterhausen Priorität. „Wenn DIE LINKE nach der Landestagswahl Regierungsverantwortung in Brandenburg übernehmen kann, steht die Sicherung von qualifizierten Arbeitsplätzen im Wissenschaftsbereich am Standort Wusterhausen mit ganz oben auf der politischen Agenda der kommenden Legislaturperiode“, so Görke.

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